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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 147. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Heiligten erfolgreich und gut sein sollte. Ich kann mich daher auch nicht mit demselben vereinigen, muß mich vielmehr dagegen er klären. Präsident: Ich habe die Kammer zu fragen: Ob sie dem von dem Abg. Winkler gestellten Anträge beistimmen wolle? Die Frage wird durch 33 Stimmen gegen 28 be jahet. Präsident: Wenn Niemand mehr über die Position zu spreche» wünscht, so habe ich nur darauf aufmerksam zu machen, daß derselbe Vorbehalt, der bei den Schocksteuern gemacht wor den ist, auch hier eintreten werde; und ich frage daher dieKam- mer: Ob sie die Position 24. mit 451,500 Thlr. annehmen wolle? Die Frage wird einstimmig bejaht. Referent Junghanns geht zum Vortrag der 25. Posi tion über: 25) Ritterschaftliche Beiträge. Diese zerfallen in 1) das gewöhnliche Donativ 13,500 Lhlr., 2) Beitrage zu den erhöhten Staatsbedürfnissen 31,666 Thlr. 16 Gr.; zusammen 45,166Lhlr. 16 Gr., welche Summe, wie auf das vorige Budjet, auch auf das gegenwärtige unverändert zu nehmen sein dürfte. Präsident: Hier würde der Vorbehalt, der bei den Schock steuern gemacht worden ist, nicht stattsinden, ich frage daher die Kammer: Ob sie die Position Nr. 25. in Betreff der ritterschaft- lichenBeiträge mit 45,166Thlr. 16Gr.annehmen wolle? Wird einstimmig bejahet. 26) Schönburgsches Steuer-Eontingent. Da die Ausgleichung des Grundsteuerverhältnisses in den Schönburg- schen Rezeßherrschaften bis zur Einführung eines neuen Grund steuersystems ausgesetzt bleiben muß, so ist daher nur, wie früher, das herkömmliche Steuercontingent mit 4100 auf das Budjet zu bringen. Präsident: Ich frage die Kammer: Ob die Position26. mit derSumme von 4100Thlr. auf das Budjet gebracht werde? Wird einstimmig bejaht. Man kommt nun zu dm Steuern und Abgaben L. von der Oberla usitz. 27) Beitrag zuden durch Grundsteuern aufzu bringenden Bedürfnissen. Um das Verhaltniß des Oberlausitzer Beitrags zu den durch Grundabgaben in den alten Erblanden aufkommenden Geldmitteln klar darzustellen, stellt die Deputation in ihrem Berichte zuvörderst eine Berechnung der Quotalbeiträge der Erblande und der Oberlausitz zu den allge meinen durch Grundsteuern aufzubringenden Staatsbedürfnissen für die neue Finanzperiode auf, woraus sich ergiebt, daß in das Budjet aufzunehmen verbleiben 52,499 Thlr. 8 Gr. 4 Pf. Oberlausitzer Beitrag zu den allgemeinen Staatsbedürfnissen. Dann folgr noch eine Reparation des für die Jahre 1837—1839 zu leistenden Oberlausitzer Beitrags zu den allgemeinen Staats bedürfnissen auf die fünf Provinzial-Steuerbezsike, und die De putatton rath dann an, den Beitrag der Oberlausitz zu den durch Grundsteuern aufzubringeuden Bedürfnissen mit 52,499 Thlr. 8 Gr. 4 Pf. anzunehmen. Staatsminister v. Aeschau: Hoffentlich wird die geehrte Kammer sich noch dessen erinnern, was in dieser Beziehung bei dem Provisorium beschlossen worden ist. Es ist dieselbe Berech nung, die damals vorgelegt wurde; nur hat sie sich durch die Schuldentilgungsbeiträge geändert, die sich seitdem vermindert haben; es ist ein reines Rechnungsexempel. Präsident: Ich frage die Kammer, ob sie die 27. Posi tion mit dem bei den Schocksteuern gemachten Vorbehalt mit 52,499 Thlr. 8 Gr. 4 Pf. annehmen wolle? Einstimmig Ja! 28) Beitrag zur Schuldentilgung und Verzin- sung. Zu Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden haben zu 100 Thaler des Bedarfs beizutragen: 5 Thlr. 8 Gr. 8-As Pf. der Landkreis, 1 Thlr. 1 Gr. 5 Pf. der Budissiner Bezirk, 19 Gr. 11 As Pf. der Zittauer Bezirk, 6 Gr. 5A Pf. derCa- menzer Bezirk, 10 Gr. 10/§ Pf. der Löbauer Bezirk; 7 Lhlr. 23 Gr. 6As Pf. die Oberlausitz überhaupt. Für gedachten Zweck sind im Durchschnitt der 3Jahre 183/—1839 zu verwen den: 398,002 Thlr. 19 Gr. 7 Pf. invl. 4309 Lhlr. 21 Gr. 7 Pf. Renten von 86,438 Lhlr. 6 Pf. unablöslichen Kapitalien. Hiernach berechnet sich der Oberlausitzische Beitrag auf 31,758 Thlr.,16Gr. 7Pf. Bei den Positionen 27. und 28. haben die wegen des Staatsschuldenwesen gefaßten Beschlüsse berücksichtigt werden müssen, wodurch die Abweichung von den Budjetansatzen ent standen ist. Der Beitrag der Öberlarssitz zur Schuldentilgung und Verzinsung würde daher mit 31,758 Lhlr. 16 Gr. 7 Pf. auf das Budjet zu bringen sein. Präsident: Soll der Beitrag der Oberlaufltz zur Schul dentilgung und Verzinsung mit 31,758 Thlr. 16 Gr. 7 Pf. auf das Budjet gebracht werden? EinstimmigJa! 6. Allgemeine Steuern und Abgaben. 29) Kavallerieverpflegungsgelder (Portions- und Rationsgelder). Einnah me: 1) nach dem Schock fuße : 315,000 Thlr. 2) nach dem Portions - und Nationsgel derfuße: 31,700 Thlr. Summa: 346,700 Lhlr. Ausgabe: ^) Aufwand, welcher den Erhebungskosten nicht beizuzählen ist: an Erlassen: 6500 Thlr., an Viehschäden- begnadigungen: 500 Lblr. Summa: 7000 Lhlr.; verbleibt: 339,700 Thlr. L) an Erhebungskosten: Besoldung, Gebüh ren, Transportkosten und Insgemein: 1200 Thlr. Reiner trag 338,500 Lhlr. Die Deputation hat den vollen Ertrag hier aufgesührt, unter Vorbehalt der Entscheidung der Kammern über die Höhe des Bedürfnisses, welches in Folge der Ueber- nahme der Militairlasten auf das Budjet durch nachträgliches Postulat auf den Etat des Militair- Departement zu bringen sein wird. Staatsminister v. Zeschau: Ich glaube, es wird am zweckmäßigsten sein, diese Position auszusetzen. Die geehrte Deputation hat vorgeschlagen, sich darüber zu erklären mit Vorbehalt dessen, was noch wegen der Militairleistungen be stimmt werden wird. Die Regierung war behindert, der ge ehrten Deputation eine vollständige Mittheilung zu machen, und zwar aus dem Grunde, weil der zu bewilligende Erlaß nach d er Summe sich regelt, welche überhaupt zuBestreuung der Militairbedürfnisse auf das Budjet zu bringen sein wird. Es ist eine besondere Mittheilung darüber erfolgt, und sobald der Bericht eingehct, -behalt sich die Staatsregierung vor, darüber nachträglich Erörterung zu machen. Präsident: Ich frage die Kammer: Ob die Position 2V. ausgesetzt bleiben solle? EinstimmigJa. 30) Gewerb- und Personalsteuern. Einnahme:
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