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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1909/10
- Erscheinungsdatum
- 1910
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1909/10,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028377Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028377Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028377Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909/10
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1909-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1909/10 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 61
- Protokoll8. Sitzung 69
- Protokoll9. Sitzung 85
- Protokoll10. Sitzung 93
- Protokoll11. Sitzung 127
- Protokoll12. Sitzung 151
- Protokoll13. Sitzung 163
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 191
- Protokoll16. Sitzung 205
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 241
- Protokoll20. Sitzung 271
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 315
- Protokoll23. Sitzung 361
- Protokoll24. Sitzung 377
- Protokoll25. Sitzung 405
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 443
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 487
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 515
- Protokoll32. Sitzung 537
- Protokoll33. Sitzung 561
- Protokoll34. Sitzung 611
- Protokoll35. Sitzung 645
- Protokoll36. Sitzung 659
- Protokoll37. Sitzung 701
- Protokoll38. Sitzung 721
- Protokoll39. Sitzung 747
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 821
- Protokoll42. Sitzung 841
- Protokoll43. Sitzung 877
- Protokoll44. Sitzung 895
- BandBand 1909/10 -
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I. K. 4. Sitzung, am 14. Dezember 1909. 23 (Pritst-cnt. (H) (Nr. 170.) Desgleichen zum König!. Dekret Nr. 17, den Entwurf eines Gesetzes über die Landes-Brand- versicheruugsanstalt öetr. Präsident: Die Druckstücke zu Nr. 166, 167, 168, 160, 170 sind zu verteilen. (Nr. 171.) Petition des Stadtgemeinderats zu Geringswalde um Wiedererrichtung eines Amts gerichtes daselbst. 50 Druckstücke. Präsident: Ist auch bei der Zweiten Kammer ein gegangen und kommt dort zunächst zur Beratung. Vor läufig an die zweite Deputation. Die Druckstücke sind zu verteilen. (Nr. 172.) Petition der Frau Johanne Karoline verw. Triebel in Chemnitz um Gewährung einer Beihilfe aus der Landesbrandkasse zum Wiederaufbau ihres durch Brand zerstörten Hausgrundstückes. Präsident: An die vierte Deputation. (Nr. 173.) Petition des Landesvereins für das Königreich Sachsen (Zweigverein des Bundes privater deutscher Mädchenschulen) zu Leipzig zum Königl. Dekret Nr. 14, den Entwurf eines Gesetzes über das höhere Mädchenbildungswesen betr. 50 Druckstücke. Präsident: An die erste Deputation. Die Druck stücke sind zu verteilen. Wir kommen zum zweiten Punkte der Tages- ordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 25 und 26 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1910/11, Verzinsung der Staats- und Finanz hauptkassen - Schulden sowie Tilgung der Staatsschulden betreffend. (Drucksache Nr. 7.) (Vgl. M. II. K. 1. Bd. Nr. 14 S. 411 v.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Ritter gutsbesitzer Geh. Okonomierat vr. von Wächter. Berichterstatter Geh. Lkonomierat vr. von Wäch ter: Meine Herren! Kap. 25 des Staatshaushalts- Etats beschäftigt sich mit der Verzinsung der Staats schulden. Für diese Verzinsung sind für die laufende Finanzperiode 310 721 M. Mehr als im Vorjahre eingesetzt, hauptsächlich dadurch, daß im Vorjahre von 50 Millionen, das ist die Hälfte des Betrages der noch unbegebenen Rentenanleihe vom Jahre 1902, Zinsen für den Termin vom 30. September 1909 eingesetzt waren, in dem neuen Staatshaushalts-Etat dagegen Zinsen von 60 Millionen Mark einer neu zu begebenden 4 prozentigen Staatsanleihe eingesetzt sind und diese Rentenanleihe vom -Hahre 1902 vollkommen von der Bildfläche verschwunden ist. über diese bevorstehende neue Staatsanleihe soll uns noch im Lause dieser Tagung ein Gesetzentwurf zugehen. Es sind außer- (v) dem für sämtliche Einzeltitel, und zwar infolge der weiter fortgeschrittenen Tilgung, geringere Ausgabe beträge einzustellen gewesen, aber trotzdem ist durch diese 4 prozentige Verzinsung von 60 Millionen Mark ein um 310 721 M. höherer Betrag herausgekommen. Ani Schlüsse dieses Kapitels ist noch zu bemerken, daß Deckungsfähigkeit der Tit. 7, das ist die Verzinsung der neu zu begebenden Anleihe, und 8n, Ver zinsung von Schatzanweisungen, für die aber nichts weiter eingestellt ist, untereinander beantragt ist. Die jenseitige Kammer hatte Kap. 25 einstimmig angenommen, aber einen Vorbehalt gestellt, daß diese Zinsen bloß unter dein Gesichtspunkte zu genehmigen seien, falls die Anleihe von 60 Millionen Mark zu 4 Pro zent auch wirklich begeben würde. Was nun Kap. 26, Tilgung der Staatsschulden, das aufs engste mit dem vorhergehenden zusaminenhüngt, betrifft, so ist die gesamte in der Finanzperiode 1910/11 zurTilgung der Staatsschulden aufzuwendende Summe um 6 M. höher bemessen worden als in der Finanz periode 1908/09. Der Tit. 1, die vereinigten Staats anleihen von 1852, 1855, 1859, 1862, 1866 und 1868, ferner Tit. 2, die Staatsanleihe von 1855, und Tit. 3, die vormaligen Löbau-Zittauer Eisenbahnaktien, sind ja schon durch ganz bestimmte Minimaltilgungssätze fest- (v) gelegt, welche aber natürlich nach oben überschritten werden können. Bei Tit. 4 ist bemerkt, es sei beab sichtigt, von den für die Finanzperiode 1910/11 hier eingestellten Tilgungsmitteln, welche im ganzen 18 538 694 M. betragen, 1 964 520 M. zur Rück zahlung des Vorschusses, der zu der ersatzweisen Tilgung des Restes der als Staatsschuld übernom menen Prioritätsanleihen der vormaligen Leipzig- Dresdener Eiseubahngesellschaft von 1839/41 im Ter mine voni 1. Dezember 1909 geleistet werden soll, zu verwenden, ferner 15 336 373 M. zur Erstattung der" Anschaffungskosten für die im Bestände des all gemeinen Staatsvermögens befindlichen, zur Tilgung angekauften Rentenschuldverschreibungen im Nenn werte von 17 771 000 M. und 1 237 800 M. zur er- fatzweisen Tilgung der vereinigten Staatsanleihen von 1852/68 vom 1. Juli 1910. Es ist der Vorbehalt bemerkt gewesen bei Tit. 4, daß aus diesem Titel auch die in Tit. 1 bezeichneten Anleihen getilgt wer den können, und darauf bezieht sich diese letzte von der Regierung beabsichtigte außerplanmäßig vorzu nehmende Tilgung. Es sollen also von diesen für die Rententilgung bestimmten Beträgen diesmal ein Tei! höher verzinster Anleihen getilgt werden.
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