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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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(Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgerm. Geh. Rat Vr. Beutlers M daß allerdings in bezug auf die rechtliche Verpflich tung der Armenverbände, der polizeilichen Gemeinde verbände und der Gemeinden irgend etwas geändert werden sollte. Der Staat übernimmt nur in gewissem Sinne als Mandatar oder als Vertreter der Gemeinden die Jrrenfürsorge. Die rechtliche Verpflichtung zur Be zahlung der Kosten verbleibt den Gemeinden Es sollen alle Irren ausgenommen werden mit Ausnahme der Kinder — also nur erwachsene Irre — und mit Aus nahme der Epileptiker, von letzteren aber doch die gewalt tätigen Epileptiker, weil deren Unterbringung in Ge meindeanstalten natürlich ungemeine Schwierigkeiten macht. Man darf seststellm, daß die Königl Staatsregierung sich ein großes Verdienst um das gesamte Land erworben hat, und es ist ihr auch allenthalben von allen Seiten, im jenseitigen Hause und in der Presse die Anerkennung zuteil geworden, daß mit diesem Entwürfe einem wirklichen Bedürfnis in bester Weise abgeholfen werde. Selbst verständlich geht eine solche Neuordnung nicht ohne erhebliche Opfer ab. Diese Opfer werden von allen Seiten gefordert: einmal vom Staate, wenn er nun mehr die rechtliche Verpflichtung, die wir ihm unserer seits schon längst oktroyiert haben, gesetzlich über nimmt, Opfer, die darin bestehen, daß er erhebliche Erweiterungen und Neubauten für das Anstaltswesen und die Verpflegung aller Irren auf sich nimmt. Alle Gemeinden des Landes werden Opfer auch sehr erheb licher Art dadurch zu bringen haben, daß die Ver pflegungsbeiträge für den Kopf und Tag des Kranken wesentlich erhöht werden sollen. Sie betrugen jetzt 50 Pf., allerdings im Verhältnis zu dem wirklichen Aufwande des Staates in der Tat zu wenig; denn dieser Aufwand des Staates berechnet sich jetzt schon zwischen 2 und 3 M. Wenn also da nur ein Beitrag von 50 Pf. von den Gemeinden gefordert wurde, so war das wohl zu wenig. Die Erhöhung soll etwa 150 Prozent betragen, so daß künftig 1 M. 25 Pf. bezahlt werden sollen; das ist etwa die Hälfte des wirklichen Aufwandes, der dem Staate erwächst. Auf die Berechnung dieses Aufwandes komme ich dann noch mit einem Worte zu sprechen. Das sind die Opfer, die allen Gemeinden angesonuen werden. Dazu kommt dann noch ein besonderes Opfer, das von den Großstädten und den größeren Mittelstädten gefordert wird- Ich habe schon andeutungsweise erwähnt, daß sich gegenüber diesen Großstädten der Staat bisher in bezug auf die Aufnahme der bei ihnen zuständigen Irren am ablehnendsten verhalten hat. Schließlich kam es dazu daß überhaupt kaum mehr Irre aus den Großstädten ausgenommen wurden. Es waren noch einige alte Insassen in staatlichen Irrenanstalten vorhanden, aber eine Neu- ausnahme kam kaum mehr vor. Ich muß dankbar aner kennen, daß wenigstens in allerletzter Zeit einige gefährliche geisteskranke Verbrecher tatsächlich in die staatlichen An stalten ausgenommen wurden, weil wir die Verantwortung ablehnen mußten, sie überhaupt in unseren Anstalten zu verpflegen. Da ist nun der Staat an die Groß städte herangetreten, daß sie für die künftige Auf nahme ihrer Irren eine Abfindungssumme zahlen sollten, und zwar eine recht erhebliche. Die Stadt DreSdem wenn ich unbescheidenerweise damit anfangen darf, soll — und sie hat sich bereit erklärt, es zu tun — 3 Millionen Mark zahlen, um ihrerseits in bezug auf ihre Irren — und das darf ich jetzt allgemein für alle Städte be merken — eine völlige Gleichstellung mit den übrigen Gemeinden des Landes zu erreichen. Die Stadt Leipzig sollte, da sie bekanntlich die größere ist, (Heiterkeit.) 3600000 M. bezahlen, oder sie sollte die verhältnis- mäßig sehr neue und in günstiger Lage befindliche städ tische Irrenanstalt Dösen dem Staate unentgeltlich eigen tümlich überlassen. Es ist, soviel ich weiß, zu dem letzteren Eventuale gekommen, und die Stadt Leipzig wird dem Sta Ne diese Anstalt überlassen, so daß künftig der Staat Eigentümer ist mit allem, was drum und dran llß hängt. Die Stadt Chemnitz soll 1500000 M. bezahlen und hat sich auch dazu bereit erklärt. Plauen sollte 650000 M. bezahlen, hat aber bis jetzt nur 600000 M. bewilligt. Ich hoffe aber, daß die Herren Vertreter der Stadt Plauen schließlich um dieser kleinen Differenz von 50000 M. willen die Sache nicht scheitern lassen und diese 50000 M. noch bewilligen werden. Zwickau hat 350000 M. bewilligt, so daß die jetzt bereits exemten Großstädte allenthalben, mit der kleinen Ausnahme von Plauen, den Wünschen der Staatsregierung entsprechende Beihilfen zu den Neu- und Ergänzungsbauten zur Ver fügung gestellt haben. Bei diesen Verhandlungen aber wurde weiter von feiten der Staatsregierung ebenso wie von feiten der nun zu großen Opfern bereiten Großstädte darauf hingewiefen, daß doch auch die mittleren Städte, namentlich diejenigen, die jetzt exemt werden wollen, einen gewissen Beitrag zu dieser Last des Staates gewähren sollten, da auch sie jetzt nahezu, ebenso wie die Großstädte, grundsätzlich von der Benutzung der Staatsanstalten ausgeschlossen waren, während sie künftig den übrigen Gemeinden des Landes ganz gleichgestellt sein werden. Es kam zu einer Ver einbarung, daß die Städte Bautzen, Meißen, Zittau und Freiberg, um deren Exemtität bereits gehandelt wird, je
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