Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^7 60. Dresden, am 19. Februar 1906. Sechzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 19. Februar 1906, mittags 12 Uhr. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 527—555. — Entschuldigung. — Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Finanz deputation über Kap. 8 und 9 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1906/07, Porzellanmanufaktur und Steinkohlenwerk zu Zauckerode betr. (Drucksache Nr. 178.) — Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident: Geh. Hofrat vr. Mehnert. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. Rüger, sowie die Herren Regierungskommissare Geh. Rat von Seydewitz und Geh. Finanzrat vr. Wahle. Anwesend 71 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 527.) Bericht der Finanzdeputation L über Tit 12 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats auf die Finanzperiode 1906/07, Anlegung des dritten und vierten Gleises zwischen Leipzig und Gaschwitz und damit zusammenhängende Herstellungen (fünfte und letzte Rate) betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 528.) Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 70, 71 und 72 des Rechenschaftsberichts auf die II. K. (1. Abonnement.) ! Finanzperiode 1902/03, Landesanstalten, Militärersatz- und sonstige Militärangelegenheiten, in welchen die er wachsenden Kosten aus Militärkassen nicht übertragbar sind und Allgemeine Ausgaben bei dem Departement des Innern betr. Präsident: Ebenfalls zur Schlußberatuug auf eine Tagesordnung. (Nr. 529.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die Petition des Bäckermeisters August Grafe in Bühlau, eine Prozeßsache beziehentlich Schaden ansprüche betr. Präsident: Die Anzeige ist gedruckt und verteilt worden. (Nr. 530.) Desgleichen über die Petition des Eduard Starke in Zwickau, Überweisung seiner angeblichen Schäden- ansprüche an ein Gericht zur Führung eines Prozesses gegen die Amtshauptmannschaft Zwickau im Armenrechte und Beiordnung eines Rechtsanwaltes betr. Präsident: Desgleichen. (Nr. 531.) Druckexemplare einer Petition des Ge- meinderats zu Schwepnitz und Genossen, die Erbauung einer Eisenbahn von Schwepnitz über Grüngräbchen- Landesgrenze in der Richtung nach Hohenbocka betr. Präsident: Zu verteilen. (Nr. 532.) Druckexemplare einer Petition des Säch sischen Landesverbands des Blauen Kremes (Trinkerhilfe) zu Thammenhain, Bez. Leipzig, um Gewährung einer jährlichen Beihilfe von 1000 M. auf fünf Jahre zur Anstellung eines Berufsarbeiters. Präsident: Ebenfalls zu verteilen. (Nr. 533.) Druckexemplare einer Petition des Vereins Sächsischer Realschullehrer zu Leipzig, die Aufhebung des § 53 des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22. August 1876 re. betr. Präsident: Desgleichen. 219