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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 183. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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der Verkehr ausbilde, und sie wird dann allerdings auch nicht - auf einzelne Klagen und Beschwerden, die in dieser Beziehung! angebracht werde« möchten, daß die Beschränkung zu weit ausgedehnt sei, eingehen können. Der Zweck liegt offen vor: die Regierung will nicht, daß sich -stillschweigend und indirekt» die Umspannung etablire. ° Präsident: Der Nitterstädtsche Antrag ist abgekürzt und es sind dazu zwei Vorschläge gemacht worden, der eine vom Bürgermeister Schill und der andere vom Bürgermeister Hartz. Es sind das.Veränderungen, welche wesentlichen Einstuß Haden, und ich würde beide neben einander zur Unter stützung bringen, und zuvörderst den des Bürgermeister Schilt. Nachdem dieser Antrag a er sr - ichend unterstützt worden war, geht der Präsident zu den einzelnen Fragen über, und zwar 1) Ich frage die Kammer: Ob sie zu dem ersten von der De putation vorgeschlagenen Anträge (s. oben S. 2937. Sp-1., Z. 20. v. o.) ihre Genehmigung gebe? 2) Ob sie den zweiten Antrag (s.a.a. D. Z. 18. v.u.) annchme? Beide werden ein stimmig bejaht, wieauch die Frage: Ob die Position mit 219,000 Lhlr. Genehmigung finde? Der Präsident bemerkt nun schließlich: Jetzt würde ich zuvörderst auf die Amendements zurückzukommen haben, und da erlaube ich mir nun noch meine eigne Ansicht zu eröff nen. Wir haben in' diesem Augenblicke die Position von 219,000 Khlr. angenommen; es dürste sich aber in den näch sten Augenblicken Bereitwilligkeit zeigen, einen Kheil davon hinzugeben. - Man möge mir nicht vorwrrfen, daß ich illiberal sei, ich bin im Gegencheilrecht sehr liberal, aber mit großer Rück- ,-^mahme auf die dabei einschlagenden Verhältnisse und Fol gen, welche aus dem hervorgchen müssen, was man ost in der allerbesten Absicht thut. Daß man in einem wohleinge richteten Staate ein wohlgeordnetes Postwesen haben müsse, durch welches der Verkehr allein garantirt wird , davon sind wir Alle überzeugt. Daher dürfen wir keine Einrichtung tref fen , die dem störend entgegen wirkt. Wo wir aber, wenn man es dennoch thäte, die 219,000 Lhlr. hernehmen wollen, wird man mir nicht gleich beantworten können. Ich kann mich nur auf das beziehen, was mein Stellvertreter und der Herr Staatsminister gesagt haben. Wenn wir den Staat als eineMacht betrachten, der man auf einer Seite Alles entziehen, auf der andern aber wieder Meles aufbürden könnte, z. W. zu guten Zwecken, milden Stiftungen, wozu wir gern bereitwil lig sein werden, so sehe ich nicht ein, woher diese Macht das Alles nehmen soll. Der Zollverband hat seine Grenzen, die Personalabgabe wird ost zu hoch gefunden, das Grundbestcue- rungssystem soll am Ende ein Mittel für Alles darvieten. Man hat früher mit Recht gesagt, die direkte Abgabe fti zü hoch gestellt. § Man hat versprochen, man wolle bei dem Besteuerungssystem' eine Erleichterung für diese bewirken. Wenn man vem Staate aber auf so eine Weife Vieles entziehen, - auf eine andere Vieles auflegen will, wo wird man da hinausko-nmen? Das Md Betrachtungen, welche mich bewogen habdn, den NrttM städtschen Antrag nicht zu unterstützen. An und für sich finde ich es billig und recht, aber bei der Betrachtung des Ganzen könnte ich mich nicht dafür bestimmen, und nur in der Voraus setzung, daß das vorhin unterstützte Unter-Amendement vom Bürgermeiste''Schill mit angenommen würde, könnte ich mich für den Antrag entscheiden; denn nie, außer - wenn es nachthriüg erscheint, werde ich mich einem wahrhaft freisinni gen Anträge entgegenstellrn. Hier ist es minder bedenklich, und ich werde ihm für meine Person gern beitreten. Ich erlaube mir nun die Frage an die Kammer: Ob sie den Antrag des Bürgermeister Ritterstadt mit der vom Bürgermeister Schill hinzugekommenen und unterstützten Einschaltung anzunehmen gemeint sei? Wird gegen 9 Stimmen bejaht. Hier wird nun wegen Ablauf der Zeit in der Berathung abgebrochen und für die morgende Tagesordnung 1) die Wahl eines Deputations-Mitgliedes, 2) Fortsetzung des heutigen Gegenstandes festgesetzt, und es bemerkt noch: Prinz Johann: Es ist heute em Gegenstand von gerin gem Umfange vertyeilt worden, er betrifft das Gesetz über die Actienvereme. Es würde freilich eind Ausnahme von der Regel fern, ihn schon morgen berathen zü wollen, weil er erst vertheilt worden ist; aber es könnte das Gesetz dann früher erscheinen. Präsident: Da würde ich mir dieFrage an die Kammer erlauben, ob Sie gemeint fei, nach dem von Sr. Königl. Ho heit gemachten Vorschläge den kurzen Bericht von den Actren- vereinen morgen auf die Tagesordnung bringen zu lassen? Wird einstimmig genehmigt. Es würde demnach dieser Bericht -en dritten Gegenstand der morgenden Tagesordnung bilden. . Staatsminister v. Ze sch au: Da ich eben vernehme, daß morgen Sitzung sein soll, und ich in den spätem Vormittags stunden verhindert bin, so richte ich an den Herrn Präsidenten die Frage: ob nicht der vorliegende Gegenstand zuerst, und dann die Wahl vorgenommm werden könnte? Präsident: Wir würden demnach die Reihenfolge her Gegenstände umkehren und zuerst die Fortsetzung des heutigen Gegenstandes nehmen, als zweiten Gegenstand die Wahl, und Zuletzt den Bericht über die Actienvereme. Hierauf schließt der Präsident um H3 Uhr die Sitzung. Bier und. achtzigste öffentliche Sitzung der!, Kam mer, am 17. Juni 1837. - Vortrag aus der Registrande. — Fortsetzung der Berathung über dasEinnahme-Budjet. I.B. Bonden Regalien und deN damit verbundenen Fabrikations- und Debitsanstalten: 12) Etat derZeikungs"utzuügen; 13) Etat der SMüUtzungesi; 14) EtatderFloß-undHölZhdfstiutzüngen.—AnderweiteWahl'ciües " Mitglieds'der 2. Deputation. — Berathung überdie Resultate der Vereinigungs-Deputation über den'Gesetzetttwurf, hie Ac- trettveieine betreffend. — Berathung über'ein Gesuch desGctd- uüd Silberarbeiters Wolff. — - Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 29 Mitgliedern
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