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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-02-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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(Präsident. (L) Wir treten in die Tagesordnung ein. Ten Vortrag aus der Registrandc übernimmt Herr Graf zur Lippe. (Nr 719.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 35 ausschließlich des Tit I3 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Hauptstaatsarchiv betr. (Nr. 720.) Desgleichen über Tit. 13 von Kap. 35 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Neubau eines Dienstgebäudes für das Hanptstaatsarchiv in Dresden-Neustadt usw. betr. (Nr. 721.) Desgleichen über Kap. 37 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Gesetz- und Ver ordnungsblatt betr. (Nr. 722.) Desgleichen über Kap. 47 a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landeskriminal polizei betr. (Nr. 723.) Desgleichen über Kap. 48 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Polizeidirektion zu Dresden betr. (Nr. 724.) Desgleichen über Kap. 49 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 191213, Sonstige Zweige der Sicherheitspolizei betr. (Nr. 725.) Desgleichen über Kap. 99 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Taubstummenanstalten betr., mit Ausnahme des Tit. 7 der Abteilung L (Nr. 726.) Desgleichen über Kap. 100 des ordentlichen M Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Stiftungsmäßige und privatrechtliche Leistungen der Staatskasse für Kirchen- und Schulzwecke betr. (Nr. 727.) Antrag zum mündlichen Berichte der dritten Deputation über Kap. 35 bis 37 des Rechenschaftsberichts für 1908/09, Hauptstaatsarchiv, Oberrechnungskammer, Oberverwaltungsgericht und Gesetz- und Verordnungsblatt betr. (Nr. 728.) Desgleichen über Kap. 38 bis 41 des Rechenschaftsberichts für 1908 09, Geschäftsbereich des Justizministeriums betr. (Nr. 729.) Desgleichen über Kap. 102 bis 110 a des Rechenschaftsberichts für 1908/09, Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten usw. betr. Präsident: Sämtliche Gegenstände werden gedruckt und verteilt werden und kommen auf eine Tagesordnung. Wir kommen zum nächsten Punkte der Tagesordnung. Auf Wunsch der Herren Berichterstatter nehmen wir zu nächst Punkt 3 der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 96 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1912/13, Volksschulen, und über den Antrag des Abgeordneten vr. Schanz und Ge nossen, erhöhte Unterstützungen der Schulge meinden betreffend. (Drucksache Nr. 96.) (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 33 S. 113s 6.) DaS Wort hat der Berichterstatter, Herr Vizepräsident M Geh. Rat Oberbürgermeister Nr. Beutler Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Beutler: Meine hochgeehrten Herren! Ihre Deputation hat die Ehre, Ihnen über das Kapitel, welches die Volksschulen im Lande betrifft, Bericht zu erstatten. Ich werde mich dabei enthalten, über die gegenwärtig schwebende Frage der Ncmorduung des Voiksschulwesens zu sprechen, vielmehr mich ausschließlich mit dem Etat beschäftigen. Die Einnahmen sind um 700 M hoher eingestellt. Diese Hohereinstellung ist in der Erläuterungsspalte hin reichend gerechtfertigt. Die Ausgaben bei Kap. 96 übersteigen die der. Voretatperiode um 1 079 676 M. Sie sind im all gemeinen in der Erläutcrungsspalte hinreichend gerecht fertigt, und ich darf mir nur erlauben, auf einige wenige Punkte hinzuweifen. Die 1000 M., welche unter Tit. 12 mehr eingestellt sind für die Unterhaltung der Turnlehrerbildungsanstalt, für Förderung des Turn- und Zeichenunterrichts, sind in der Erläuterungsspalte gerechtfertigt und werden der Geneh migung empfohlen. Es sind serner 164000 M. mehr eingestellt bei Tit. 16. Dieser Tit. 16 unterliegt nicht mehr der Kogni tion und dem freien Ermessen des Ministeriums und der Stände, sondern die Zahlungen sind nach Maßgabe des Gesetzes vom 26. April 1892 zu leisten. Ihre Steigerung ist begründet durch die Steigerung der Lehrerzahl. Dagegen liegt es in dem Ermessen des König!. Ministeriums und der Stände, ob sie die bei Tit. 19 geforderten Mehrausgaben von 140000 M. bewilligen wollen. Hier handelt es sich um Beihilseu, die nur an bedürftige Schulgemeinden auf deren Ansuchen nach Prüfung ihrer Verhältnisse durch freie Entschließung des Königl. Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unter richts gewährt werden. Die Mehreinstelluug ist mit den Worten begründet: „Wesentliche Erhöhung der bisher verfügbaren Mittel macht sich unumgänglich nötig, um den der Unter stützung dringend bedürftigen Gemeinden wirksamere und namentlich auch den gesteigerten Schullasten mehr entsprechende Beihilfen gewähren zu können." Ihre Deputation verkennt nicht, daß namentlich in den großen Jndustrieorten des flachen Landes, die draußen vor den Städten entstanden sind, die Schullasten all mählich eine Höhe erreicht haben, die mit der Steuer- krast der betreffenden Bevölkerung iu einem schreienden Mißverhältnis stehen, und daß es notwendig ist, daß der Staat iu solchen Fällen energisch und kräftig ein greift.
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