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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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Fährlöhne entsprechende Herabsetzung des Salzpreises in den Niederlagen zu Meißen, Dresden, Chemnitz, Zwickau undPlauen betr. 4) Bericht der 4. Deputation über die Petition des Hrn. Stiftssyndicus v. Springer zu Meißen wegen zweckmäßiger Einrichtung der Armenpflege in den kleinern Städten, insbe sondere wegen Herstellung freiwilliger Beschaftigungsanstalten für Arbeitslose und wegen Errichtung von Gewerbsschulen für die Jugend der ärmern Klasse. Fünf und fünfzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 13. März 1837. Vortrag aus der Registrande. — Beschluß über das Dekret, das Mllitairstrafgesetzbuch betr. — Berathung des Berichts der 2. Deputation über die Einrichtung eines neuen Militairhospi- tals für die Garnison zu Dresden. — Berathung des Berichts der 2. Deput.über das Dekret v. 6. Decbr. 1836, einige auf die : Kassenüberfchüsse und Ersparnisse zu überweifende Staatsaus- ' gaben betr. — Berathung des Berichts der 3. Deputation über die Petition des I). Krug zu Leipzig um Errichtung einer ka tholisch-theologischen Fakultät an der Landesuniverfltät und über das Henotikon oder den Entwurf eines neuen Reli gionsgesetzes für christliche Staaten. — Genehmigung der stän dischen Schrift über das Staatsschuldenwesen. — Nach Beendigung einer geheimen Sitzung beginnt unter dem Vorsitze des Stellvertreters v. Deutrich die öffentliche H11 Uhr in Gegenwart von 38 Mitgliedern. Nach Verle sung und Genehmigung des Protokolls der letztvorhergehenden Sitzung wird dasselbe durch Pflugk und v. Hartitzsch mit vollzogen. Auf der Registrande befindet sich: 1) Christian Friedrich Schmidt und Consorten zu Dres den bitten in Betreff des Gesetzentwurfs über die bürgerlichen Verhältnisse der Juden noch mit einer Vorstellung einkommen zu dürfen. (An die betreffende Deputation.) — 2) Protokoll- Mrakt der H. Kammer vom 21. Febr., die Vorberathung über das Dekret, die Rechenschaft und das Budjet betr. (Zur 2. De putation.)^— 3) Robert v. Held reich bekennt sich nachträglich zu einer am letzten Landtage (vergl. Landtagsnachrichten v. I. 1834. Nr. 540. S. 6108.) wegen Anonymität zurückgewiesenen gegen diePhilippischen Zeitschriften gerichteten Petition und bittet um deren nunmehrige Berathung. (An die 4. Deput.)— 4) Bericht der 1. Deputation überden Gesetzentwurf, das ge richtliche Verfahren wegen ganzgeringerForderungenbetr. (Zum Druck und auf die nächste Tagesordnung.) — 5) Der Stadt rath und die Stadtverordneten zu Annaberg bitten um fernere Unterstützung für das dasige Gymnasium. (An die 4. Deput.) Vicepräsident v. Deutrich bemerkt hierauf, daß sich Bür germeister Gottschald wegen Krankheit habe enschuldigen lassen, Bürgermeister Schill vom 15. d. Mts. an auf 14 Tage, v. Großmann aber vom 15. Marz bis spätestens I.Mai um Urlaub gebeten haben. Beide Gesuche werden genehmigt. Prinz Johann: Derl. Deputation unserer Kammer ist ein Protokoll-Extrakt der H. Kammer zugefertigt worden. Es enthält dieser Protokoll-Extrakt die Berathung über das De kret, das Mllitairstrafgesetzbuch betr. Es ist bei der Depu tation geprüft worden, und obgleich der Wortlaut hin und wie der etwas verschieden ist, so findet doch eine vollkommene Ucber- einstimmung der Beschlüsse beider Kammern statt, und es dürfte daher einer besonderen Antwort auf das allerhöchste Dekret an die Staatsregierung nicht bedürfen. Der Vicepräsident stellt hierauf die Frage: Ob die Kam mer die Ansicht theile, daß auf dieses allerhöchste Dekret Etwas weiter nicht zuthunsei? Die Kammer thcilt diese Ansicht einstimmig. — Man geht hierauf zum zweiten Gegenstände der Tages ordnung über, die Einrichtung eines neuen Militairhospitals für die Garnison zuDresden betreffend. (DieVerhandlungen der!!. Kammer über diesen Gegenstand s. inNr.79. d.Bl.S.1194.flg.) Referent v. Polenz: Der Gegenstand,über welchen ich die Ehre haben soll, Vortrag zu erstatten, wird kaum einer empfeh lenden Einleitung bedürfen, da der Punct, wo das Militairhos- pital sich anjetztbefindet, so wieder, nach welchem es verlegt werden soll, den mehrsten der geehrten Mitglieder der Kammer bekannt ist, die vorwaltende Absicht in Ihrer Humanität den besten Fürsprecher findet, und die Gründe, weshalb die hohe Staatsregierung auf Verlegung antragt, in den Berichten beider Deputationen enthalten sind. Es würde solchem nach die Ver lesung des höchsten Dekretes füglich erspart werden können, inso fern eine hohe Kammer es nicht ausdrücklich fordert, und ich habe zu erwarten, ob ich sogleich zum Gutachten übergehen darf. Nachdem die Kammer genehmigt, daß das allerhöchste De kret nicht vorzulesen sek, beginnt der Vortrag des ersten Lheils desDeputations-Gutachtens, an dessen Schluffe dieDepuMtion, nachdem sie (gleich wie im Berichte der H. Kammer geschehen, vergl.Nr.79. d.Bl.S.1196.Sp.2.) die dafür sprechenden Gründe entwickelt hat, ihre Ansicht dahin ausspricht: „die I. Kammer werde gleich der II. die Nothwendigkeit anerkennen^ das Mili- tairhospital von dem Orte, wo es sich jetzt vorsindet, in die Nahe des Stadttheils zu verlegen, wo die Truppen versammelt sind." Vicepräsident 0. D eutrich stellt die Frage: Ob die Kam mer diesen Vorschlag ihrer Deputation annehme? Es geschieht einstimmig. Referent geht nun zu dem 2. Theile des Deputations- Gutachtens über, an dessen Schlüsse die Deputation der Kam mer anrath: „dem Beschlüsse der II. Kammer (s. Nr. 79. d. Bl. S. 1196.) beizutreten, daß der Stadt Dresden die Ausgabe zudem neuen Hospitalbaue weder ganz, noch zum Theil anzu sinnen sei." — Des Vorsitzenden Frage auf diesen Vorschlag der Deputation wird ebenfalls einstimmig bejaht. Unter 3. bemerkt die Deputation: Ob der zum neuen Etablissement erwählte Platz ein zweck mäßiger und nicht vielmehr ein der Gesundheitspflege vortheil- hafterer auszumitteln wäre? darüber hat in der H. Kammer ein lebhafter Meinungsaustausch stattgefunden, wobei der Haupt einwurf von der Nahe des Elbstroms ausging. — Allerdings
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