Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

29 ist ein Mehr eingesetzt von 3500 Mark. Es ent spricht das ebenfalls dem bisherigen Durchschnitte. Ein Weiteres hatte Ihre Deputation dazu nicht zu erwähnen und bittet dieselbe, ihrem Anträge zuzustimmen: „die Einnahmen nach der Vorlage mit 11,324,320 Mark, die Ausgaben bei Titel l l mit 15l,979 Mark, darunter 1365 Mark transitorisch, daher die Gesammt- ausgaben bei Cap. 1 mit 3,825,220 Mark, darunter 11,005 Mark transitorisch, mithin den verbleibenden Ueberschuß in Höhe von 7,499,100 Mark zu genehmigen, ferner die Uebertragbarkeit bei Titel 20 und die Ver schreibung persönlicher Ausgaben bei Titel 26 zu be willigen, sowie gleichzeitig damit die Petitionen der Waldwärter in mehreren Forstbezirken str erledigt zu erklären". Letztere beziehen sich auf Titel 11 unter e. Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über Cap. 1. Wünscht Jemand das Wort? — Da es nicht der Fall ist, so kann ich wohl die in Cap. 1 eigentlich zu stellenden Einzelfragen in die eine Haupt frage zusammenfassen: „ob die Kammer Cap. 1 allenthalben nach den Vorschlägen der Deputation und der Vorlage der Regierung in den einzelnen Theilen ge nehmigt?" Einstimmig: Ja. Referent Commerzienrath Wannschaff: Wir kom men zu Cap. 2, Domänen und Jntraden. Dabei sind unter Titel 1 9444 Mark weniger ein gestellt, als im Etat zuvor. Wie die Erläuterungen sagen, rührt dies in der Hauptsache daher, weil die Kammergüter Mügeln und Sedlitz zu Mindererträgen neu verpachtet worden sind. Die übrigen Erläuterungen zu diesem Nat find so ausführlich, daß ich mich allent halben darauf beziehe, und beantragt auch dabei Ihre Deputation: „die Einnahmen nach der Vorlage mit 601,700 Mark, die Ausgaben nach der Vorlage mit 114,295 Mark, mithin den Ueberschuß bei Cap. 2 mit 487,405 Mark zu genehmigen". Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort bei Cap. 2? — Auch hier meldet sich Niemand. Auch hier richte ich die allgemeine Frage an die Kammer: „ob sie Cap. 2 allenthalben nach den Vor schlägen der Deputation und der Regierungs vorlage bewilligt?" Einstimmig: Ja. Referent Commerzienrath Wavnschaff: Zu de» Kalkwerken, Cap. 3, komme ich nunmehr. Dabei sind unter Titel 12 8200 Mark bei de» Ausgaben weniger eingestellt. Es beruht das darauf, daß im Voretat ein größerer Betrag transitorisch ein gestellt war. Unter Titel 15 sind 3200 Mark Ausgaben weniger eingestellt; es entspricht das den Ergebnissen der letzten Jahre 1884 bis 1886. Ihre Deputation empfiehlt auch dabei: „die Verschreibung persönlicher Ausgaben Titel I5 zu bewilligen, sowie die Einnahmen nach der Vorlage mit 249,800 Mark, die Ausgaben nach der Vorlage mit 173,012 Mark, mithin den Ueberschuß mit 76,788 Mark zu genehmigen" Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand dar Wort zu Cap. 3? — Es ist nicht der Fall. „Genehmigt die Kammer Cap. 3 allenthalben nach den Vorschlägen der Deputation und der Regierungsvorlage?" Einstimmig: Ja. Referent Commerzienrath Wannschaff: Cap. 4, Weinberge und Kellerei. Dabei hat leider ein verhältnißmäßig hoher Betrag weniger eingestellt werden müssen: 7500 Mark. Der Durchschnittsertrag der letzte» Jahre gab dazu Ver anlassung. Der Abschluß dieses CapitelS glicht sich auS; wir wissen ja Alle, daß ein schlechtes Weinjahr gewesen ist und daß uns wahrscheinlich noch schlechtere bevor stehen. Ihre Deputation hatte dazu eine Bemerkung nicht weiter zu machen und empfiehlt: „die Einnahmen »ach der Vorlage mit 43,800 Mark, die Ausgaben nach der Vorlage mit 43,800 Mark, wo nach sich ein Ueberschuß nicht ergiebt, zu genehmige^ auch den Vorbehalt der Nebertragbarkett bn Titel 12 anzuerkennen". Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort zu Cap. 4? — Herr Graf Rex! Graf von Rex: Wenn wir auch bisher stets da ran gewöhnt waren, von unseren fiscalischen Wein bergen nur eine recht mäßige Einnahme zu erwarte^ so eröffnet uns der diesmalige Nat leider einen noch trüberen Blick in die Zukunft der nächsten 2 Jahre; denn wenn bisher wenigstens eine mäßige Reute erzielt worden war, so werden wir in den nächsten 2 Jahren überhaupt auf alle und jede Rente verzichten müssen. Zu den geringen Erträgen, welche, wie die Sache nun einmal steht, stets von unsere» Weinbergen erzielt wur- 32*