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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1895/96,2
- Erscheinungsdatum
- 1896
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1895/96,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028401Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028401Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028401Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1895/96
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1896-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1895/96,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- Protokoll66. Sitzung -
- Protokoll67. Sitzung -
- Protokoll68. Sitzung -
- Protokoll69. Sitzung -
- Protokoll70. Sitzung -
- Protokoll71. Sitzung -
- Protokoll72. Sitzung -
- BandBand 1895/96,2 -
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für 1896/97, directe Steuern, Zölle und Ver brauchssteuern, finanziellesVerhältniß Sachsens zum Reiche, Reichstagswahlen und Vertretung Sachsens im Bundesrathe betreffend, sowie über eine zu Cap. 20 eingegangene Petition." (Druck sache Nr. 150.) Berichterstatter ist der Herr Abg. Steyer (Rein holdshain). Ich werde die einzelnen Capitel aufrufen. Cap. 20. Directe Steuern. Berichterstatter Abg. Steyer (Reinholdshain): Meine Herren! Bei Gelegenheit der Schlußberathung über den Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des allgemeinen Hausbesitzervereins zu Dresden und Genossen und des Vereins der Hausbesitzer in Reichenbach im Vogtlande um Abänderung des Ein kommensteuergesetzes bezüglich der Aufstellung der Hans- listen stellte der Herr Abg. Fritzsche folgenden Antrag: „Die Kammer wolle beschließen: der Königl. Staatsregierung zur Erwägung anheim zu geben, die bis jetzt gebräuchlichen Hauslisten für die Einschätzung zur Einkommen steuer so einzurichten, daß jeder Haushaltungs vorstand ein Exemplar zur Ausfüllung erhält, und zwar unter der bisherigen Verantwortung der Hausbesitzer, welche nach wie vor verpflichtet bleiben, die Listen an die Haushaltungsvorstände zu vertheilen, wieder in Empfang zu nehmen und für richtige Ausfüllung und rechtzeilige Ab lieferung Sorge zu tragen. Jeder Haushaltungs vorstand hat ebenfalls die Verpflichtung zu über nehmen, seine Liste rechtzeitig und ordnungs mäßig ausgefüllt an den Hausbesitzer beziehentlich an dessen Beauftragten zurückzugeben." Dieser Antrag ist gegen 17 Stimmen der Finanz deputatton zur Berichterstattung überwiesen worden. Die Deputatton ist hierüber in Berathung getreten. (Unterbrechung durch den Präsidenten.) Präsident: Die Finanzdeputation will diese An gelegenheit hier zur Erledigung bringen bei dem Be richte über die directen Steuern. Der Zusammenhang ist ja gegeben, inzwischen steht der Antrag Fritzsche nicht auf der Tagesordnung. Ich will daher erst die Kammer fragen, ob dieselbe genehmigt, daß der Antrag Fritzsche hier auf Grund des noch zu erstattenden Be richtes der Finanzdeputation mit Erledigung findet. — Das genehmigt die Kammer. Berichterstatter Abg. Steyer (Reinholdshain) sfort- fahrend): Ich will hierzu blos noch bemerken, daß in dem schriftlichen Berichte dieser Anttag Erwähnung nicht finden konnte, weil der Bericht bereits gedruckt vorlag. Die Deputation mußte nun anerkennen, daß in solchen Fällen, wo viele oder doch mehrere Miethparteien in einem Hause wohnen, die jetzige Einrichtung der Aus füllung der Hauslisten sowohl für die Besitzer als auch für die Miethbewohner öfter Unbequemlichkeiten und Unzuträglichkeiten zur Folge haben kann, und daß es daher wohl erklärlich ist, daß derartige Wünsche nach Abänderung hervorgetreten sind. Im Allgemeinen aber besteht dieser Wunsch nicht. Das preußische Einkommen steuergesetz schreibt ein einheitliches Formular nicht vor, und es sind von dem Herrn Anttagsteller der De putation einzelne Formulare vorgelegt worden, wie sie in der Stadt Halle Anwendung finden. Die Deputation hat beschlossen, Ihnen vorzuschlagen, den Antrag Fritzsche der Königl. Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu überreichen, und es hat die Regierung hierzu ihr Einverständniß erklärt. Präsident: Also steht jetzt Cap. 20 und der Antrag Fritzsche zur Debatte. Das Wort hat der Herr Abg. Fritzsche. Abg. Fritzsche: Meine Herren! Ich fühle mich verpflichtet, zunächst meine Anerkennung der geehrten Finanzdeputation auszusprechen für die wohlwollende und rasche Erledigung meines Anttages. Es wird da durch möglich, ihn heute bereits zur Beschlußfassung zu bringen, und ich bin damit zufrieden, wenn er der Königl. Staatsregierung zur Kenntnißnahme überwiesen wird. Wenn ich vor einigen Tagen ausgesprochen habe, daß möglicher Weise mein Antrag in der Finanzdeputation begraben werden würde, so erkläre ich hier freimüthig, daß ich mich geirrt habe, und ich nehme den Vorwurf, der in meinen Worten liegen könnte, hiermit zurück. Gleichzeitig richte ich an die Königl. Staatsregierung die Bitte, auch sie möchte diesen Antrag mit demselben Wohlwollen behandeln. Sie hat Bezug genommen auf die preußischen Einrichtungen und gesagt, daß sie dort ebenso seien wie in Sachsen. Die Haus listen sind dort allerdings auch eingeführt, aber die Austheilung der Listen findet an jeden Haus haltungsvorstand statt, jedoch in Sachsen nicht. Das ist eigentlich der Kernpunkt dieser Frage, daß dort das er füllt und ausgeführt ist, was ich hier anstreben möchte. Meine Herren! Wenn mau den preußischen Ver waltungen nachsagt, daß sie bureaukratisch und stramm seien, so meine ich, daß, wenn in den preußischen Ge meinden möglich ist, jedem Haushaltungsvorstand eine 192*
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