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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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2714 H. K. 77. Sitzung, (Sekretär Fleißner.) (H wickeln müssen, wie auch heute schon eine Staatsregierung, wenn sie das allgemeine Interesse wahren will, gezwungen wird, einen derartigen Schritt zu unternehmen. Ich bin weit davon entfernt, meine Herren, etwa nun zu sagen, daß das schon ein Stück „Zukunftsstaat" sei, aber was hier verlangt wird und wie es verlangt wird vor allen Dingen, ist im Prinzip ein Faktor mehr zur Entwicklung des sozialen Staates. Das ist mir außerordentlich interessant, und ich möchte nur wünschen, daß die Regierung auf diesem Wege rüstig weiterschreitet, daß sie nicht stehen bleibt bei dem, was sie jetzt mit der Erwerbung der Kohlenfelder beginnt. Es ist ferner interessant, daß in der Begründung dieser Forderung hingewiesen wird aus die, ich möchte sagen, in manchen Fällen geradezu gemeingefährliche Entwicklung der Syndikate. Die Syndikate richten sich nicht nur gegen die Konsumenten, sondern wir haben hier eine Entwicklung vor uns, die allerdings in ganz bedenklicher Weise zeigt, wohin die Sachen laufen. Dieser Zusammenschluß der Unternehmer richtet sich in erster Linie — so ist die Entwicklung bisher gewesen, und so wird sie auch in Zukunft sein — und ganz vornehmlich gegen die Arbeiter als Produzenten. Die Arbeiter werden in ihren Organisationsbestrebungen eingeengt und eingeschränkt, wenn es nach der Organisation des Unternehmertums ginge. Wenn diese Entwicklung einen gewissen Grad erreicht hat und wenn dann auf der anderen Seite, bedingt durch die kapitalistische Entwicklung, die Unternehmer untereinander selbst in eine äußerst scharfe Konkurrenz geraten und sich in ihren Unternehmungen bedrängt sehen, dann schließen sie sich zu derartigen Kartellen zusammen, die den Zweck haben, die Preise vorzuschreiben. Diese Monopolisierung ist eine außer ordentliche Gefahr für die Konsumenten, für die Inter essen der Allgemeinheit. Wir erleben das jetzt wieder bei der Aufhebung der sog. Liebesgabe im Reiche, Wir werden da sehen, daß der Ausfall, der dadurch entsteht, einfach auf die Schultern der Konsumenten geworfen wird, weil die Monopolstellung des Spiritusringes dazu imstande ist. Das sind außerordentlich große Gefahren, die zu be kämpfen nicht nur die Arbeiter ein Interesse haben, das sind Gefahren, die in vieler Beziehung geradezu das ganze wirtschaftliche Leben gefährden. Bon diesem Gesichts punkte aus betrachtet, ist die Forderung der Regierung außerordentlich interessant. Ich beschränke mich auf diese wenigen Bemerkungen und will. zum Schluffe nur noch sagen, daß aller dings das späte Einbringen dieses Etats nicht am 26. April 1912 s günstig ist, daß die Sachen jetzt in den letzten paar Wochen (y in einer Weise verhandelt werden müssen, die vielleicht in manchen Dinge» nicht ganz zuträglich ist. Wir werden, meine Herren, soweit es sich um meine poli tischen Freunde handelt, in der Deputation reiflich prüfen und überlegen, wie wir zu den einzelnen hier geforderten Positionen Stellung zu nehmen haben; vor allen Dingen werden wir in der von mir angedeuteten Weise in eine Prüfung eintreten. (Bravo! links.) Vizepräsident Fraßdorf; Das Wort hat der Herr Abg. Nitzschke (Leutzsch). Abg. Nitzschke (Leutzsch): Meine sehr geehrten Herren! Der Vorsitzende der Finanzdepntation L., Herr Abg. Or. Hähnel, hat bereits auf die Bedenken aufmerksam gemacht, die das so späte Einbringen des Nachtragsetats im Ge folge haben kann. Es ist fraglich, ob die ganze Materie mit der wünschenswerten Sorgfalt bearbeitet werden kann. Wir meinen, es gibt für die Erledigung der Geschäfte nur zwei Wege, entweder den einen, daß die Dinge, wenn ich mich so ausdrücken darf, durchgepeitscht, oder den anderen, daß sie gründlich beraten werden. Wie aber die Ge schäftslage des Hauses jetzt ist, ist es kaum möglich, daß eine sorgfältige Durchberatung bis in alle Einzelheiten stattfindet. Wir halten den jetzigen Zustand für bedenk- (0) lich. Wir wissen tatsächlich nicht, woran wir sind. Wir wissen nicht, ob wir, wie man hört, bis in den Juli oder August hinein hier sitzen dürfen oder müssen; wir wissen nicht, ob mit einer Nachsession gerechnet wird. Wir meinen doch, wenn man den Umstand berücksichtigt, daß von allen Seiten des Hauses mit Fleiß gearbeitet worden, ist, daß wir dann einen Anspruch darauf haben, zu erfahren, wie sich nun unser Schicksal für die nächste Zeit gestalten wird. (Sehr richtig!) Meine Herren! Wenn ich mich nun dem vorliegenden Dekret zuwenden darf, so möchte ich zunächst auch dem Herrn Abg. vr. Hähnel recht geben, wenn er ansgeführt hat, daß eine ganze Reihe von Titeln im Hauptetat' hätte Berücksichtigung finden können. Ich erwähne vor allen Dingen in Kap, 9 die 5000 M. für das Kohlen-- bergwerk Zauckerode und den Neubau des Dienstgebäüdes für das Seminar in Rochlitz. Das sind keine so großen Summen, daß man erst hat die Gestaltung der ganzem Finanzlage abwarten müssen. Es wäre einfacher und auch zu rechtfertigen gewesen, wenn man solche Posten gleich beim Hauptetat mit eingestellt hätte. Dann wurde schon darauf hingewiesen, daß das Kap. 4 als ein neues Kapitel zu bezeichnen ist und daß in der
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