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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 160. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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2551 Präsident: Die Deputation hat in ihrer Majorität zwei Anträge gestellt (s. oben S. 2545. Sp.I. Z. 33. v. o.), worüber ich die Fragstellung zu scheiden haben würde, da ich die erste Frage auf das Deputations-Gutachten stellen muß. Dann hat der Hr. Referent ein Scparatvotum gestellt, und in-solchem meh-i rere Anträge der Kammer zur Annahme empfohlen/ .Inwiefern nun der Antrag zur Berücksichtigung kommen könne,' das wird von dem Resultate der Abstimmung über das Deputatisns -Gut achten der Mehrzahl abhängig sein. Dann aber hat er angetra gen : „im Einverstqndm'ß mit der I. Kammer unterwer fen.^ (s. S. 2545. Sp,2. Z. 19. v.u.) Ich weiß nicht, ob die ser Antrag dem Gutachten in der Mehrheit entgegenstehen möchte. Dann, hat er angetragen: „daß dürcb eine besonders eingerichtete Anstalt Sorge getragen werde-, daß die Aerzte des Landes jederzeit frische und kräftige Lymphe erhalten können." Die beiden letzteren Anträge würden wohl für solche anzunehmen sein, die dem Gutachten der Mehrzahl der Deputation nicht entgegen- stehen, und worauf alsdann nach Besin den die Frage noch ge stellt werden könnte. Ich frage also zuvörderst die Kammer über den ersten Theil des Deputations-Gutachtens: Ob sie der Ma jorität der Deputation, daß die Petition des 0. Rückert zur be sonder« Berücksichtigung nicht empfohlen werden solle, beitreten wolle? Dies wird mit 33 gegen 33 Stimmen bejaht. Abg. Adler bemerkt hier, daß wegen der Stimmengleich heit der Hr. Präsident zu entscheiden haben würde. P rä si de n t: Das ist fonach eine Frage, welche ich nach 97. der Landtagsordnung in der nächsten Sitzung von neuem zu stellen habe, und wenn sich da wieder eine Gleichheit der Stimmen herausstellt, dann hat erst der Präsident das votum üecisivum. Da aber über die erste Frage nicht abgestimmt werden kann, so sehe ich mich auch gxnöthiget, die übrigen Fcagstellungen aus zusetzen. Hierauf geht man zur Verlesung des Berichts über die Pe tition des Zehntner Hasse in Schneeberg, das Eisen-, Berg- und Hüttenwesen betreffend, über, und es trägt der Referent Abg. a. d. Winkel den Bericht Vor. Die Verhandlungen der I. Kam mer über diesen Gegenstand s. in Nr. 92. d.Bl. S.I417. Die Deputation der II. Kammer hat folgenden Schlußantrag ge stellt: „die II. Kammer möge sich bewogen finden, dem Beschluß der I. Kammer beizutrelen und den Petenten mit seinem Gesuch abzumeisen." Referent a. d.Winkel: Nachdem die Deputation das Gutachten über diese Petition bereits abgegeben hatte, ist von Hrn. Lattermann und Hrn. v. Querfurth an das Präsidium der II. Kammer noch ein Schreiben eingegangen. Die darin enthaltenen Bemerkungen sind vonder Deputation ebenfalls ge prüft worden; sie hat aber durch selbige zu keiner andern Ueber- zeugung gelangen können und ist daher bei ihrer Beschlußnahme stehen geblieben. Dem ist noch beigesügt eine gedruckte Schrift in mehreren Exemplaren zur Einsicht für die Kammermitglieder und eine in der Jenaischen Literaturzeitung enthaltene Rezen sion derselben. Es wird nun die Frage entstehen, ob die Kam mer wünscht, daß ich diese noch vortrage. Die Deputation ist der Meinung gewesen, sie könne aus dieser nachträglich über gebenen Bemerkung keine weiteten Gründe entnehmen, um von ihrem Gutachten zurückzutreten; sie bleibt also bei demselben stehen,-und es wird nun auf den Beschluß der Kammer ankom- men, ob sie diesem Gutachten beitreten will. Präsident: Ich muß allerdings bemerken, daß die Druckschriften eingegaygen sind- und nächstens unter die Mit glieder vertheilt werden sollen. Es kommt nun darauf an, ob die Kammer sich entschließen will, sofort zu berathen, oder erst die Schriften einzusehen wünscht? Viceprasident v. Haase: Nach meiner Ansicht sind erst die Schriften einzusehen, ehe man über-diese Sache abstimmen kann. Ich glaube dadurch einen allgemeinen Wunsch auszu sprechen." Abg. Sa'chße: Ich halte dafür, daß wir die Gerechtig keit dem Petenten widerfahren lassen, daß wir die Schriften erst einsehen., Äbg. Eb er t: So viel kann ich versichern, daffder größere Theil der Hammerwerksbesitzer das Fortbestehen einer Hammer inspektion nicht für yöthig findet. Präsident: Es würde doch aus Rücksicht gegen den Pe tenten angemessen sein, daß die Berathung ausgesetzt bliebe, bis die Vertheilung der Schriften erfolgt ist. Ist dann.der Be schluß abfällig, so werden sich die Petenten um desto.eher beru higen können, wenn sieüberzeugt worden sind, daß Nichts ohne Erwägung geblieben, was sie haben an die Kammer gelangen lassen. Ich frage daher die Kammer: Ob dieBerathung so lange ausgesetzt werden soll? Wird einstimmig bejaht. Der Präsident schließt hierauf die Sitzung Z2 Uhr und ersucht die Mitglieder, sich morgen um 10 Uhr zur fernern Be rathung über das Budjct wieder einzusinden. Ein und neunzigste öffentliche Sitzung der !l. Kammer, am 26. Mai 1837. Vortrag aus der Registrande.— Schlußabstimmung über die Peti tion des v. Rückert, das Jmpfgeschaft auf dem Lande betref fend..— Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe- Budjet. L. Departementder Finanzen: a. 30) das , Finanzministerium nebst dessen unmittelbaren Dependenzen; 31) zu rechtlicher Bertheidigung der fiskalischen Gerechtsame. 32) Kammeral- Vermessungsanstalt und Rißsammlung; 33) Grundsteuerverwaltung; 34) für gemeinnützige Zwecke, als: a) die Forstakademie und das landwirthfchaftliche Institut zu Tharandt; b) die Bergakademie und die Bergschulen; e) die Herausgabe einer petrographifchen Charte; 6) Unterstützungen an Privatanstalten, Korporationen und Individuen; 35)Münz- verlust bei derUmfchmelzungundahnlicheAusgaben; 36) Fonds zu allgemeinen Ausgaben in Finanzangelegenheiten; 37),Lx- trnorchnÄria und Insgemein; b. 38) zur Vorbereitung eines , neuen Grundsteuersystems. Berathungbes Berichts der 4. Deputation über das Gesuch Fritzsches und Genossen zu Zöh-
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