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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. 19. Sitzung, am 15. Februar 1912 213 (Präsident.) (L) (Nr. 768.) Desgleichen, betreffend Allgemeine Borberatung und zugleich Schlußberatung über den Antrag des Abg. Vr. Roth und Genossen auf ein heitliche Neuregelung des gesamten Beamtenrechts. (Nr. 769.) Desgleichen, betreffend Allgemeine Borberatung und zugleich Schlußberatung über den Antrag der Abgg. Vr. Seyfert, Anders, Wappler, vr. Löbner und Genossen, einheitliche Regelung des Beamtenrechts usw. betr. (Nr. 770.) Desgleichen, betreffend Allgemeine Vorberatung und zugleich Schlußberatung über den Antrag der Abgg. Schnabel, vr. Löbner und Genossen, das sogenannte Beamtenfünftel bei der Veranlagung zur Gemeindesteuer betr. Präsident: Die Gegenstände zu Nr. 766 bis 770 kommen an die erste Deputation. (Nr. 771.) Petition des Kutschers Felix Gentowsky in Dresden, eine Strafsache betr. Präsident: Kommt an die vierte Deputation. (Nr. 772.) Petition des Verbandes Deutscher Handlungsgehilfen zu Leipzig, Schaffung obligatorischer Fortbildungsschulen für Mädchen usw. betr. Präsident: Die Petition ist auch bei der Zweiten Kammer eingegangen und kommt dort zunächst zur Beratung. Vorläufig zu den Akten. Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung: An- Utrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 47a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landes kriminalpolizei betreffend. (Drucksache Nr. 111.) (S. M. II. K- 2. Bd. Nr. 37 S. 1320 V.) Das Wort hat der Herr Berichterstatter Kammer herr vr. Sahrer von Sahr (Dahlen). Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Meine hochgeehrten Herren! Im Jahre 1911 ist bekanntlich vom König!. Ministerium des Innern ein Landeskriminalpolizeidienst versuchsweise eingeführt worden. Der Versuch hat sich bewährt, und die Einrichtung soll nun dauernd bestehen. Der Landeskriminalpolizei soll die Aufgabe zufallen, die Staatsanwaltschaften und die Untersuchungsrichter bei der Unterdrückung, Aufdeckung und Ausforschung solcher Verbrechen und Vergehen zu unterstützen, welche die öffentliche Sicherheit in besonders hohem Mähe beeinträchtigen, weil sie sich über weitere Ge biete verbreiten oder weil die Ermittelung der Schul digen mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist. Zu diesem Dienste werden zweckmäßig vorgebildete Exekutivbeamte aus der Polizeidirektion, aus der Landgendarmerie und den städtischen Polizeiverwal- tungen entnommen. Das Personal wird aus 4 Krimi- nalinfpektoren mit 2700 bis 3600 M. und aus 12 yy Kriminalwachtmeistern mit 2400 bis 2800 M. Ge halt bestehen. Das Kapitel ist mit 85 080 M. Zu schuß eingestellt. Freilich beruhen alle Titel mit Ausnahme der Titel Besoldungen und Wohnungsgeld zuschüsse lediglich auf Schätzung. Die Deputation hält die neue Einrichtung für durchaus zweckmäßig und zweifelt nicht daran, daß sie sich aufs beste bewähren wird. Es wird bean tragt: „Die Kammer wolle beschließen: bei Kap. 47s, Landeskriminalpolizei, nach der Vorlage s) die Einnahmen mit 600 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 85 680 M., darunter 2560 M. künftig wegfallend, zu bewilligen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Punkt 3 der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 48 des ordentlichen Staatshaus halts-Etats für 1912/13, Polizeidirektion zu Dresden betreffend. (Drucksache Nr. 112.) (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 37 S. 1322 V.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. kV) Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Das Kap. 48 weist einen Mehrzuschuß von 167 205 M. gegen den Voretat auf. Die Einnahmen zeigen eine Verminderung von 27 776 M., was be sonders auf der nach dem letztjährigen Rechnungs ergebnis erfolgten Mindereinstellung bei Gebühren und Strafgeldern beruht. Der Bettrag der Stadt Dresden, Tit. 1, ist nach dem vorläufigen Ergebnis der Volkszählung vom 1. Dezember 1910 um 9364 M. höher eingestellt als im Boretat. Zu Besoldungen werden 99588 M. mehr ge fordert als im Etat für 1910/11. Hier kommen hauptsächlich in Frage die Einstellungen für einen neuen Wirtschaftsinspektor, 2 Sekretäre, 1 ersten Polizeileutnant, der zugleich Stellvertreter des Polizeihauptmanns ist, 1 Polizeiinspektor, 2 Polizei wachtmeister und 6 Gendarmen der Kriminal abteilung; ferner greift ein die Umwandlung von 2 Sekretärstellen in Stellen für Bureauvorstände und von 7 Gendarmenstellen in Polizeiwachtmeister stellen, weiter die Einstellung von pensionssähigen Stellenzulagen nach jährlich je 100 M. an 300 ^n- darmen vom 1. Juni 1912 ab, welche Einstellung allein 23750 M erfordert, endlich der Zugang nach
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