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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. 20. Sitzung, am 16. Februar 1912 233 (Berichterstatter Kommerzienrat Hoesch.) gewesenen Versetzungen; bei Tit. 10 ein Plus von 1369 M. 80 Pf. infolge fortgesetzter Zunahme des Blattumfanges; bei Tit. 11 im Rechenschaftsberichte nachgewiesene Etatüberschreitung von 1033 - 22 - hiervon ab : hier anstatt bei Kap. 43 Tit. 9 und bei Kap. 47 Tit. 4, 5, 7 verrechnet . 94 - 70 - 94ÖHM hierzu kommen: bei Kap. 43 Tit. 9 anstatt hier verrechnet 5 - 50 - bleiben 94^M 02"Pst Die Tit. 3 s, b, e, 6, 3s, 4, ö, 6, 7, 9 weisen Minderbetrüge auf infolge Personenwechsels bei den Bureaugeudarmen, zeitweiligen Offenseins von Stellen, Einziehung von Dienstaufwands- Entschädi gungen und geringeren Bedarfes an Vordrucken. Die Deputation beantragt: Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen, die drei Etatüberschreitungen in Höhe von 5810 M. 36 Pf. nachträglich zu genehmigen. Präsident: Wird der Antrag V bei Kap. 47 genehmigt? Einstimmig. Berichterstatter Kommerzienrat Hoesch: Kap. 48, Polizeidirektion zu Dresden. Die Einnahmen weisen bei Tit. 1 und 3 ein Plus auf von 1370 M. 87 Pf. hauptsächlich infolge eingetretener Mietzins steigerungen, während Tit. 2 ein Mindererträgnis aufweist von 17 994 M. 40 Pf. infolge zu hoher Veranschlagung der Etatsumme. Die Ausgaben weisen bei Tit. 4 außeretatmäßige Besoldungen auf in Höhe von 550 M., bestehend in persönlichen Zulagen an einige Polizeiinspektoren zum Ausgleiche des Verlustes an Gehalt bei Stellen besetzungen ; eine Etatüberschreitung hat stattgefunden bei Tit. 10 in Höhe von 517 M. 85 Pf. infolge der Zahl der vorgekommenen Leichenaufhebungen. Die anderen Tit. 4, 4s, 5, 6, 7, 9, 11, 12, 13 und 14 weisen sämtlich Minderausgaben auf infolge Personenwechsels, Nichtbesetzung von Stellen, Ver wendung jüngerer Beamter, Einziehung von Dienst aufwands-Entschädigung bei längerer Erkrankung und Beurlaubung von Beamten, ferner Minderaufwands infolge geringerer Zahl der Gefangenen, Ersparnis bei baulichen Herstellungen. Die Deputation beantragt: M Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer die außeretat mäßige Ausgabe in Höhe von. 550 M. und die Etatüberschreitung in Höhe von 517 M. 85 Pf. nachträglich genehmigen. Präsident: Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Berichterstatter Kommerzienrat Hoesch: Kap. 49, Sicherheitspolizei. Einnahmen sind nicht zu ver zeichnen. Die Ausgaben ergeben ein Mehr bei Tit.1. Die Veranschlagung hat sich bei der weiteren Steigerung des Aufwandes des Leipziger Polizei amtes als zu niedrig erwiesen; es machte sich dadurch bei dem Etat für 1910/11 eine Mehreinstellung nötig. Bei Tit. 2 erfolgte eine Mehrausgabe in Höhe von 1224 M. 15 Pf. für Belohnungen für Lebensrettungen, Vergütung für Auffindung von Leichen sowie Ein rückungskosten in Lebensrettungsangelegenheiten. Tit. 3 und 4 weifen Minderbeträge auf, weniger für Belohnungen an Beamte und weil die Zahl der Schubtransporte eine geringere war, als im Vor anschläge angenommen. w) Die Deputation beantragt: die Etatüberschreitungen in Übereinstim mung mit der Zweiten Kammer bei Tit. 1 in Höhe von 22893 M. 47 Pf. und - - 2 - - - 1224 - 15 - zusammen 24117 M. 62 Pf. nachträglich zu genehmigen. Präsident: Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Berichterstatter Kommerzienrat Hoesch: Kap. 50, Frauenklinik und Hebammenlehranstalt zu Dresden. Einnahmen. Die Einnahmen weisen einen Minderertrag auf von 1813 M. 17 Pf., und zwar bei Tit. 1 in Hohe von 3102 M. 60 Pf., well die Zahl der die Anstalt zu ihrer Ausbildung be nutzenden Ärzte zurückgegangen ist und well von sächsischen Teilnehmern an den ärztlichen Fortbildungs kursen Einschreibegelder nicht mehr erhoben werden. Tit. 2 und 3 ergeben dagegen ein Plus von 1289 M. 43 Pf. Infolge erhöhter Mietzinsen usw.
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