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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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I. K. 25. Sitzung, am 1. März 1912 295 Präsident. (L) (Nr. 927.) Petition des Gemeinderats zu Erbis- dorf zum Königl. Dekret Nr. 7, die Revierwasserlaufs anstalt zu Freiberg betr. Präsident: An die erste Deputation. (Nr. 928.) Petition der Handelskammer Chemnitz zum König!. Dekret Nr. >8, betreffend Änderungen von Bestimmungen der Revidierten Landgemeindeord nung. Präsident: Diese Petition ist auch bei der Zweiten Kammer eingegangen und kommt dort zunächst zur Beratung. Vorläufig zu den Akten. (Nr. 929.) Petition des Jnnungsausschusses zu Meißen zum Königl. Dekret Nr. 28, den Entwurf eines Bolksschulgesetzes betr. Präsident: Hier gilt dasselbe. (Nr. 930.) Petition des Bürgervereins und des Gewerbevereins zu Grünhain um günstigere Anschluß verbindung an das sächsische Eisenbahnnetz. Präsident: Diese Petition ist auch bei der Zweiten Kammer eingegangen und kommt ebenfalls dort zu nächst zur Beratung. Vorläufig an die zweite Depu tation. (Nr. 931.) Die Redaktion der Zeitschrift „Der Steinbruch" zu Berlin übersendet 4 Stück der Sonder nummer „Deutsche Gesteine" (Sachsen). H Präsident: Ein Stück zur Bibliothek, die übrigen Stücke liegen in der Kanzlei zur Entnahme aus. Wirkommen zumzweitenPunktederTagesordnunq: Antrag zum mündlichen Berichte der zwei ten Deputation über Tit. 15 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Zweigleisigen Ausbau der Linie Dresden- Elsterwerda (dritte und letzte Rate) betref fend. (Drucksache Nr. 155). (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 47 S. 1753S.) Das Wort hat der Herr Berichterstatter Kammer herr vr. v. Frege-Weltzien. Berichterstatter Kammerherr Vr.v. Frege-Weltzien: Hochverehrte Herren! Die Forderung von 885 000 M. ist eine dritte und letzte Rate zu dem Ausbau des zwei ten Gleises Dresden-Elsterwerda, dessen Gesamtkosten mit 4345000 M. veranschlagt worden waren und wozu bereits unter Tit. 10 des außerordentlichen Staats haushalts-Etats für 1908/09 2 160 000 M. und unter Tit. 13 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/111 300 000 M., zusammen also 3 460 000 M. bewilligt wurden. Hiervon werden bis Ende des Jahres 1911 voraussichtlich nur 1 931 000 M. aufgewendet sein, so daß noch 1529 000 M. verfügbar bleiben. Dieses erhebliche Reservat erklärt sich dadurch, daß die «D Bauarbeiten in dem für die Finanzperiode 1910/11 vorgesehenen Umfange nicht haben ausgeführt werden können, weil bei den Verhandlungen namentlich wegen Beseitigung von Schienenübergängen von Gemeinden und Privaten Schwierigkeiten bereitet und Forde rungen gestellt worden sind, auf welche das Königl. Finanzministerium nicht eingehen zu sollen geglaubt hat. Dafern es nicht gelingen sollte, diese Schwierig keiten zu beheben, soll mit der Auslegung des zweiten Gleises ohne Rücksicht auf die Beseitigung der Weg übergänge vorgegangen werden, so daß in der Finanz periode 1912/13 das zweite Gleis auf der gesamten Strecke fertig gestellt wird. Ferner sollen die zur Erweiterung oder Verände rung der Verkehrsstellen nötigen Arbeiten sowie alle Sicherheitseinrichtungen für die Gesamtstrecken aus geführt werden. Die Gesamtkosten hierfür betragen 2 414 000 M., und unter Berücksichtigung des eben von mir erwähnten Betrages würde es sich demnach um 885 000 M. handeln. Das zweite Gleis liegt bis Großenhain, und die letzte Strecke Großenhain-Elster werda ist im Bau. Es ist in der jenseitigen Kammer mit vollem Rechte gefragt und auch befriedigende Auskunft erteilt wor den, warum dieses große Reservat noch vorhanden ist. Es ist auch hierzu ein Schreiben des Königl. Finanz ministeriums vom 1. Februar 1912 eingegangen, wel ches ich wohl nicht in extenso vorzulesen Veranlassung habe, weil es dasselbe enthält, was ich soeben in kurzen Worten mündlich ausgeführt habe, in welchem aber die Regierung einen wichtigen Passus hervorhebt: daß sie es in Anbetracht der Wichtigkeit der Sache für dringend erwünscht hält, klare Maße zu schaffen und einerseits die Verpflichtung des Eisenbahnunter nehmens zur Herstellung der zur übergangsbeseitigung nötigen Anlagen und andererseits die Pflicht der Be teiligten, gegebenenfalls an den Kosten mit zu tragen, gesetzlich festzulegen. Es ist daher beabsichtigt, in dem den Ständen bereits früher in Aussicht gestellten Entwürfe eines Eifenbahngesetzes auch in der eben erwähnten Richtung Bestimmungen zu treffen. Die Staatsregierung hofft, den Gesetzentwurf noch diesem Landtage vorlegen zu können. Ich darf, zwar nicht namens Ihrer Deputation, sondern persönlich, hinzu fügen, daß obige Hoffnung zu erfüllen wohl nicht mehr in diesem Landtage möglich sein wird und daß wir uns zu bescheiden haben, diese wichtige Frage später für alle Beteiligten in befriedigender Weise geregelt zu sehen. 51*
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