Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
ll. K. 2. Sitzung, am 13. November 1911 17 (Abg. Opitz.) M sie sogar besser gewesen ist insofern, als sic tatsächlich in diesem langen Zeiträume noch nicht ein einziges Mal zu Unzuträglichkeiten geführt hat. Ich sollte also meinen, daß wir, wenn wir es in bezug auf die vor liegende Einrichtung beim alten lassen, kaum Gefahr laufen werden, nach irgendwelcher Richtung hin der . Sache zu schaden. Indessen unterlasse ich nicht, gleich meinem politischen Freunde Dr. Hähnel hinzuzu fügen, daß sehr wohl die von Herrn Abg. Anders und von anderer Seite angeregten Fragen nach Änderung dieses Zustandes der Erwägung wert sind. Dann aber möchte ich mir noch erlauben, eine formelle Frage zu betonen. Der Herr Abg. vr. Hähnel hat gleich zu Beginn der Debatte den Antrag gestellt, die allgemeine Vorberatung im gegenwärtigen Falle mit der Schlußberatung, und zwar unter Abstandnahme von Referenten und Korreferenten, zu verbinden. Ehe wir weiter debattieren, dürfte es daher ange zeigt sein, über diesen Antrag abzustimmen, denn bevor wir nicht wissen, ob dieser Antrag angenommen worden ist, sind wir überhaupt nicht in der Lage, den weiteren Antrag zu stellen, auf den wir doch alle zu kommen wollen, nämlich den Antrag, das vorliegende Gesetz anzunehmen. Denn wenn das, was wir jetzt tun, den Charakter der allgemeinen Vorberatung trägt, M würden wir auf Grund des § 12 der Geschäftsordnung nur in der Lage sein, am Schlüsse der Beratung darüber zu befinden, ob der vorliegende Gesetzentwurf einer Deputation überwiesen werden soll oder nicht, nicht aber über die Sache selbst abzustimmen. Ich würde also den Herrn Präsidenten bitten, zu nächst einmal die formelle Frage zu erledigen, ob wir nach dem Anträge Hähnel die allgemeine Vorberatung mit der Schlußberatung zu verbinden gedenken. (Bravo! rechts.) Präsident: Selbstverständlich muß über den An trag zuerst abgestimmt werden. Die Debatte hat sich unwillkürlich auf das Materielle mit erstreckt. Jeden falls aber wird Herr Abg. vr. Hähnel damit ein verstanden sein, wenn ich den von ihm gestellten Antrag, mit der allgemeinen Vorberatung die Schluß beratung zu verbinden, dahin vervollständige: „unter Abstandnahme von Referenten und Korreferenten". (Abg. vr. Hähnel: Jawohl!) Wir müssen das tun, da in §11 letzter Absatz für den Fall, daß sofort die Schlußberatung beschlossen wird, die Ernennung von je einem Referenten und einem Korreferenten vorgesehen ist. Ich werde also, meine Herren, zunächst nur über diesen Antrag nbstimmen lassen und frage: Will die Kammer beschließen, mit der all gemeinen Vorberatung sofort die Schluß beratung unter Abstandnahme von Refe renten und Korreferenten zu verbinden? Dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Das Wort hat Herr Abg. Anders. Sekretär Anders: Meine Herren! Ich möchte nur hervorheben, daß unsere Fraktion sich vollständig auf den Standpunkt des Herrn Abg. vr. Hähnel stellt und wir dieser Schlußberatung unter Abstandnahme von Referenten und Korreferenten ohne weiteres bei treten werden (Zurufe: Ist schon beschlossen!) und daß wir auch jetzt diesem Entwürfe, wie er vor liegt, zustimmen werden. Ich bin im übrigen dankbar, meine Herren, daß die Anregungen, die ich vorhin gegeben habe, von allen Seiten des Hauses als wohl erwägenswert aus genommen worden sind. Nur das eine möchte ich er wähnen: hinsichtlich der Steuer und der Steuer erhebung würde gerade die Verlegung des Etat jahres mancherlei Erleichterungen bringen, nach dem, was ich darüber von verschiedenen Seiten gehört habe, namentlich hinsichtlich der Verlegung der einzelnen Steuertermine. (Sehr richtig!) Dann, meine Herren, möchte ich ganz besonders noch auf den Einwand Hinweisen, den Herr Abg. vr. Hähnel vorbrachte, daß unser Etatjahr den großen Vorteil habe, daß wir mit Bauten viel früher beginnen könnten als diejenigen Staaten, die das Kalenderjahr nicht haben, sondern das Etatjahr vom 1. April bis Ende März. Ja, meine Herren, das würde sehr richtig sein, wenn wirklich auch mit dem Kalenderjahre unser Etat herauskommen könnte, (Sehr richtig! links.) wenn wir schon am 1. Januar unseren Etat zur Aus führung auch für außergewöhnliche Fälle fertig hätten^ Wir sind aber nicht im März fertig, wir werden meist erst im Mai und Juni fertig, und dann ist bei uns die schöne Zeit zum Bauen zum großen Teil vorüber. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) Ich glaube also, gerade dieser Umstand, der gegen diese Anregung geltend gemacht worden ist, spricht
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview