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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1903/04,1
- Erscheinungsdatum
- 1904
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1903/04,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028390Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028390Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028390Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1903/04
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1903-11-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1903/04,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- BandBand 1903/04,1 -
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Zu dem Rückgänge des Absatzes unserer Lose muß ich noch bemerken, daß Preußen ganz besonders in der letzten Zeit seine Lotterie umgestaltet hat. Es hat aus Achtel- Zehntellose gemacht, und es sind insolgedessen die Lospreise niedriger als unsere. Dasselbe ist der Fall in der Braunschweigischen und auch in der Hessisch- Thüringischen Lotterie. Sollte das Gesetz die erhoffte Wirkung nicht haben, so möchte ich der Königl. Staats regierung anheimgeben, zu erwägen, ob nicht die Los preise auch in Sachsen vermindert werden könnten, ähnlich denen der Konkurrenzlotterien. Vielleicht wäre das Hin ausdrängen der Konkurrenzlotterien auf viel leichterem Wege möglich. Natürlich würde dadurch die Staatskasse immerhin eine Einbuße erleiden, doch würde dieser Aus weg vorteilhafter sein, als wenn etwa die Loszahl ver mindert werden müßte. Auch ich möchte noch die Gesetzgebungs-Deputation Litten, die Vorlage so rasch, wie möglich, zu bearbeiten, damit sie an die jenseitige Kammer kommt und so schnell, wie möglich, zum Gesetze wird. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. vr. Kühl morgen. Abg. Dr. Kühlmorgen: Meine Herren! Es ist be reits von den verschiedensten Seiten so ausführlich über den vorliegenden Gesetzentwurf gesprochen worden, daß mir namens meiner politischen Freunde nur, eine kürze Nachlese zu halten übrig bleibt. Ich habe zunächst anzuerkennen, daß von keiner Seite die Frage erhoben worden ist, ob es nicht idealer wäre, die Staatslotterien abzuschaffen, und ob es nicht richtiger wäre, wenn der Staat sich nicht dazu hergäbe, Lotterien zu veranstalten, um seine Einnahmen zu erhöhen. Es ist wohl allgemein das Gefühl vorhanden gewesen, daß der gegenwärtige Zeitpunkt der allerunpassendste dafür sein würde, eine solche Frage ernstlich zu ventilieren und etwa dahin zu beantworten, daß die Aushebung unserer Staatslotterie aus ethischen Gründen ratsam sei. Unsere Staatslotterie bringt uns alljährlich mehr als 4 Millionen ein. Es ist wohl niemand in der Lage, irgendwie eine Quelle anzugeben, aus der dieser Fehlbetrag unserem Staatssäckel wieder zugeführt werden sollte. Dieser Nachweis^ würde aber unbedingtes Erfordernis dafür sein, ehe man an eine Aufhebung der Lotterie nur denken könnte. (Sehr richtig!) Mit vollem Rechte ist darauf hingewiesen worden, welche große Konkurrenz uns von den außersächsischen Lotterien bereitet wird. . Als Beleg dafür, wie das unter den gegenwärtigen Verhältnissen geschieht und geschehen muß, gestatte ich mir nur wenige Zahlen Ihnen anzu führen. Wir haben bekanntlich in Sachsen auf 42 Ein wohner ein Lotterielos. Das ist schon recht reichlich für unseren Bedarf bemessen. Wie steht cs aber mit den Konkurrenzunternehmungen? In Hessen-Thüringen kommt auf 3 Einwohner ein Los, in Lübeck auf 4 Einwohner ein solches, in Braunschweig auf 6 Einwohner, in Ham burg auf 6 Vz Einwohner und in Mecklenburg auf 10 Einwohner. Meine Herren! Es liegt auf der Hand, daß nicht etwa drei Hesfen-Thüringer je ein Los spielen oder daß das von 4 Lübeckern geschieht; auch bei den anderen staatlichen Unternehmungen kann das nicht angenommen werden. Hinzukommt, daß wir allein dasjenige Land sind, das sich durch irgendwelche Schutzwehren gegen das Eindringen von fremden Losen nicht geschützt hat. Wir sind also demnach als Haupttummelplatz anzusehen, als Hauptabsatzgebiet für die Lose derjenigen Lotterieunter nehmungen', die ihre Lose im eigenen Gebiete nicht unter bringen können. Es ist also danach und mit Rücksicht auf die Erhaltung der Lebenskraft unseres Lotterie instituts und die Bewahrung der daraus unserem Staate zufließenden Geldmittel unbedingt notwendig, daß wir uns schützen und daß wir mindestens für uns dieselben Dämme gegen Überflutung' mit solchen Losen aufführen, die auch diese Lotterieunternehmungen für sich einzuführen gewußt haben. Von dem Herrn Abg. Günther ist der Entwurf be mängelt und schließlich gesagt worden, daß er gegen den ganzen Gesetzentwurf fei. Der Herr Abgeordnete scheint sich nicht ganz klar darüber zu sein, was die Folge wäre, wenn die Kammer seinem Wunsche entsprechen wollte. Würden wir den gegenwärtigen Gesetzentwurf ablehnen, so bleibt alles beim Alten, und wir haben dann zu ge wärtigen, daß wir nach wie vor der Tummelplatz und das Absatzgebiet für die Lose der Konkurrenzunter- nehmungen find, daß unsere Staatslotterie zurückgeht, deren Erträgnisse sich mindern, und daß schließlich unser Staat, unsere Staatskasse den Schaden davon hat. 'Das aber kann niemand ernstlich wollen. Meine politischen Freunde und ich haben es mit Freude begrüßt, daß die Königl. Staatsregierung nicht darauf zugekommen ist- nur eine Novelle zu dem Gesetze von 1837 vorzulegen, sondern daß sie gewillt ist, die ganze Materie in einem besonderen Gesetze neu zu ordnen. Das Gesetz ist im allgemeinen rückständig und veraltet. Bei dieser Gelegenheit möchte ich dem Wunsche Ausdruck verleihen, die Königl. Staatsregierung möchte sich der Mühe unterziehen und die älteren Gesetze daraufhin prüfen, ob nicht auch viele dieser Gesetze, namentlich der Strafgesetze, sowohl nach ihrem Inhalte als nach
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