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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 159. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-05-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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innerlich ist, behauptet der Petent, es fei ihm in jenem Briefe die Zusicherung ertheilt worden, daß er in das Armenhaus aus genommen werden solle. Hieraus will er nun gefolgert wissen, daß, weil ihm düse Zusicherung ertheilt worden sei, es am Lage liege, daß er das Armenrecht in Anspruch nehmen könne. Mehr will er aus dem abhanden gekommenen Briefe nicht deduziren. Präsident: Es ist des Briefes nur insoweit Erinne rung geschehen, als Fischer sagt, er habe denselben in ein Schrei ben an eine andere Person eingeschlagen, ihn aber nicht zurück erhalten. Bürgermeister Hübler: Ich erinnere mich nicht, daß dem Petenten die Aufnahme in das Armenhaus von mir zuge sichert worden. An sich würde eine solche Zusicherung auch noch keine Nothwendigkeit für die Justizbehörde herbeigeführt haben, ihm das Armenrecht zu ertheilen. Eben so wenig weiß ich, wann die Zusicherung erfolgt sein soll, bemerke aber nur, daß nach der gegenwärtigcnVerfassung die Aufnahme in das Armen haus von dem Dirigenten der Armenversorgungsbehörde, nicht von mir, zu dekretiren ist. Präsident: Der Vorstand der Deputation hat uns vor geschlagen, die Petition zurückzuweisen, und ich frage: Ob die Kammer damit übereinstimme? Einstimmig Ja. Ferner befindet sich auf der Registrande: 2) Der Diakonus Horn zu Waldheim bittet um Anord nung einer den Meineiden vorbeugenden Abänderung in dem jetzigen Gerichtsbrauche bei Abnahme der Eide. Präsident: Diese Petition wird allerdings an unsere 4. Deputation abgegeben werden müssen. Seer. Hartz: Der Hr. Petent macht Vorschläge, wie den Meineiden abgeholfen werden könne. Sie beziehen sich vor züglich darauf, daß ein Unterricht über das Wesen des Eides gedruckt und Jedem, welcher schwören soll, zum Durchlesen ringehändigt werde, imgleichen, daß bei jeder Gerichtsbehörde ein eigenes Zimmer mit einer paffenden Altardekoration einge richtet werden möge, in welchem die Eide abgenommen werden sollen. Auf der Registrande steht ferner: 3) Bericht der 4. Deputation übrr die Petition des Spitzen händlers Fritzsche zu Marienberg wegen Ausdehnung der Be stimmungen über die Spitzenhändler auf die Spitzcnfabrikan- ten. — 4) Bericht der 4, Deputation, die Schrift des Pastor Thamm, Vorschläge zur Veredlung der Gesellschaft in der Ge sellschaft enthaltend, betreffend. — 3) Bericht der 4. Deputa tion, die Petition der Fleischerinnung zu Stollberg wegen Ab stellung des Zinsinseltäquivalents betreffend. — 6) Anderweiter Bericht der 4. Deputation, die Beschwerde Böhmes auf Tanne berg betreffend. Präsident: Bei diesen Berichten würde ichdenRefe-i renten und den Vorstand der 4. Deputation ersuchen, der z Kammer darüber Vorschläge zu machen, ob sie zu drucken seien s oder nicht, und wie bei dem Vorträge her Berichte verfahren E werden soll. S Seer. v. Zedtwitz: Es har her Deputation geschienen,? daß alle vier Berichte nicht dem Drucke zu übergeben sein würden. Sie sind zwar alle insgesammt gegen die Gesuche und Anträge der Anbringer gerichtet, allein, da diese sehr ein fach und nicht schwierig zu übersehen und zu beurtheilen sind, so wird es auch wohl kaum von Interesse sein, die Berichte darüber gedruckt vorliegen zu haben. Der erste Bericht, der er wähnt worden ist, betrifft einen Antrag des Spitzenhändlers Fritzsche zu Marienberg auf Ausdehnung des Regulativs vom Jahre 1804 über die Annahme der Klöppelleute auch auf die Spitzenfabrikanten. Dem Anträge, dieses Gesetz dahin aus-, zudehnen, hat die 4. Deputation aus vielfachen Gründen nicht beitreten können. Der zweite Bericht betrifft einen An trag des Herrn Pastor Thamm auf Veredlung der Gesellschaft in der Gesellschaft, die er auf einem doppelten Wege bezwecken will, durch Zeitschriften und durch Conventikel. Auch diesem Anträge hat man nicht beitreten können. Der dritte betrifft die Fortentrichtung eines Jnseltzinses, den die Fleischerinnung zu Stollberg nach ihren Jnnungsartikeln von alter Zeit her an dieRentkammer zu entrichten hat. Auch diesen konnte man nicht beifällig begutachten, da er weder das strenge Recht noch die Billigkeit für sich hatte. Der vierte Bericht endlich ist ein Nachtragbericht zu einer schon früher in der Kammer abgehan delten Sache, der Beschwerde Hrn. Böhmes auf Lanneberg über eine Zufertigung, die er von dem Hauptsteueramte erhal ten hat. Hier hat der Königl. Commissair hinreichendeAufklä- rung gegeben, und ich glaube, daß man sich dabei beruhigen könnte. Die Referenten werden daher wohl auch sämmtlich damit einverstanden sein, daß es nicht nöthig ist, diese vier Be richte zum Druck gelangen zu lassen. v. Biedermann: Ich erkläre als Referent, daß ich hiermit einverstanden bin, , Präsident: Ich frage: Ob die Kammer gemeint ist, daß diese vier Berichte bloß mündlich vorgetragen werden könnten? Einstimmig bejaht. Noch steht auf der Registrande: 7) Superintendent 0. Großmann überreicht: Nachtrag zu seiner Beschwerde, enthaltend historische Nachrichten über das Patronat des Pfarramtes zu Oschatz. (An die 3. Deputation.) Nachdem der vom Kammerherrn v Thielau auf Lam- pertswalde wegen dringender Geschäfte vom 1. bis mits.Juni gebetenen Urlaub einstimmig bewilligt worden war, ging man zur Tagesordnung über, deren erster Gegenstand die Be- rathung des Berichts der 4. Deputation über den Antrag des SLiftssynoikus v. Springer ist wegen zweckmäßigerer Einrich tung der Armenpflege in kleinern Städten. Referent Bürgermeister G ottschald: Der erste Gegen stand, über den ich zu berichten die Ehre habe, hat in der ll. Kammer der sorgfältigsten Berichterstattung und Berathung unterlegen. Deswegen hat die diesseitige Deputation in ihrem Berichte sich kurz fassen können. Er lautet so: IX Springer richtete seinen Antrag dahin-: „daß es der Ständeversammlung gefallen möge, bei der hoben Wtaatsre-
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