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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 179. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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-2872 nahmen und Ausgaben der Rentämter; 4) Nutzungen der Kam- mergüter und der in Zeitpacht stehenden Mühlen, Teiche re.; 5) Etat der Weingebirgs- und Kellereinutzungen; 6) Etat der Steinkohlcnwerksnutzungen; 7) Etat der Porzellanmanufak tur; 8) Etat der Hofapochcke. Anwesend sind 30 Mitglieder. Die Sitzung beginnt mit Verlesung des Protokolls der vorherigen, und da auf dieFrage des Präsidenten, ob man bei dem Protokoll Etwas zu erinnern gesunden habe, keine Bemerkung gemacht wird, so wird dasselbe für genehmigt erachtet und von v. v. Ammon und v. Großmann mit unterzeichnet. Auf der Registrande ist verzeichnet: 1) Protokollextrakt der I!. Kammer vom 6. Juni, die Schrift wegen des Antheils der Stadt Leipzig am Ertrage der Lotterie betreffend. Präsident: Diese Schrift wird in der Folge von dem Hrn. Referenten vorgelesen werden. Vielleicht könnte man erst die Registrande ganz durchgehen und daß Verlesen der ver schiedenen Schriften am Schluß des Vortrags vornehmen, weshalb ich die Herren Referenten ersuchen würde, die Schrif ten sodann nach der Reihenfolge in Vortrag zu bringen. Die Registrande enthalt ferner: 2) Protokollextrakt der 11. Kammer vom 6. Juni, die Schrift wegen verschiedener Bestimmungen über die Befreiung von indirekten Abgaben betreffend. — 3) Protokollextrakt der !!. Kammer vom 6. Juni, die Schrift auf das König!. Dekret vom 13. November 1836 wegen künftiger Verwendung ge wisser, der Hauptkaffe der allgemeinen Straf- und Wersorganstal- ten bisher gewidmeten Zuflüsse betreffend. — 4) Protokollex trakt vom 6. Juni, die Schrift wegen der rückständigen Ge haltszulagen für die Conferenzmim'ster und den Appellations gerichtspräfirenten betreffend. (Hierbei hat es dieselbe B.-- wandtniß, wie bei dem ersten Gegenstände. — 5) Protokollex trakt der !!. Kammer vom 2. Juni, die Berathung des ander- weiten Deputations-Berichts über das Gesetz wegen der Acti- envereine. Präsident: Der Bericht ist schon dem Drucke überge ben, meine Herren; denn es ist überhaupt nothwendig, daß wir uns Gegenstände zur Berathung verschaffen. Prinz Johann: Die Sache liegt so: der Protokollex trakt wurde an das Präsidium abgegeben, die Deputationen beider Kammern sind zusammengetretm, es hat eine -Vereini gung ftattgefunden und der Bericht über die Vereimgungsvor- schlage ist bereits in Druck gegeben worden. Auf der Registrande steht ferner: 6) Protokollextrakt der II. Kammer vom 1° Juni, die ander- weite Berathung über dm Antrag des Gerichtsdirektor Häh ne! wegen Anlegung von Holzmagazinen betreffend. Präsident: Es wird zwischen den beiden Deputatio nen beider Kammern ein Vereinigungsverfahren angestellt werden müssen, da man sich nicht hat bewogen finden können, Sem Beschlüsse der!. Kammer beizutreten. Auf der Registrande befindet sich ferner: 7) Protokollextrakt der ll. Kammer vom 1. Juni, das Gesuch des Ferdinand Pietzsch und Cvnsorten zu Lengefeld um Erlaubniß, in der ersten Oesterreichischen Brandversiche- rungsgesellschast versichern zu dürfen, betreffend. (An die 4. Deputation.) — 8) Protokollextrakt der H. Kammer vom 1. Juni, Berathung des Berichts der 1. Deputation über das. König!. Dekret, allerhöchste Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge rc. enthaltend, betreffend. Bürgermeister Wehner: Es ist diese Sache bereits an die Deputation abgegeben worden, und da sich im Allgemei nen ein Einverständniß zwischen beiden Kammern ergeben hat, so ist nunmehr, weil noch Anträge offen sind, die Schrift'zu fertigen, welche ich in den nächsten Tagen fertigen will, inso fern die Kammer nicht noch Etwas zu erinnern haben sollte. Auf der Registrande befindet sich ferner: 9) G. Barentin in Leisnig überreicht seine Schrift: An weisung zur Verfertigung der feuerfesten Stroh- und Schin delbedachung betreffend. Präsident: Dieser Gegenstand würde wohl an die 4. Deputation abzugeben sein. Secr. Hartz: Er hat eine Art von Antrag gestellt. Es ist die Frage, ob die Eingabe deshalb einer Prüfung unter worfen werden muß. Präsident liest die Schlußworte der Eingabe vor und bemerkt: Die Deputation wird uns wohl sagen können, was die Kammer auf diesen Antrag beschließen solle. Vielleicht ist die Sache sehr kurz abzuthun. Auf der Registrande befindet sich ferner: 10) Bericht der 2. Deputation, das Einnahmebudjet be treffend. Präsident: Meine Herren! der Gegenstand liegt uns heute vor; es war der Druck beschleunigt worden, und es steht der Bericht schon auf der Tagesordnung. 11) Der Abgeordnete der !I. Kammer Delling überreicht und bevorwortet eine Petition der Nagelschmiede zu Zwickau und zehn andern Städten wegen Aufhebung der den Elterleiner Na- gelschmieden ertheilten Conzession zum Hausiren. Präsid ent: Die Eingabe rührt von einem Mitglieds der !I. Kammer her, und die Petition ist an die I. Kammer gerichtet,' wird also an unsere 3. Deputation abgegeben werden müssen. 12) Bericht der 1. Deputation, die bei Gelegenheit des Ex- propriationsgesetzentwurfs für Eisenbahnen aufgeworfene Ver- fassungsfrage betreffend. Präsident: Dieser Bericht liegt Ihnen schon gedruckt vor, um nach Beendigung des jetzt vorliegenden Gegenstandes zur Berathung zu gelangen. 13) Bericht der 3. Deputation, die Petition des v. Ziegen- hird auf Liebschütz betreffend. Präsident: Es dürfte Ihnen vielleicht gefällig sein, wegen der Einfachheit des Gegenstandes diesen Bericht nicht erst dem Drucke zu übergeben; es scheint, als ob sich der Gegenstand sofort beim Vorträge des Berichts erledigen könnte.
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