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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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(Abg. vr. Böhme.) (L), gesprochen hat. Er sagte: „Es kommt vor allen Dingen darauf an, den Arbeitern die Überzeugung beizubringen, daß sie ein gleichberechtigter Stand sind " Die Sozialdemokratie versucht ja immer, in den Arbeitern den Glauben wachzurufen, als ob sie ein unterdrückter Stand, als ob sie der Stand der Ent rechteten wären, als ob die anderen und besonders die Unternehmer mehr Recht im Staate genössen als sie selbst. Daß das nicht richtig, daß das unwahr ist, wissen wir,- aber wir sollten durch gesetzgeberische Maßnahmen auch positiv darauf hinwirken, daß in den Arbeitern die Überzeugung lebt, sie seien ein gleichberechtigter Faktor im Staate und würden von den anderen Staatsbürgern als solcher behandelt. Wir bezwecken weiter, daß unter Aufrechterhal tung des Koalitionsrechtes die Kämpfe sich inner halb des gesetzlichen Rahmens abspielen, daß keine Übergriffe stattfinden. Wir wenden uns mit unseren Anträgen gegen die Exzesse, die Auswüchse, die bei diesen Anlässen vorkommen. Bedauerlich ist es ja, daß in diese gewerblichen Kämpfe sich die Sozial demokratie hineingemengt hat, daß sie das Haupt hindernis geworden ist, um zu gedeihlichen Zuständen zu kommen. Es ist noch gar nicht so lange her, daß M die Sozialdemokratie sich auf das Gebiet der ge werblichen Kämpfe begeben hat. Noch Anfang der 90er Jahre stand die Sozialdemokratie auf rein politischem Boden. Damals dachte sie noch gar nicht daran, sich die Gewerkschaften und, ich will hinzufügen, auch die Konsumgenossenschaften zunutze zu machen. Nachdem sie aber bemerkt hatte, daß der Arbeiter weniger auf ideelle politische Bestre bungen Wert legt als auf die materiellen wirt schaftlichen Bestrebungen der Gewerkschaften, hat die Sozialdemokratie ihre Taktik geändert und hat es fertig gebracht, ihrerseits eine Koalition der sozialdemokratischen Partei mit den Gewerkschaften in der Form der freien Gewerkschaften zustande zu bringen, und ich glaube — und die meisten Herren dieses Hohen Hauses werden das meinen —, nicht zum Nutzen des Arbeiters. Ich habe schon erwähnt: Was hat der Arbeiter für ein Interesse daran, ob er unter einer Republik arbeitet oder ob er im kollektivistischen Staate arbeitet? Für ihn handelt es sich zunächst darum, seinen wirt schaftlichen Stand zu verbessern und weiter zu ent wickeln. (Heiterkeit links. — Zuruf: Rußland oder Schweiz ist ganz egal!) Ich habe Ihnen ausgeführt, welchen Standpunkt «D wir zu dieser Frage einnehmen; welchen Stand punkt die Sozialdemokratie dazu einnimmt, können wir uns von vornherein denken. Wir sind über zeugt, daß nicht mit den Bestrebungen, wie sie die Sozialdemokratie durchführen will, der Arbeiterschaft und dem Staate genützt wird, sondern nur mit den Bestrebungen, wie ich sie mir auszuführen gestattete. (Lachen und ironisches Bravo! links. Bravo! rechts.) Präsident: Wir kommen nun zu der Interpellation der Herren Abgg, Bleyer und Genossen. Sie hat fol genden Wortlaut: „Der Terrorismus, den die sozialdemokratischen Gewerkschaften und Verbände gegen die ihnen nicht zugehörigen Berufsgenossen, gegen die Arbeits willigen und gegen die Gewerbetreibenden ausüben, gefährdet den Bestand und die Entwicklung von Industrie, Handel und Handwerk und beeinträchtigt schwer die Freiheit der arbeitsfreudigen Arbeiter schaft; er verhindert das gute Einvernehmen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, schädigt das Rechtsbewußtsein im Volke und stört die Rechts sicherheit. Hält die Regierung demgegenüber die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und die ihr zustehenden . Machtbefugnisse für ausreichend, und wenn nicht, was gedenkt sie zu tun?" Ich frage die König!. Staatsregierung, ob sie bereit ist, die Interpellation zu beantworten. (Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Sie ist bereit, die Interpellation zu beantworten.) Nach dieser Erklärung gebe ich dem Herrn Abg. Bleyer als Interpellanten das Wort zur Begründung. Abg. Bleyer: Meine sehr geehrten Herren! Meinen Ausführungen stelle ich ein Motto voran, das lautet: „Wir stehen mitten im sozialen Staate, aber diesem Staate fehlt die Hauptsache, die sozialen Men schen." Ich habe gleich von vornherein noch namens meiner Fraktion zu erklären, daß unsere Interpellation keinen Angriff gegen das Koalitionsrecht bedeutet, denn an diesem Rechte sind auch die Arbeitgeber stark interessiert. (Sehr richtig! in der Mitte.) Das Koalitionsrecht stammt aus dem Jahre 1869. Damals gab es eigentlich ein Kapital im jetzigen Sinne überhaupt noch nicht. (Lachen links.)
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