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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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ü. K. 94. Sitzung, am 22. Mai 1912 3693 (Abg.' Opitz.) der Deputation, daß sie möglichst ersolgreich sein möge, bitte sie aber, sich mit dem Erreichbaren bescheiden zu wollen. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. vr. Hähnel. Abg. 0r. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren; Es ist ohne weiteres zuzugeben, daß nach Einführung der Veränderungen der Oberrechnungskammer und nach dem die gründliche Revision durch die Oberrechnungs kammer der Vorlage des Rechenschaftsberichtes an den Landtag vorangeht, sich die Beratung in der Rechen schaftsdeputation wesentlich vereinfacht hat. Ich finde es erklärlich, wenn von feiten dieser Deputation und ihrer Mitglieder der Wunsch besteht, mehr beschäftigt zu sein, als es jetzt tatsächlich wohl der Fall ist, wenn nicht außerordentliche Zuweisungen — die als eine Art Gnade bezeichnet wurden — statt finden. Ich finde den Wunsch erklärlich und gebe der Hoffnung Ausdruck, daß, da die Sache einmal angeregt worden ist, in irgend einer Weise diesem Mangel abgeholfen werden kann. Meine Herren!' Nun ist es ja freilich zweierlei; aus dem Grunde, daß von einer Seite über zu wenig Beschäftigung geklagt wird, allein durchgreifende Ände rungen für notwendig zu erklären, das genügt nach meiner Ansicht noch nicht. Ich würde es viel eher für ge rechtfertigt erklären, wenn von feiten der Stelle, wo nach anderer Ansicht eine Überlastung stattfindet, der Wunsch geäußert würde, der Überlastung abzu- helfen. Aber soweit die Finanzdeputation in Frage kommt, muß ich erklären, mir ist von irgend einer Seite, von einem Mitglied ein derartiger Wunsch nicht geäußert worden, obwohl ich der Meinung und Überzeugung bin, daß die Beschäftigung dort alle Kräfte in Anspruch nimmt. Es ist nun zugekommen worden auf die ziffernmäßige Besetzung der Deputationen. Ich habe früher schon in der Deputation gearbeitet, da waren wir ihrer zehn, und die Arbeit ist auch geleistet worden. Es ist schon von dem Herrn Minister darauf hingewiesen worden, daß bei geringerer Besetzung vielleicht die Erledigung der Arbeiten eine schnellere sein könnte als jetzt. Ich will mich darüber jeder Betrachtung enthalten, aber ich möchte doch auf eins Hinweisen, was der Herr Berichterstatter für seine Person als einen möglichen Fall hervorhob, nämlich den Fall, daß man zwar auf eine weniger zahlreiche Besetzung der Depu tationen zukomme, daß man'dann aber eine Anzahl Kräfte, und das brauchen nicht minderwertige Kräfte zu sein, zur (6) Verfügung halte für die Erledigung außerordentlicher Zwecke und daß, ähnlich wie es im Reichstage der Fall ist, sür außerordentliche Aufgaben außerordentliche Depu tationen gewählt werden. Ich mache kein -Hehl daraus, daß ich diesen Weg als einen zweckmäßigeren ansehen würde als den, daß man den Etat auseinanderreißt. Ich bin der Ansicht, nicht etwa, weil ich nicht auch es mir möglichst bequem machen möchte, sondern weil' ich glaube, daß in der Zweiten Kammer eine Stelle sein muß, nicht eine Person, sondern eine Stelle, und das ist jetzt die Finanzdeputation die einen völligen Überblick über die Finanzen des ordentlichen Etats hat, damit sie im gegebenen Moment, wo es sich darum handelt, anders als nach der Regierungsvorlage etwas durchzusetzen, dies tun kann, indem sie den ganzen Etat übersieht. Das ist auch das, was der Herr Sekretär Fleißner hervorgehoben hat, dem ich beistimme, nicht etwa aus Arbeitswut von mir, sondern ich kann wirklich sagen, daß in den kritischen Zeiten, bevor der Herr Finanzminister v. Rüger ins Amt trat, ich mir vorstelle, es wäre im Landtage in kritischen Zeiten keine solche Stelle da, die außer dem Minister im Zusammenhänge die Sache übersieht. Meine Herren! Wer übersieht denn",eigentlich die Sache? Die einzelnen Herren Ministerialdirektoren nicht! Es ist vielleicht einer im Finanzministerium, der einen Vollständigenüberblick hat, (V) (Hört, hört!) sonst ist der Minister derjenige, der das Ganze übersehen soll und glücklicherweise, wie wir jetzt sagen müssen, auch das Ganze übersieht. Aber in der Kammer geht von dem Augenblicke an, wo Sie den ordentlichen Etat aus einanderreißen, nach meiner Überzeugung der Überblick und das notwendige Eingreifen zu kritischen Zeiten ver loren. Wir würden nach meiner Ansicht sogar — das spreche ich offen aus — uns in eine Art Inferiorität der anderen Kammer gegenüber begeben. Denken Sie daran, daß in der Ersten Kammer auch das, was die Finanz deputation L erledigt, noch mit in einer Deputation vereinigt ist. Nun halte ich es ja für ausgeschlossen, wie die Sache bei uns liegt, es ebenso einzurichten, aber eine Änderung nach der Richtung, daß der Überblick verloren geht, davor möchte ich dringend warnen. Wenn ich auch dem Vor schläge der Ernennung einer Deputation zu dem Zwecke der Vereinfachung der Geschäfte das Wort rede und da für stimme, schon deswegen, damit die Sache gründlich erledigt wird, so möchte ich doch bemerken, daß man nicht so weit gehen möchte, daß es keine Stelle mehr gibt, die die Wirkung der Beschlüsse nach allen Richtungen hui übersehen kann.
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