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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 214. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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machen, und anderntheils auch die Zahl der Mitglieder der De putation bei der Bearbeitung der an sie gelangenden Gegen stände zu vermehren, muß ich die Kammer ersuchen, daß es ihr gefallen möge, 2 Mitglieder als Stellvertreter für die-De putations-Mitglieder, welche jetzt Urlaub nehmen, jedoch in der Maße zu wählen, daß die eintretenden als Ergänzung der Deputation verbleiben, auch wenn die, an deren Stelle sie tre ten, zurückkommen. Ich muß bemerken, daß dies Gesuch ebenfalls nothwendig ist und in der Sache liegt; es würde der Zweck verfehlt sein, sollten beide Mitglieder später wieder aus treten. Bei dieser Deputation ist es unvermeidlich, daß Ge genstände öfters wiederkchren; sollte also ein Abgeordneter nur 4 Wochen lang Mitglied der Deputation sein, so müßte dies zu vielen Jnconvemenzen führen. Auch am vorigen Landtage ist es der Fall gewesen, daß die 1. Deputation in, dieser Weise vermehrt wurde. Ist also die Kammer damit einverstanden, so dürste wohl auf eine der nächsten Tagesordnungen dieWahl -er 2 Mitglieder der I. Deputation zu bringen sein. Präsident: Ist die Kammer damit einverstanden, daß 2 stellvertretende Mitglieder zu der 1. Deputation gewählt werden? Wird einstimmig bejaht. Präsident: Ich würde also die Wahl derselben auf die nächste Tagesordnung bringen. Abg. Eisenstuck: Ich möchte freilich sehr wünschen, -aß der Beschluß mit dahin ausgedehnt würde, daß die 2 stell- j vertretenden Mitglieder, wenn die, an deren Stelle sie treten, zurückkommen und in die Deputation eintreten, der Deputa tion verbleiben könnten als Verstärkung. Präsident: Da würde ich noch die 2. Frage an die Kammer richten : Ob die zu wählenden 2 Mitglieder zu Ver stärkung der Deputation auch dann, wenn die jetzt beurlaub ten Mitglieder wieder eingetroffen sein werden, bei derselben verbleiben sollen? Einstimmig Ja! Präsident: Der Abg. v. Welck hat um Urlaub vom 15. Lis 17. dieses Monats gebeten. Will die Kammer auch diesen Urlaub gewähren? Einstimmig Ja! Präsident: Sonach kann nunmehr zur Tagesordnung, und zwar zuvörderst zur Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe-Budjet, zum Pensionsetat unterIt. über gegangen werden. Ich ersuche den Referenten, der Kammer diessallsigen Vortrag zu machen. Referent Clauß (aus Chemnitz): Ich habe die Ehre, den Abschnitt des Budjets unter L., den Pensionsetat betr., vor zutragen, und werde Zuvörderst den Bericht bis dahin vorlesen, > rvo sich, wie ich glaube, die allgemeine Berathung, in sofern die geehrte Kammer auf eine solche einzugehen gedenkt, anschlie ßen kann; dann auf die einzelnen am Schluffe des Berichts spe ziell wiederholten Positionen übergehend, bei jeder derselben er warten, ob Erinnerungen gemacht werden, und dort bitten, die Bewilligungsfrage zu stellen. Reserent trägt nun zuvörderst aus dem Berichte Folgen des vor: - Eine vergleichende Bemtheilung dieses wichtigen Abschmt- ! tes des Ausgabe-Budjets führt zurück bis auf die ständische Schrift vom 19. Juli 1831, den Verfassungsentwurf betreffend, wo sich die zu übernehmenden Pensionen, wie sie damals Aner kennung erlangten, aufgeführt finden. — Das Budjet-Postulat auf die Jahre 1833 bis mit 1836 beruhte auf deren wirklichem Bestände am 30. September 1832, und wiewohl sich bis zum 30. September 1833 ein beträchtlicher Abgang herausgestcllt hatte, so wurde dennoch in Berücksichtigung des durch die Umgestal tungen im Staatsorganismus bevorstehenden Zuwachses/jenes höhere Ergebniß bei der Bewilligung zur Grundlage genommen und nur, in Erwartung einer weiter emrretenden Abminderung, auf die Jahre 1835 und 1836 der etatmäßige Ansatz um 5000 Lhaler hcruntergesetzt.— .Pas gegenwärtig vorliegende Po stulat ist auf den Jahresbedarf, der sich zu Ende Juni 1836 erforderlich gezeigt hat, basr'rt, und um so mehr sah die Deputa tion sich veranlaßt, über die zu dieser Zeit bestehenden Pensionen, Wartegelder, QuiesZenz - Gehalte u. s. w. die genaueste. Nach weisung in Anspruch zu nehmen, als dieselben, selbst unter Be rücksichtigung der zu einer außerordentlichen Vermehrung oben angedmttten Veranlassung, bis zu einer unerwarcrten Höhe ge stiegen sind. — Es bietet sich in letzterer Hinsicht der Vergleich in folgender Uebersicht dar, in welche auch der, Ende Decem- b er 1836 bestehende Etat dieser Ausgaben ausgenommen ist. Es folgt nun im Berichte eine Tabelle unter welche eine Etatsübersicht der beim Pensionszahlamte angeordneten jährli chen Ausgaben von Pensionen, Wartegeldern und Unterstützun gen zu Vergleichung des Zuwachses und Abganges seit Michaelis 1832 bis mit dem Monat December 1836 enthält. Die Haupt resultats dieser Tabelle ergeben sich aus einer zweiten unter L., welche eine anderwejte, über Abnahme und Zuwachs anzustel- lende Vergleichung, beziehmdlich auf die drei Hauptklassen ent hält. Aus dieser Zusammenstellung ist zu entnehmen, daß die Civilpensivnen ungemein gestiegen sind und daß hierauf haupt sächlich die Erhöhung des Postulats beruhet; daß ferner, da Ende December 1836 überhaupt 553,758 Thlr. 10 Gr. 3 Pf,, am 19. Juli 1831 aber nur 490,322 Thlr. 4 Gr. 6 Pf. erforder lich gewesen, die Staatskasse hier nut 63,436 Thlr. 5 Gr. 9 Pf. mehr als früher in Anspruch genommen worden, ja daß, nach Berücksichtigung der, seit 1832 bei der Klasse der Hofpensionen eingetretcnen Abminderung an 25,502 Thlr. 14 Gr. eine, in der That fast beunruhigende Vergrößerung von 88,938Thlr. 19 Gr. 9 Pf. bei diesem Ausgabekapitel eingetreten ist. —- Der König!. Herr Commiffair hat jedoch die Besorgnisse, womit die Deputa tion in die spezielle Prüfung desselben nach dieser summarischen Betrachtung eingehen mußte, mit folgenden Nachweisungen über die derzeitige, durch ungewöhnliche Umstände hervorgerufene Zu nahme erleichtern mögen und dabei versichert, daß dis Staatsrc- gierung das so erhebliche Steigen der Pensionen mit nicht minde rer Aufmerksamkeit, als Seiten der Deputation es geschehen, verfolge. Jene Nachweisungen beziehen sich darauf, s) daß nachste hende, zu einer mehr ordnungsmäßigen Etatisirung von anderen Kassen übernommene Posten diesen Positionen zwar zugswach^ sen, aber nicht neu entstandene Pensionen sind, nämlich unter 1) dem Hofetat — woselbst die, für das KaMmerzahlamt der hochfiel. Königin Josephe im ersten Quartale 1835 unter dem Zuwächse befindlichen 3069 Thlr. 16 Gr. bis dahin aus dem Landeszahlamte gezahlt worden sind; 4) dem Ministerium des Innern, in dessen vorliegendem Erat die Pensionen an die Landgensdarmen vom Jahre 1833 ab zum Betrage von 3398 Thlr. 16 Gr, ausgenommen worden sind, welche sonst von den
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