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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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381 II. K. 12. Sitzung, am 28. November I9II (Abg- Heitner. (z) hat der Herr Abg. Opitz damals mir gegenüber den An griff erhoben, ich hätte diesen Wunsch als eine Drohung oder mindestens als einen gelinden Druck gegenüber den Beamten ausgesprochen. Nein, meine Herren, wir wollen leinen Druck. Was wir wollen, ist eben gerade, daß der Druck, der jetzt vielfach gegenüber unseren Be amten besteht, beseitigt wird, (Sehr richtig! in der Mitte.) daß die Ansicht, die von oben her vielfach genährt worden ist, als ob nur konservativ staatstreu wäre, auch bei unseren höheren Beamten beseitigt wird. Und wir haben in dieser Beziehung doch noch manche Wünsche, von denen ich hier bloß zwei Vor bringen möchte. Was sagen die Herren Minister dazu, wenn ein Beamter einen nationalliberalen Wahl aufruf unterschreiben will und am nächsten Tage kommt er und erklärt, er wolle doch lieber davon ab sehen, sein Vorgesetzter habe ihm gesagt, das könne ihm schaden! (Hört, hört! in der Mitte. Zuruf von der äußersten Linken: Terrorismus!) Und was sagen die Herren Minister dazu, wenn ein hoher Beamter bei seinen Dienstreisen sich bezüglich W der ihm unterstellten Beamten erkundigt, ob sie denn auch alle konservativ seien! (Hört, hört!) Wenn solche Dinge vorkommen, dann ist .es nicht ver wunderlich, daß sich in einzelnen Beamten der Glaube festsetzt, sie täten kein Unrecht, wenn sie ihnen amtlich bekannt gewordene geheime Dinge dem Vorsitzenden des Konservativen Landesvereins mitteilten. (Hört, hört!) Wir haben kürzlich hier in Dresden den Fall erlebt, daß von diesem Herrn über ein geheimes amtliches Schriftstück eine Mitteilung an die ihm befreundete Presse gegeben worden ist. (Hört, hört!) Woher hatte er Kenntnis von diesem Schriftstück? Meine Herren! Mitteilungen an diese Stelle sind nichts anderes, als wenn Geheimerlasse an die Redaktion sozialdemokratischer Blätter gehen. (Sehr richtig!) Der Beamte, der so etwas tut, ist genau so schuldig wie der, der den sozialdemokratischen Blättern Ge-! II. K. (I. Abonnement.) heimerlasse mitteilt. Gegen solche Dinge muß ein- (6) geschritten werden. (Sehr richtig!) Wir müssen verlangen, daß in diesem Punkte unsere Wünsche Beachtung finden, und ich kann von dem, was ich nach dieser Richtung vor zwei Jahren hier ge sagt habe, nichts zurücknehmen. (Bravo!) Ich möchte im Anschluß hieran erwähnen, wir können uns nicht damit einverstanden erklären, daß das amtliche Organ der Regierung, die „Leipziger Zeitung", immer und immer wieder in schärfster Weise Angriffe gegen unsere Partei richtet und so tut, als ob sie keine nationale Partei wäre. (Sehr richtig!) Wir müssen unbedingt darauf dringen, daß auch in dieser Beziehung eine Änderung eintritt. (Sehr gut!) Meine Herren! Die staatsbürgerlichen Rechte der Beamten dürfen überhaupt in keiner Weise beeinträch tigt werden. Ich möchte hier auf einen Punkt zurück- kommen, der viel böses Blut im Lande gemacht hat, ich meine die Lehrermaßregelung. Wir sind durchaus mit dem Kultusministerium darin einverstanden, daß jede Unterstützung sozialdemokratischer Bestrebungen durch die Lehrer mit deren Diensteid unvereinbar ist. Daß eine solche Unterstützung allein im Besuche sozialdemokratischer Versammlungen nicht zu finden ist, hat das Ministerium anerkannt, erblickt jedoch die Pflichtwidrigkeit in folgendem. In der Verordnung heißt es, nachdem erst die Resolution, die in der sozial demokratischen Versammlung gefaßt worden ist, wieder gegeben ist, wie folgt: „Auch dieser Resolution, die, wie die Bezirks schulinspektion in ihrem Beschluß mit Recht hervor hebt, 'gröbliche Entstellungen sowie beleidigende Ausfälle gegen die staatserhaltenden Parteien ent hält und geeignet ist, die friedliche Auseinander setzung der verschiedenen Volkskreise über die be- regten Fragen zu stören', ist keiner der oben genannten Lehrer entgegengetreten; vielmehr haben einige von ihnen, nachdem sie vorher in ihren Reden nicht mit Entschiedenheit gegen solche Anschauungen aufgetreten waren, während oder unmittelbar vor der Abstimmung den Saal verlassen und andere, obwohl sie noch im Saale waren, der Abstimmung sich enthalten. Unter solchen Umständen war, wie die Auffassung verschiedener Kreise hinterher ge- 56
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