Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
66 I. K. 9. Sitzung am Freiherr von Ferber. Kammerherr von Schönberg. Kammerherr Freiherr von Burgk. Rittergutsbesitzer Sahrer von Sahr. Graf zur Lippe-Teichnitz. Oberbürgermeister Vr. Andrö. Präsident von Zehmen. Der Beschluß ist einstimmig gefaßt. Wir gehen zum zweiten Gegenstände der Tagesord nung über. Dies ist: „Berathung des Antrags zum mündlichen Bericht der zweiten Deputation über das königl. Decret, den Personal- und Besoldungsetat der Landesbrandversicherungs anstalt auf die Jahre 1888 und 1889 betreffend."*) (Königl. Decret nebst Anfugen, f. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. Nr. 6. Antrag d. II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. Nr. 17.) Referent ebenfalls Herr Bürgermeister Martini! Referent Bürgermeister Martini: Das Decret lautet: (Wird verlesen.) Der vorliegende Etat enthält gegen den Voretat nur folgende wenige Abänderungen: In Wegfall gestellt sind 1000 Mark zu vorüber gehenden persönlichen Gehaltszulagen an die Hilfsarbeiter als Planzeichner, weil nach Beendigung der außerordent lichen Umkatastrirungsarbeiten dieser Bettag entbehrlich geworden ist. Hiergegen ist natürlich Nichts einzuwenden. Dagegen kommen in Zuwachs 150 Mark transitorische Gehaltszulage für den ersten Registrator mit Rücksicht auf fein höheres Dienstalter und 300 Mark zur Er höhung des Jahresgehaltes des zweiten Registrators bis zur früheren etatmäßigen Höhe desselben. Beide Zu lagen erscheinen unbedenklich. Weiter sind eingestellt summarische Beträge zu Ge haltszulagen und zwar 700 Mark für die Kategorie der vier Planzeichner und 1000 Mark für die Kategorie der acht ständigen Hilfsarbeiter im statistischen Bureau. Die Finanzdeputatton Abth. der Zweiten Kammer findet jedoch nach ihrem Bericht Nr. 17 in dieser sum marischen Einstellung eine wesentliche Schmälerung des ständischen Bewilligungsrechts für Gehalte; sie befürchtet, daß man bei Bewilligung der hier postulirten summa rischen Beträge consequenter Weise dann auch für alle Kategorien von StaatSdienern eine gleiche Bewilligung nicht würde verweigern können, und weist, wie Ihre De- *) M U. » i. Bd. S. 41 ff. und iss s. 15. December 1887. putation meint, mit Recht darauf hin, daß dann die Uebersichtlichkeit der Bezüge der verschiedenen Kategorien der Staatsdiener verloren gehen, die genaue Innehaltung der von Regierung und Ständen gewünschten Classt- ficirung der Gehalte verwandter Beamtenkategorien nicht mehr möglich sein und unter den Beamten selbst Miß trauen wegen Bevorzugung Einzelner und damit Un zufriedenheit hervorgerufen werden würde. Sie hat da her die Einstellung dieser summarischen Beträge abgelehnt; aber mit Rücksicht darauf, daß die betreffenden Petenten wenig' Aussicht auf Aufrücken in bester bedachte Stellen haben und zum großen Theil schon seit langer Zeit im Dienste stehen, vorbehältlich einer späteren eingehen den Revision und Feststellung der Gehalte derselben, sich dafür verwendet, daß den jetzigen Stelleninhabern per sönliche feste Gehaltszulagen in transitorischer Einstellung bewilligt werden und zwar für die vier Planzeichner je 175 Mark, für die vier ersten ständigen Hilfsarbeiter der statistischen Expedition je 70 Mark und für die wetteren vier dergleichen Hilfsarbeiter je 180 Mark, fo daß also die mit 1700 Mark eingestellten summarischen Beträge voll zur Verwendung kommen. Die königl. Staatsregierung hat ihr Einverständniß hiermit erklärt und die Zweite Kammer hat in ihrer Sitzung demgemäß Beschluß gefaßt. Ihre Deputatton trägt kein Bedenken, Ihnen den Beitritt zu diesem Beschluß anzuempfehlen, indem sie sich zugleich dem am Schluffe des jenfeittgen Berichts aus gesprochenen Wunsche nach einer etwas veränderten Auf stellung des Etats der königl. Brandversicherungskammer anschließt, der darauf gerichtet ist, daß der Etat mehr den Vorlagen im Staatshaushaltsetat entsprechend ein gerichtet und die einzelnen Titel mit Unternummern ver sehen werden möchten. Ihre Deputaüon schlägt daher der Kammer vor: „Die Kammer wolle in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Zweiten Kammer den Personal- und Besvldungsetat der Brandversicherungskammer in Abth. Io unter Abstrich der 700 Mark zu vorübergehenden persönlichen Gehaltszulagen an die Hilfsarbeiter als Planzeichner, dagegen: für vier ständige HUfsarbeiter als Planzeichner zu je 1495 Man, einschließlich je 175 Mark persön licher Zulage, zusammen gemeinjährig mit 5980 Mark, darunter 700 Mark transitorisch; in Abth. I« unter Abstrich der 1000 Mark zu vor übergehenden persönlichen Gehaltszulagen an die stän digen Hilfsarbeiter, dagegen den acht ständigen Hilfs arbeitern und zwar : vier zu je 1540 Mark, einschließlich je 70 Mart per sönliche Zulage, und
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview