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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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II. K. 12. .Sitzung, am 28. November 1S11 347 (Staatsminister v. Seydewitz.) M Ausfalls bei den Eisenbahnen ein starkes Defizit (bei den Eisenbahnen allein von rund 10 Millionen Mark) erfahren mußte. Gleichwohl glaube ich schließlich die vorliegenden Einstellungen verantworten zu können, vornehmlich angesichts der Tatsache, daß auch das Jahr 1911, soweit es jetzt zu übersehen ist, einen weiteren Anstieg gegen 1910 aufweist. Selbstverständlich aber darf man nicht etwa damit rechnen, daß in dem glei chen Verhältnisse, wie sich die Einnahmen von 1911 gegenüber denen von 1910 vermehrt haben, nun auch ein weiteres Wachsen in der kommenden Periode stattfinden werde. Eine solche Annahme ließe sich in keinem Falle vertreten und könnte zu einem verhäng nisvollen Mißgriff ausschlagen, zumal ja ganz offen kundig die großen Eisenbahnmehreinnahmen des laufenden Jahres auf Ursachen beruhen, die vorüber gehender Natur sind und deren Wiederholung man zum Teil nicht einmal wünschen kann. Die Steigerung der Personenverkehrseinnahmen ist neben dem in anderer Hinsicht so nachteiligen trockenen Wetter vor nehmlich der Anziehungskraft des großen Unter nehmens der Dresdner Hygiene-Ausstellung zu danken, die ja natürlich in der Etatperiode 1912/13 nicht wiederkehrt, während das Anwachsen der Güter verkehrseinnahmen teilweise auf das außerordentlich beklagenswerte Versagen der Elbe als Transportweg und anderer Gewässer als Bewegungskraft infolge der Trockenheit des vergangenen Sommers zurückzuführen ist. Denn infolgedessen sind einmal Transporte, die sonst auf dem Elbweg gegangen wären, dem Eisen bahnweg zugefallen, zum andern bedingte die Ver minderung der Triebkraft der kleinen Flüsse vielfach zum Schaden der Triebwerke stärkere Kohlenbezüge. Auch darf nicht übersehen werden, daß die umfäng lichen Ausnahmetarife, die in diesem Herbst anläßlich der Dürre eingeführt worden sind und die noch bis tief in das nächste Jahr in Geltung bleiben werden, die Frachteinnahmen der Staatseisenbahnen erheblich schmälern werden. Unter diesen Verhältnissen wird die gewählte Ein stellung, die eine starke Steigerung gegenüber dem Jahre 1910 erwartet, die sprunghaften Vermehrungen des laufenden Jahres aber nicht zur Grundlage nimmt, im allgemeinen das Richtige treffen, und sie wird sich gerade noch vertreten lassen. Sind doch zurzeit noch keine Anzeichen vorhanden, die einen Rückgang der Erwerbstätigkeit befürchten ließen. Aus dieser Er wägung sind auch die Erträgnisse der Einkommen steuer mit einer angemessenen Steigerung veran schlagt worden. Im allgemeinen liegt sonach den Einstellungen der (G wesentlichsten Einnahmequellen, wenn schon gewiß kein Leichtsinn, so doch ein gewisses Vertrauen auf die naturgemäß unsichere Zukunft zugrunde, ein Ver trauen, das sich jedoch nach Lage der Sache wohl rechtfertigen läßt, das aber keinesfalls so weit gehen darf, nun etwa auf eine noch höhere Einstellung der Einnahme zuzukommen. Namhaftere Erhöhungen der Einnahmen weisen ferner die Staatsforsten, die Porzellanmanufaktur Meißen, sowie die Lotteriedarlehnskasse auf, ebenso zeigen sich Einnahmesteigerungen in manchen Zuschuß kapiteln, während einzelne Industriebetriebe des Staates, so insbesondere das Steinkohlenwerk Zaucke rode und die Erzbergwerke, infolge besonderer Um stände mit geringeren Einnahmen als im Voretat auf treten. Auf einzelnes komme ich bei Besprechung der verschiedenen Kapitel noch zurück. Die Mindereinnahme der allgemeinen Kassen verwaltung (Kap. 19) rührt daher, daß dieses Mal der den Kapitalbetrag von 15 Millionen Mark über steigende Ertrag der Zinsen des Reservefonds für Eisenbahnzwecke nicht der allgemeinen Kassen verwaltung zufließt, sondern zur Verstärkung dieses Fonds verwendet werden soll. Schon vor 13 Jahren wies der Herr Abg. Niet- Hammer sen. in diesem Hohen Hause darauf hin, daß ein Reservefonds von 15 Millionen gegenüber dem Anlagekapital der Staatseisenbahnen, das damals rund 800 Millionen betrug, jetzt aber sich auf mehr als 1100 Millionen Mark erhöht hat, eigentlich gar nichts bedeute, zumal wenn man sich vergegenwärtige, daß einmal ungewöhnliche Forderungen infolge Über flüssig- oder Unbrauchbarwerdens des jetzigen Mate rials an den Staat herantreten könnten. Ähnliches hat später der verdiente Referent für den Eisenbahnetat Abg. Schieck wiederholt im Landtage ausgeführt. Es wird daher wohl Ihre Billigung finden, wenn jetzt, wo die Aussicht auf plötzliche kostspielige Neuerungen im Eisenbahnbetriebe vielleicht eher noch näher ge rückt erscheint, auf eine allmähliche Verstärkung des Eifenbahnreservefonds durch Zuschlag feiner eigenen Zinsen zugekommen wird. In den Einnahmen und Ausgaben weist der vor liegende Etat mehr als 447 Millionen Mark Jahres summe auf, während der Boretat mit nur rund 369 Millionen Mark auf das Jahr balancierte. Eine Vergleichung ergibt den außerordentlich hohen Zu wachs um rund 78 Millionen Mark auf beiden Seiten. In Wahrheit ist jedoch das Wachstum wesentlich ge-
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