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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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812 I. K. 50. Sitzung, Präsident. und 106 des ordentlichen Staatshaushalts - Etats auf die Finanzperiode 1912/13, Finan zielles Verhältnis Sachsens zum Reiche, Reichstagsivahlen und Vertretung Sachsens im Bundesrate betreffend. (Drucksache Nr. 102.) (S. M. II. K. 4. Bd. Nr. 90 S. 3316 K.) Das Wort hat der Herr Berichterstatter Graf zur Lippe. Berichterstatter Sekretär Landesültester Graf und Edler Herr zur Lippe-Mesterfeld-Weißenfeld: Als die im Kap. 104 unter Tit. 1 u. 3 eingestellten Betrüge von der Königl. Staatsregierung berechnet wurden, lag als Unterlage für die Berechnung nur der Reichs haushaltetat für 1911 vor. Inzwischen ist der Reichshaushalts-Etat für 1912 bekannt geworden, und aus diesem ergibt sich, daß mit anderen Betrügen als den zunächst eingestellten gerechnet werden muß. Unter Tit. 1 ist dann auch eine Summe von 13362111 M. und unter Tit. 3 eine solche von 17 334479 M. einzustellen. Der bei Kap. 104 sich ergebende Zuschuß vermindert sich damit zugunsten des Etats von 3995908 M. auf 3972368 M., also um über 20000 M. Zu Kap. 105 ist nichts zu bemerken. Hier ist der gleiche Betrag eingestellt, der schon seit vielen Etatperioden eingestellt ist. Bei Kap- l06 kann ich mich begnügen, auf die Erläuterungsspalte hinzuweisen. Dort ist alles be handelt, was dazu zu bemerken ist. Ich beantrage namens der zweiten Deputation: „Die Kammer wolle beschließen: I. bei Kap. 104, Finanzielles Verhältnis Sachsens zum Reiche, a) die Einnahmen unter Tit. 1 — Anteil Sachsens aus der Reineinnahme aus der Branntweinsteuer — statt mit 12104156 M. mit 13362111 M- zu genehmigen, b) die Ausgaben unter Tit. 3 statt mit 16100064 M. mit 17334 479 M. zu be willigen; II. bei Kap. 105, Reichstagswahlen, nach der Vorlage die Ausgaben mit 4500 M. zu be willigen: III. bei Kap. 106, Vertretung Sachsens im Bundes rate, nach der Vorlage die Ausgaben mit 46 823 M. zu bewilligen." Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. am 20. Mai 1912 Die Kammer genehmigt diese Anträge? (0) Einstimmig. Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Antrag zum anderweiten mündlichen Be richte der vierten Deputation über die Pe tition des Wirtschaftsbesitzers Paul Kunis in Gornsdorf um Gewährung einer Entschädi gung aus Staatsmitteln für das ihm durch den Bahnbau Meinersdorf-Thum entzogene Röhr- und Trinkwasser (Drucksache Nr 354.) (S. M. II. K. 3. Bd. Nr. 79 S. 2849 45) Das Wort hat der Herr Berichterstatter Graf zu Castell-Castell, Erlaucht. Berichterstatter Graf zu Castell-Castell, Erlaucht: Meine Herren! Über diese Petition habe ich bereits in der Sitzung vom 15. März d. I. berichtet, kann mich also sehr kurz fassen und möchte nur dar auf Hinweisen, daß der Petent geglaubt hatte, durch den Bahnbau Thum-Meinersdorf in bezug auf sein Trinkwasser geschädigt worden zu sein. Die Erörte rungen hatten die absolute Richtigkeit dieser Behaup tung nicht ergeben, aber immerhin war die Möglich keit nicht ausgeschlossen, daß das Versiegen seines Brunnens auf den Bahnbau mit zurückzuführen M war. Daher hatte das Hohe Haus beschlossen, nach dem Vorschläge der Deputation die Petition der Königl. Staatsregierung in dem Sinne zur Kenntnis nahme zu überweisen, daß dem Petenten in irgend einer Weise geholfen würde. Inzwischen ist nun ein Abkommen zwischen der Königl. Staatsregierung und dem Petenten abge schlossen worden, wonach er eine Summe von 450 M. zur Herstellung eines Brunnens bekommen und da mit seine Ansprüche für erledigt erklärt hat. Die Zweite Kammer hat daher beschlossen, die Petition durch das am 2. April 1912 von der Königl. Staats regierung mit dem Petenten getroffene Abkommen als erledigt anzusehen. Ich habe Sie lediglich zu bitten, diesem Beschlusse beizutreten. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Die Kammer genehmigt diesen Antrag? Einstimmig. Punkt 13: Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Gemeinderates zu Kleinschirma bei Freiberg um Ergreifung von Maßnahmen zur Beseiti-
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