Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 25 Dresden, am 15. Dezember 1911 (L) Fmlfundzwanzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 15. Dezember 1911, vormittags ^10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 208—216 977 V Verweisung des Antrages des Abg. vr. Mangler und Genossen, die Erweiterung der Zuständigkeit der Gerichtsschreiber be treffend, an die Gesetzgebungsdeputation.9788 Entschuldigung 9780 Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Fabrikarbeiters Paul Uhlemann in Waldheim um Gewährung einer Freistelle für seinen in der Königl- Blindenanstalt zu Chemnitz-Altendorf untergebrachten Sohn. (Drucksache Nr. 48) 9780 Posern (kB.), Berichterstatter 9780 M Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Beschwerde des Adolph Matthes in Oberhaßlau, die entstandenen Nachteile infolge der im August 1891 erfolgten Ver haftung seines Sohnes Robert Hermann Matthes betreffend. (Drucksache Nr. 58) . 979^. Schade (!<.), Berichterstatter 9798 Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Handfchuhwirkers Wendelin Barthold in Grüna bei Chemnitz auf Erstattung des ihm angeblich durch eine falsche Auskunft des Gerichts ent standenen Schadens in Höhe von 4300 M. und der prozeßkostcn aus Staatsmitteln. (Drucksache Nr. 60) 979V Clauß (M.), Berichterstatter 979 V II. K. (1. Abonnement.) Seite Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Beschwerde des Ratsreferendars Walter Wilhelm Giers in Oschatz gegen die Entscheidung der Kommission für die juristische Staatsprüfung. (Drucksache Nr. 70) 9800 vr. Zöphel lM.), Berichterstatter.... 980 V Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 982 0 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. v. Otto. Anwesend 88 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 208.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz- deputation über Kap. 36a des ordentlichen Staatshaus halts-Etats für 1912/13, Oberverwaltungsgericht betr. (Nr. 209.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechen schaftsdeputation über Kap. 13 bis mit 21 des Rechen schaftsberichtes auf die Finanzperiode 1901,09, Blaufarben werk Oberschlema, Staatliches Fernheiz- und Elektrizitäts werk zu Dresden, Münze, Staatseifenbahnen, Landes lotterie und Lotteriedarlehnskasfe, Einnahmen der allge meinen Kassenverwaltung, Direkte Steuern, sowie Indirekte Abgaben betr. (Nr. 210.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation 8 über Tit. 8 des außerordentlichen Staats haushalts-Etats für 1912/13, Erweiterung des Bahnhofs Ölsnitz (Erzgeb.) (zweite und letzte Rate) betr. (Nr. 211.) Desgleichen über Tit. 17 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Dreigleisiger Ausbau der Strecke Klotzsche—Dresden-Neustadt und Er weiterung des Bahnhofs Klotzsche betr. 142