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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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M Präsident. Wird dieser Antrag genehmigt? Einstimmig. Berichterstatter Kammerherr v. Carlowitz: Bei Kap. 32 und 33 sind Anträge nicht zu stellen. Präsident: Wir kommen zu Punkt 4 der Tages ordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 42 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ministerium des Innern betreffend. (Druck sache Nr. 170.) (S. M. II K. 2. Bd. Nr. 44 S. 1657 V.) Das Wort hat der^Berichterstatter, Herr Kammer herr ve. Sahrer von Sahr ^Dahlen). Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Meine hochgeehrten Herren! Bei Kap. 42, Ministerium des Innern, sind die Einnahmen nach den mutmaßlichen Ergebnissen um 1500 M. höher eingestellt als im Voretat. Die Ausgaben sind gegen den Voretat um 34 385 M. erhöht. Vom 1. Januar 1912 ab sind Besoldungen neu eingestellt für einen medizinischen Rat, einen bautechnifchen Rat, einen Rat für Veterinärsachen. Es waren dies M bisher Beiräte im Nebenamte, während sie nunmehr Räte im Hauptamts werden. Die Geschäfte dieser Sachverständigen haben einen derartigen Umfang angenommen, daß sie im Nebenamte nicht mehr erledigt werden können. Die Einstellung der Be soldungen ist schon vom 1. Januar d. I. an erfolgt, weil die Sache dringlich war Ferner ist neu ein gestellt ein Rechnungsinspektor. Alle Veränderungen gegen den Voretat erscheinen nach den Erläuterungen genügend motiviert, und die Deputation beantragt: „bei Kap. 42, Ministerium des Innern, nach der Vorlage ») die Einnahmen mit 20 700 M. zu geneh migen, k) die Ausgaben mit 845 783 M., darunter 750 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, e) die Vorbehalte zu Tit. 3 unter I und zu Tit. 7 zu genehmigen". Präsident: Das Wort hat der Herr Oberbürger meister Keil. Oberbürgermeister Keil: Meine hochgeehrten Herren! Gestatten Sie mir nur zwei Bemerkungen, die sich auf die Geschäftsgebarung des Ministeriums des Innern beziehen!. Ich habe den Eindruck, daß das Ministerium bei der Ausübung seines Oberauf- «n sichtsrechts über Gemeinden'ab und zu in einer Weise vorgeht, die den Geschäften dieser Gemeinden nicht eben förderlich ist, und daß es bei diesem Vor gehen ab und zu eine Form anwendet, die nicht gerade ergötzt, sondern sogar verletzt. Ich darf zur Begründung dieser meiner Ansicht auf zwei Erlebnisse aus meiner Praxis Hinweisen und darf hinzufügen, daß ich nach Gesprächen, die ich mit Herren anderer städtischen Verwaltungen gehabt habe, die Ansicht gewonnen habe, daß ich mit diesen Erlebnissen nach der einen oder anderen Richtung hin nicht allein stehe. Der erste Fall betriffteine neue Bauordnung der Stadt Zwickau. Wir haben am 15. November 1908 den Entwurf einer solchen Bauordnung bei der König!. Kreishauptmannschast eingereicht und haben nach langen Verhandlungen mit der Kreishauptmannschaft, die in dankenswerter und entgegenkommender Weise von dieser geführt worden sind, einen Entwurf fest gestellt, den wir zur vorläufigen Genehmigung an das Königl. Ministerium des Innern einreichten. Am 13. Januar 1910 erhielt ich darauf eine Verordnung, die mir nach verschiedenen Richtungen hin Freude machte, einmal deswegen, weil sie begann: „Wenn auch die eingehenden und sorgsamen Vor arbeiten für den zur vorläufigen Prüfung ein gereichten Entwurf Anerkennung verdienen, so muß doch usw." Meine Herren! Ich stehe über 20 Jahre in der städtischen Verwaltung. Es ist mir aber meiner Erinnerung nach noch nie passiert, daß bei der Vor prüfung eines Ortsgefetzes in so anerkennender Weise von der Oberaufsichtsbehörde über eine Arbeit gesprochen wird. Da Sie wissen, wieviel Wert ich auf die Äußerung meiner Aufsichtsbehörde über meine Amtstätigkeit lege, so können Sie sich denken, daß ich über die Einleitung überaus be friedigt war und die beste Hoffnung für die gedeih liche Weiterentwickelung dieser Arbeit hegen konnte. Meine Herren! Weiterhin wird in dieser Verord nung, nachdem ein einziger prinzipieller Punkt noch zur Erinnerung gezogen war, gesagt: „Im übrigen will das Ministerium den Bestim mungen des Entwurfes grundsätzlich seine vor läufige Zustimmung nicht versagen und im einzelnen seinerseits nur noch fügendes be merken." Das Ministerium bringt außer dem eben er wähnten prinzipiellen Punkte noch zwölf weitere
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