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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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786 I K. 49. Sitzung, am 18. Mai 1912 (Berichterstatter Geh. Kommerzienrat WaenUg.) M führt, daß in dem geforderten Gesamtbeträge von 200000 M. die Kosten für alle Anlagen enthalten sind, die auf Grund der Ortsgesetze vom 28. November 1905, die Schwemmkanalisation und die Entwässe rung der Grundstücke betreffend, vom Staatssiskus als Eigentümer der Gebäude herzustellen sind. Ihre Deputation konnte sich mit der Einstellung in Tit. 18 einverstanden erklären. Die übrigen Titel dieses Kapitels gaben zu Be anstandungen keinen Anlaß, sie erschienen Ihrer Deputation durch die in der Erläuterungsspalte ge gebenen Erklärungen hinreichend begründet. Ihre Deputation empfiehlt Ihnen daher, be schließen zu wollen: „bei Kap. 2, Domänen und Jntraden, nach der Vorlage a) die Einnahmen mit 763 893 M. zu geneh migen ; b) die Ausgaben mit 307 477 M., darunter 166 400 M. künftig wegfallend, zu bewil ligen ; e) die Vorbehalte zu Tit. 13, 15» und 18 zu genehmigen; ä) der Aufschrift des Tit. 18 folgende Fassung zu geben: „Anschluß verschiedener Staats- W grundstücke an die Schwemmkanalisation und Umbau des Gebäudes Kasernenstraße 20 in Dresden"." Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Das ist nicht der Fall. Genehmigt die Kammer die Anträge ihrer Deputation Drucksache Nr. 386 unter a, b, e, cl? Einstimmig. <» Wir kommen zum letzten Punkte der Tagesord nung: Anzeigen der vierten Deputation über sieben für unzulässig erklärte Petitionen. (Drucksachen Nr. 319, 320, 321, 323, 324, 355 und 356.) Se. Exzellenz Herr Wirkl. Geh. Rat Kammerherr v. Schönberg wird die Anzeige erstatten. Wirkl. Geh. Rat Kammerherr v. Schönberg, Ex zellenz: Es ist die Petition des Ernst Jonas in Neda schütz uni Erhöhung der Brandversicherungseinschätzung für sein Grundstück auf Grund von Z 23s der Land tagsordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wir kungskreise der Stünde gehört, für unzulässig zu er klären. Ferner ist die Petition des Eduard Winkler in Limmritz um Gewährung einer Unterstützung auf Grund von § 23s der Landtagsordnung, weil der (0) Oiegenstand nicht zum Wirkungskreise der Stünde gehört, für unzulässig zu erklären. Weiter ist die Petition ungenannter Frauen wegen der Gebühren der Hebammen auf Grund von 8 23^ der Landtagsordnung wegen Anonymität für unzulässig zu erklären. Gleichfalls ist die Petition der durch Richard Engelmann in Werdau vertretenen Witwe Malwine Troll, geb. Friedrich in Werdau wegen Verweige rung des Armenrechts auf Grund von § 23s der Landtagsordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wirkungskreise der Stände gehört, für unzulässig zu erklären. In gleicher Weise ist die Petition der Pauline Pötzschke in Dresden, Gewährung einer laufenden Unterstützung betreffend, auf Grund von 8 23o der Landtagsordnung, wegen gänzlich unterlassener Be scheinigung der darin angeführten Tatsachen, für unzulässig zu erklären. Es ist die anderweite Petition des Handschuh wirkers Wendelin Berthold in Grüna wegen Rück erstattung von Prozeßkosten auf Grund von § 23ä der Landtagsordnung, weil sie bereits bei diesem Landtage aus materiellen Gründen zurückgewiesen worden ist und neue Tatsachen nicht enthält, für unzulässig zu erklären. Schließlich ist die anderweite Petition des pen sionierten Polizeiwachtmeisters Max Rudolph in Eisen berg (S.-A.) wegen angeblicher Rechtsverweigerung auf Grund von § 23ck der Landtagsordnung, weil sie bereits bei diesem Landtage aus materiellen Gründen zurückgewiesen worden ist und neue Tat sachen nicht enthält, für unzulässig zu erklären. Präsident: Es bewendet bei diesen Anzeigen. Wir sind am Schluffe der Tagesordnung angelangt. Ich beraume die nächste Sitzung an auf Montag, den 20. Mai, vormittags V, 12 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 73 des ordentlichen Staatshaushalts-Etatss auf die Finanzperiode 1912/13, Finanzministerium betreffend. (Drucksache Nr. 397.) 3. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten ! Deputation über Kap 91 des ordentlichen
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