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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-02-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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iLtaawmünster Graf Vitzthum v. (s^städt. (D schütterungen zu bewatzreu. In diesem Zinne hat auch die Hohe Erste Kammer jederzeit ihre Aufgabe ausgesucht und in äußerst dankenswerter Weise sich selbst in den Dienst eines gesnnden und wahren Fortschritts gestellt Damit will ich das Bedürfnis nach einer Ergänzung der Ersten Kammer nicht bestreiten. Will diese Erste Kammer der von mir eben skizzierten Aufgabe, das be währte Alte zu schützen und zu wahren, gerecht werden, so muß sic auch in engster Fühlung mit denjenigen Mächten uud Kräften bleiben, in denen sich der Staats gedanke verkörpert und die durch ihre Existenz und Arbeit dem Staate selbst seine Kraft und Leistungsfähigkeit sicher stellen. Zn diesen Mächten rechne ich vor allem den landwirtschaftlichen Besitz und die Industrie. Denn wenn die Industrie mit Recht das Zeugnis beanspruchen darf, daß sie trotz aller internationalen und allgemeindeutschen Beziehungen sich selbst doch mit dem sächsischen Staate aus Gedeih und Verderb verbunden fühlt, so, glaube- ich, kann die Erste Kammer in der Zuführung industrieller Vertreter unter Umständen eine Verstärkung ihrer Autorität im Lande erfahren. (Sehr richtig! in der Mitte.) Mit den bisherigen Ausführungen glaube ich mich auf dem Boden zu bewegen, der von allen Seiten als der M gemeinsame Ausgangspunkt betrachtet worden ist. Die Verwirklichung dieses Gedankens ist aber bisher an Wünschen gescheitert, die sich als unausführbar erwiesen haben. Da ist zunächst der Gedanke einer Gleichwertig keit zwischen der Vertretung von Industrie und Land wirtschaft, wie er z. B. von den auch diesem Hohen Hause zugegangenen Petitionen des Verbandes der Sächsischen Industriellen vertreten wird. Meine Herren! Wie ich den Gedanken der berufsständischen Interessenvertretung ablehne, so lehne ich auch die Möglichkeit ab, eine Gleich wertigkeit der Interessenvertretungen zwischen Industrie und Landwirtschaft in der Ersten Kammer herbeizuführen. (Hört, hört!) Würde man diese zahlenmäßige Gleichwertigkeit in der vom Verbände Sächsischer Industrieller erstrebten Weise herbeiführen, so würde man dadurch diese beiden Ver bände geradezu in einen Interessengegensatz zueinander bringen und Jnteressenkämpfe in die Erste Kammer Hin einbringen, gegen die-sich diese Kammer mit Recht wehrt. .Ich verzichte deshalb auf den Versuch, das Zahlenproblem in dem Sinne zu lösen, daß ich hier den Nachweis erbrächte, daß das überwiegen der Landwirtschaft in der Ersten Kammer doch nicht in dem Maße vorhanden ist/ wie cs von den Vertretern des Neformgedankens be- (6) hauptet wird. Ich stelle mich heute zunächst auf den Standpunkt, daß die Regierung uud die Erste Kammer schon bei den Beratungen des Jahres 1905 anerkannt haben, daß eine Vermehrung der Vertreter der Industrie als erwünscht anzusehen sei. Die Vorlage des Jahres I9O5 ist ja schon von dem Herrn Interpellanten besprochen worden. Sie nahm, wie den Herren bekannt ist, eine Vermehrung der Ersten Kammer um 6 Mitglieder in Aussicht. Von diesen n Mitgliedern sollte 1 der Vertreter der Technischen Hochschule sein, 4 die Vertreter der Industrie, 1 Ver treter des Gewerbes. Sieht man von dem Vertreter der Technischen Hochschule ab, so sollten also der Industrie und dem Gewerbe 5 Vertreter zufallen. Es entstand schon damals die Frage: Wie soll nun in Zukunft mit den nach tz 63 Zifs. 17 durch Allerhöchstes Vertrauen in der Ersten Kammer zu besetzenden Stellen verfahren werden? Diese Stellen sind augenblicklich nicht äs iure, aber äs Leto mit Industriellen besetzt. Würde dieses Verfahren beibehalten, so würde die Industrie insgesamt 10 Stellen gehabt haben. Würde aber in Zukunft das freie Verfügungsrecht der Krone ohne Rücksicht auf die Wünsche der Industrie ausgeübt, so hätte es dahin kommen können, daß diese 5 Stellen von Nichtindustriellen besetzt worden wären, die Industrie also durch die Reform des Jahres 1905 zwar die rechtliche Garantie für 5 eigene Sitze erhielte, jedoch keinerlei zahlenmäßige Ver besserung in ihrer Vertretung in der Ersten Kammer. (Sehr richtig!) Nun stand allerdings schon in der Begründung des Dekrets: „Neben diesen vom Könige aus den Kreisen von Handel, Industrie und Gewerbe zu berufenden fünf Mitgliedern werden wie bisher so auch künftig die auf Grund von Z 63 Ziff. 17 der Verfassungsurkunde er folgenden Ernennungen nach freier Wahl auf weitere Angehörige dieser Berufsstände fallen können, doch sollen hierbei auch hervorragende Ärzte, Lehrer, Künstler und dergleichen sowie außer Dienst befindliche Staats- . und Gemeindebeamte in Betracht kommen," Sie sehen, meine Herren, daß der Ziff. 17 sehr viel zuge- mutet wurde. Ich halte dies für den schwachen Punkt der Vor lage des Jahres 1905. Denn diese 5Stellen derZiff. 17 können unmöglich dazu dienen, wie bisher, weiteren Angehörigen der Industrie und daneben noch Ärzten, Lehrern, Künst lern, Staats- uyd Gemeindebeamten eine Vertretung zu schaffen. Selbst wenn man anerkennt, daß damals wohl mcht die Absicht vorlag, diesen Berufsständen eine gleich zeitige und obligatorische Vertretung zu sichern, so ist die
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