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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Sept./Okt.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Sept./Okt.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028402Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028402Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028402Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 272. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-10-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
- Protokoll239. Sitzung 3925
- Protokoll240. Sitzung 3945
- Protokoll241. Sitzung 3961
- Protokoll242. Sitzung 3981
- Protokoll243. Sitzung 4001
- Protokoll244. Sitzung 4021
- Protokoll245. Sitzung 4041
- Protokoll246. Sitzung 4061
- Protokoll247. Sitzung 4081
- Protokoll248. Sitzung 4101
- Protokoll249. Sitzung 4121
- Protokoll250. Sitzung 4141
- Protokoll251. Sitzung 4161
- Protokoll252. Sitzung 4181
- Protokoll253. Sitzung 4201
- Protokoll254. Sitzung 4225
- Protokoll255. Sitzung 4245
- Protokoll256. Sitzung 4265
- Protokoll257. Sitzung 4285
- Protokoll258. Sitzung 4309
- Protokoll259. Sitzung 4329
- Protokoll260. Sitzung 4353
- Protokoll261. Sitzung 4373
- Protokoll262. Sitzung 4393
- Protokoll263. Sitzung 4417
- Protokoll264. Sitzung 4441
- Protokoll265. Sitzung 4461
- Protokoll266. Sitzung 4489
- Protokoll267. Sitzung 4517
- Protokoll268. Sitzung 4545
- Protokoll269. Sitzung 4573
- Protokoll270. Sitzung 4601
- Protokoll271. Sitzung 4629
- Protokoll272. Sitzung 4657
- Protokoll273. Sitzung 4685
- Protokoll274. Sitzung 4713
- Protokoll275. Sitzung 4741
- Protokoll276. Sitzung 4769
- Protokoll277. Sitzung 4797
- Protokoll278. Sitzung 4825
- Protokoll279. Sitzung 4853
- Protokoll280. Sitzung 4881
- Protokoll281. Sitzung 4909
- Protokoll282. Sitzung 4937
- Protokoll283. Sitzung 4965
- Protokoll284. Sitzung 4993
- Protokoll285. Sitzung 5021
- Protokoll286. Sitzung 5049
- Protokoll287. Sitzung 5077
- Protokoll288. Sitzung 5105
- Protokoll289. Sitzung 5133
- Protokoll290. Sitzung 5161
- BandBand 1837,Sept./Okt. 3925
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Herr und demselben betreten und zwar auf jede Paragraphe ein zeln, auf §. 14. einzeln und auf§. 21. einzeln. Abg. v. Leipziger: v. d. Pforte hat sich nur auf §.21. bezogen. Abg. v. d. Pforte: Ich habe mich auf§. 21. beschrankt, Hr. v. Arnim hat §. 14. hinzugezogen. Präsident: Da der Antrag des Abg. v. d. Pforte zuerst eingebracht worden ist, so frage ich: Ob man einer gegen die Bestimmung der §. 21. gerichteten Separütstimme der ritter- fchaftlichen Deputaten beitrete? Es erklären beim Namens- aufruf die sämmtlichen 16 anwesenden ritterschaftli- chen Abgeordneten ihren Beitritt. Es waren folgende: r>. Egidy, v. Arnim, Adler, Kasten, a. d. Win kel, v. Wt'esand, Römer, Schäffer, v. d. Planitz, v. Friesen, v. Lhielau, Hartenstein, v. Kotzau, v. Leipziger, Hottewitzsch und v. d. Pforte. — Präsident: Jetzt handelt es sich um §. 14. Abg. Eisen stuck: §.14. ist, glaube ich, so eine, die nicht bloß einen Stand betrifft. Da können sich auch die Städte Lenachtheiligt glauben und eine Separatstimme abgeben. Ich weiß nicht, ob das angehen möchte. Abg. v. Arnim: Wir wollen doch erst sehen, ob der Antrag von drei Viertheilen der Anwesenden unterstützt wird. Wird er unterstützt, so haben wir ein Recht dazu. Abg. Eisen stuck: Sie können ja die Städte auch dazu nehmen. Da kommen 6 Viertel heraus. Bei der nun erfolgenden Abstimmung durch Namens aufruf über Abgabe einer Separatstimme zu §. 14. erklären sich von den anwesenden Rittergutsbesitzern 9 dafür und 7 dagegen, so daß nunmehr bei §. 21., nicht aber bei §. 14. die benöthigte Anzahl Mitglieder beigetreten ist. Die B ej a- henden waren: v. Egidy, v. Arnim, Adler, a. d. Winkel, v. Wiesand, v. d. Planitz, v. Friesen, v. Kotzau und v. d. Pforte. Die Verneinenden: Kasten, Römer, Schäffer, v. Lhielau, Harten stein, v. Leipziger und Hottewitzsch. Abg. v. Lhielau: Es ist von Seiten der 4. Deputation die Schrift gefertigt worden wegen der Petition von Pietzsch und Genossen aus Lengefeld im Voigtlande, die Conzessioni- rung der Wiener Mobiliarassekuranz betr., und ich erlaube mir darauf anzutragen, daß sie jetzt vorgelesen werden möge, da sie sehr kürz ist. Ich bitte daher den Hm. Präsidenten, eine Frage an die Kammer zu richten, ob die Schrift jetzt vor gelesen werden soll. Präsident: Da die Schrift kurz ist, so kommt es auf die Kammer an, ob sie sich dieselbe sofort vortragen lassen will. Die Kammer genehmigt, daß die Schrift vom Referent Wieland vorgetragen werde, und nachdem dies geschehen, wird die Frage des Präsidenten: Will die Kammer die jetzt vorgetragene Schrift genehmigen? einstimmig bejahend b eantwortet. Abg. Eisenstuck: Es ist das Gesetz, welches die Aus mittelung des steuerfreien Gmndeigenthums betrifft, in beiden Kammern berathen, eine Vereinigung zu Stande gekommen, die Schrift gefertigt und in der'Deputation vorgetragen wor den. Wenn die Kammer es genehmigt, würde die Schrift zur nähern Prüfung der Ständemitglieder ausgelegt werden. Präsident: Es wird die Schrift 3 Lage zur Einsicht ausliegen. Auch habe ich noch zu bemerken, daß die Schrift, das Lotto und Lotteriewesen betreffend, 3 Lage ausgelegen hat, daß keine Erinnerung dagegen gemacht worden ist und dieselbe abgehen kann. Abg. v. Lhielau: Es ist bei der 4. Deputation eine Beschwerde des Privatus Robert v. Heldreich eingegangen über die Bescheidung, welche ihm die Deputation gegeben hat .und rücksichtlich deren er sich beklagt, daß sie auf seine Eingabe nicht passe. Er ist mehrfach beschieden worden, sowohl weil er nach §. 118. der Landtagsordnung abzuweisen war, als auch wegen der Unverständlichkeit und Verworrenheit seiner Schreibart. Da er sich über die Deputation beschwert, trägt diese darauf an, daß die Kammer sich kurzen und mündlichen Bericht er statten lasse. -».Es würde unmöglich sein, schriftlichen Bericht zu erstatten, ohne die Kammer zu sehr in Anspruch zu neh men, da die Deputation die Meinung gefaßt hat, daß keine andere Bescheidung gegeben werden könne, und jede der beiden Ursachen zur Abweisung auf alle Eingaben desselben passe. Präsident: Ist die Beschwerde durch Beschluß der Kammer an die Deputation gelangt? Stellvertr. Secr. Cuno: Ja wohl. Präsident: Wenn das der Fall ist,daß die Beschwerde durch Beschluß der Kammer an eine Deputation verwiesen wurde, so war es unbezweifelt an die 4. Abg. v. Lhielau: Soviel ich weiß, gelangte die Be schwerde nicht unmittelbar an die Deputation, sondern durch Kammerbeschluß. Vielleicht könnte der Bericht auf die mor gende Lagesordnung gebracht oder auch heute vorgetragen werden. Präsident: Da der Gegenstand einmal zur Sprache gekommen und nicht so umfänglich ist, so könnte vielleicht die Kammer sich entschließen, sich sofort darüber Vortrag machen zu lassen. Will die Kammer über den vom Abg. v. Lhielau angeregten Gegenstand sich mündlich Bericht erstatten lassen? Wird einstimmig genehmigt. Referent Todt: Von dem „Privatus" Robert von Heldreich sind mehrfache Eingaben an die Kammer und an die Ständeversammlung überhaupt gelangt. Von diesen beziehen sich auch zwei auf Censurangelegenheiten. In der ersten dersel ben beschwert er sich über die von dem Hofrath Philippi zu Grimma redigirten Zeitschriften und beklagt sich namentlich darüber, daß diesen Zeitschriften zu viel Spielraum gelassen sei. Zweitens aber wird darin darüber Klage erhoben, daß vier Aufsätzen, welche der Reklamant zum Druck bestimmt hatte, das Imprimatur verweigert worden sei. Er beschwert sich also darüber, daß einmal der Cenfur zu viel, ein andermal zuwe nig Spielraum gelassen werde. Eine zweite Beschwerde be zieht sich darauf, daß die Predigten nicht censurfrei seien, und
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