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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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II. K. 19. Sitzung, am 7. Dezember 1S1I 676 (Präsident.) M I. Realschule in Leipzig bestehenden Kombinations- arrest betr. (Nr. 173.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des August Meier in Niederzwönitz, eine Prozeßsache betr. (Nr. 174.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Berginvaliden Albin Florentin Görler in Cainsdorf bei Zwickau, eine Unfallsache betr. (Nr. 175.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Unteroffiziers der Reserve Otto Bachmann in Langenbach um Vermittelung einer Entschädigung für einen angeblich beim Militär er littenen Schaden. (Nr. 176.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Lehrers Karl Richard Zergiebel in Dresden um Anstellung im öffentlichen sächsischen Schuldienste. Präsident: Alle diese Protokollauszüge sind an die Beschwerde- und Petitionsdeputation abzugeben. Entschuldigt ist für heute Herr Abg. vr. Spieß wegen dringender Berufsgeschäfte. Zur Abgabe einer Erklärung wünscht Herr Abg. Riem das Wort. Ich gebe ihm das Wort. Abg. Riem: Meine Herren! Der Herr Abg. Merkel hat in der Sitzung vom 6. Dezember 1911, also gestern, die Behauptung aufgestellt, die sozialdemokratische Fraktion des deutschen Reichstages habe gegen das Hausarbeitsgesetz gestimmt, und daran verschiedene Schlußfolgerungen geknüpft, wie z. B.: wenn die bürgerliche Gesellschaft Fortschritte in sozialer Bezie hung fordert, dann stehen die Sozialdemokraten ab seits usw. Wir stellen demgegenüber fest, daß die sozialdemo kratische Fraktion des Reichstags in der Schlußabstim mung für das Hausarbeitsgesetz gestimmt hat. Das.Gesetz wurde einstimmig angenommen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Dadurch fallen die vom Herrn Abg. Merkel an die unzutreffende Behauptung geknüpften Bemerkungen in sich zusammen. Präsident: Es bewendet dabei. Wir treten in die Tagesordnung ein: Inter pellation des Abg. Castan und Genossen, die Maßregelung einer Anzahl Lehrer infolge Ausübung des Vereins- und Versammlungs rechtes betreffend. (Drucksache Nr. 27.) Die Interpellation lautet: „1. Im Laufe des Jahres sind in Dresden, Leipzig, M und Chemnitz eine Anzahl Lehrer infolge Aus übung des Vereins- und Versammlungsrechts gemaßregelt worden. 2. Billigt die Königliche Staatsregierung diese Maßregelung, und was gedenkt sie zu tun, um die gesetzlich gewährleisteten Staatsbürgerrechte auch für die Lehrer sicherzustellen?" Ich frage die Köuigl. Staatsregierung, ob sie bereit ist, die Interpellation zu beantworten. (Staatsminister Or. Beck: Ich bin bereit, die Inter pellation heute zu beantworten.) Die König!. Staatsregierung ist bereit, und ich gebe daher dem Interpellanten, Herrn Abg. Lange, das Wort zur Begründung der Interpellation. Abg. Lange (Leipzig): Meine Herren! Die Inter- . pellation, die ich Ihnen im Auftrage meiner politischen Freunde zu begründen habe, ist veranlaßt worden durch eine Reihe von Maßnahmen des Königl. Kultus ministeriums im Laufe des vergangenen Jahres, die nach unserer Auffassung mit den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen nicht gut gedeckt werden können, anderer seits aber auch aus rein taktischen Gründen als ver fehlt bezeichnet werden müssen. Das Vorgehen an^ sich schon, glaube ich, kann aus gesetzlichen Bestim mungen nicht gerechtfertigt werden, und die dabei beobachteten Formen bassen auch nicht einen Hauch von moderner Rechtsprechung und von moderner Rechts findung verspüren. Wenn nun unsererseits diese Vorkommnisse hier zur Sprache gebracht werden, so liegt uns dabei absolut keine Nebenabsicht zugrunde, sondern lediglich der Zweck, daß die Königl. Regierung Gelegenheit hat, sich offen darüber auszusprechen, und, da ja gegen wärtig das Volksschulgesetz noch in Arbeit ist, die letzten Fellstriche daran gemacht werden, die Königl. Regie rung zu veranlassen, das Gesetz daraufhin noch einmal durchzusehen. Wenn wir von der linken Seite dieses Hauses diese Interpellation eingebracht haben, so leiten uns dabei, wie gesagt, keine parteipolitischen Motive, sondern wir folgen hiermit einem alten germanischen Brauche, das ist, das Gastrecht zu schützen; das.Gastrecht war den alten Germanen schon heilig, ehe es evangelische Kultusministerien gab. (Heiterkeit links.) Da diese Versammlungen, an deren Besuch sich die Maßregelungen des Kultusministeriums zum Teil
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