Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kummer. 00. Dresden, am 20. März 1906. Achtzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 20. März 1906, vormittags 11 Uhr. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 721—727. — Entschuldigungen. — Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgg. Kluge, Hofmann und Genossen, Abänderung der Verordnung des Königl. Ministeriums des Innern vom 10. August 1894, die Stiftung eines tragbaren Ehrenzeichens für Arbeiter und Dienstboten betr. (Drucksache Nr. 251.) — Hierzu Annahme des Antrages des Direktoriums auf Verbindung der Vorberatung mit der Schlußberatung unter Abstand nahme von der Bestellung von Referenten. — Annahme des Antrages der Abgg. Kluge, Hofmann und Genossen. -- Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Gesetz gebungsdeputation über den durch das Königl. Dekret Nr. 5 vorgelegten Entwurf zu einem Gesetze, die Unter haltung und Körung der Zuchtbullen betr. (Drucksache Nr. 249.) — Annahme des Gesetzentwurfes in ge wöhnlicher, des tz 2 in namentlicher Abstimmung. — Absetzung des Punktes 3: Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Gesetzgebungsdeputation über den Antrag vr. Spieß und Genossen, die Umsatzsteuer für Großbetriebe im Kleinhandel betr, und über die hierauf bezüglichen Petitionen (Drucksache Nr. 257) von der Tagesordnung. — Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung. und Merz, Geh. Regierungsräte Münzner und Ober regierungsrat vr. Lantzsch. Anwesend 71 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 721.) Protokollextrakt der Ersten Kammer über Kap. 29 und 30 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1906/07, Landtagskosten und Stenographisches Institut betreffend, ingleichen den Antrag auf Einsetzung einer Zwifchendeputation für den Ständehausneubau. Präsident: Die wegen Einsetzung einer Zwischen deputation nötige Ständische Schrift ist bereits aus- gefertigt. (Nr. 722.) Desgleichen über die Petitionen der Ver einigung von Bürgermeistern und berufsmäßigen Ge- rmindevorständen Sachsens, des Direktoriums des Vereins sächsischer Gemeindebeamten zu Leipzig, betreffend die Pensionsverhältnisse der Gemeindebeamten und die Errich tung einer Landespensionskasse. (Nr. 723.) Desgleichen über die Petition des Säch sischen Photographenbundes um Beseitigung der An wendbarkeit des tz 4 Absatz 1 des Gesetzes vom 10. Sep tember 1870 auf selbständige Photographen nach dem Vorbilde der in Preußen geltenden Bestimmungen. Präsident: Die Protokollextrakte unter Nr. 722 und 723 sind an die Beschwerde- und Petitionsdeputation zur Ausfertigung der Ständischen Schrift abzugeben. (Nr. 724.) Desgleichen über die Petition Gustav Kossocks in Herzogswalde und Genossen um Entschädigung der am 7. August 1905 erlittenen Hochwasserschäden. Präsident: An die Beschwerde- und Petitions deputation abzugeben. (Nr. 725.) Desgleichen über den durch das Königl. Dekret Nr. 23 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Ab änderung des Staavschuldbuchgesetzes vom 25. April 1884. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation zur Aus- Präsident: Geh. Hofrat vr. Mehnert. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister von Metzsch, sowie die Herren Regierungskommissare Geh. Räte vr. Roscher , fertigung der Ständischen Schrift abzugebeu. II. K. (2. Abonnement.) 296