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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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54. Sitzung, am 1. März 1912 1993 II. K. (Berichterstatter Abg. Beda.) (L.) Bei Kap. 81, Bauverwaltereien, sind gegen den Etat 6092 M. 21 Pf. weniger ausgegeben worden. In Tit. 2 s. war eine Mehrausgabe von 80 M. er forderlich. Diese Ausgabe ist begründet durch einen Mehrbedarf zufolge Auflebens ruhender Beträge für die bezugsberechtigten Beamten. Die Rechenschaftsdeputation empfiehlt die nach trägliche Genehmigung dieser Überschreitung in Kap. 81. Bei Kap. 82, Albrechtsburg in Meißen, sind gegen den Etat 1173 M. 43 Pf. weniger ausgegeben worden. Überschreitungen fanden statt in Tit. 2 Mit 119 M., in Tit. 3 s, mit 1376 M, 58 Pf. und in Tit. 3 b mit 100 M-, die sachgemäß begründet sind. In Tit. 4 hat eine Etatüberschreitung von 4231 M- 66 Pf. stattgefunden. Diese Überschreitung ist hervor gerufen durch Ausgaben für Baulichkeiten, die aus Anlaß von Festlichkeiten auf der Albrechtsbürg (Uni- versitätsfubiläum und Kaiserbesuch) auszuführen waren. Einen Teil der Baukosten hat.die Zivilliste getragen, und zwar nach Mitteilung des .Ministeriums ein Drittel der ganzen Summe. Die Mehrausgaben sind aber zum großen Teil als Ausgaben für dauernde Verbesse rungen zu betrachten, indem namentlich nötige Klpsett- veränderungen bez.-Einrichtungen, sowie bessere Be- M leuchtungen geschaffen wurden. Außerdem ist die Heizung verbessert worden durch Anschaffung einer Reihe von Dauerbrandöfen. Die Gesamtüberschrei tung beläuft sich auf 5827 M. 24 Pf., und es empfiehlt die Rechenschaftsdeputation auch für dieses Kapitel die nachträgliche Genehmigung der Überschreitung. Bei Kap. 85, Rechtliche Verteidigung der staat lichen Gerechtsame, soweit nicht dafür Ausgaben bei anderen Kapiteln vorgesehen sind, fand in Tit. leine Überschreitung gegen den Etat von 138 M. 71 Pf. statt. Diese Überschreitung ist begründet durch Mehr kosten der Rechtsanwälte infolge zahlreicher Ver tretungen des Staats. Endlich fand beiKap.87,Jmmobiliar-Brandversiche- rungsbeiträge, in Tit. 2 eine Etatüberschreitung von 143 M. 33 Pf. statt, die begründet wird mit den Mehr kosten, verursacht durch die Verlängerung der Ver sicherung des Königl. Hoftheaters gegen Feuerschäden. Die Rechenschaftsdeputation empfiehlt auch diese Überschreitungen, sowohl bei Kap. 85 als auch bei Kap. 87, der nachträglichen Genehmigung. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: die Etat überschreitungen bei Kap. 81, Bauverwal tereien, in Tit. 2 a mit 80 M., bei Kap. 82, Albrechtsburg in Meißen, in Tit. 2 mit 119 M., in Tit. 3 s. mit 1376 M. 58 Pf., in Tit. 3 b mit 100 M. und in Tit. 4 mit 4231 M. 66 Pf., zusammen 5827 M. 24 Pf., bei Kap. 8b, Rechtliche Verteidigung der staatlichen Ge rechtsame, soweit nicht dafür Ausgaben bei anderen Kapiteln vorgesehen sind, in Tit. 1 mit 138 M. 71 Pf. und endlich bei Kap. 87, Jmmobiliar-Brandversicherungs- beiträge, in Tit. 2 mit 143 M. 33 Pf. nach träglich zu genehmigen? Einstimmig. ' Damit ist unsere heutige Tagesordnung erledigt. Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung auf Montag, den 4. März 1912, nachmittags 3 Uhr, an und setze auf die Tagesordnung: I. Schlußberatung über den Bericht der Finanz deputation über Kap. 64 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Gewerbe- und Dampfkesselaufsicht betreffend. (Druck sache Nr. 254.) 2. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. Caftan und Genossen auf Anstellung eines Landesgewerbearztes. (Drucksache Nr. 230.) Ich setze voraus, daß die Kammer damit einver standen ist, daß wir beide Punkte der Tagesordnung zusammen behandeln — sie sind auch schon in der Deputation zusammen behandelt worden — und daß ich, nachdem der Berichterstatter zu Kap. 64 ge sprochen hat, dann dem Antragsteller zu, Drucksache Nr. 230 das Wort gebe und die Debatte über beide Punkte gleichzeitig eröffne. — Die Kammer ist damit einverstanden. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Uhr 25 Minuten vormittags.)
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