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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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men bin, einen Passus des Berichtes zu eliminiren, so ist das darauf zurückzuführen, daß ich mich eines cal- culatorischen Mißverständnisses schuldig gemacht und mich zu diesem Mißverständniß habe verleiten lasten durch die Fassung in der Erläuterung zu Titel 8 des Etats, Pos. 12 Unterpos. 3, wo von einem 50procentigen Zuschuß der Staatskasse zu den Beiträgen zur Pensions- casse für die Eisenbahnarbeitcr die Rede ist. Im ge wöhnlichen Leben versteht man unter 50 Procent die Hälfte; das gilt aber hier nicht. Ich bin natürlich für diesen Jrrthum allein verantwortlich und beklage nur, daß ich denselben zu spät erkannt habe, nachdem der Bericht bereits zur Vertheilung gekommen war. Im Uebrigen habe ich zu erwarten, welche Aufnahme die Anträge Ihrer Deputation bei Ihnen finden werden. Präsident von Zehmen: Ich frage die Kammer: ob sie eine allgemeine Debatte über diesen Gegenstand wünscht? — Es meldet sich Niemand. Ich werde den Herrn Referenten ersuchen, die Anträge der Deputation einzeln zum Vortrag zu bringen nach Anleitung des Berichtes und in der Reihenfolge desselben. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Der erste Antrag findet sich auf Seite 3 des Berichts und geht dahin: „Die Erste Kammer wolle Titel l nach der Vor lage mit 22,6 l8,000 Mark bewilligen." Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über Titel 1. Meldet sich Jemand zum Wort? — Es ist nicht der Fall. Ich habe daher die Kammer zu fragen: „ob sie Titel 1 nach der Vorlage mit 22,618,000 , Mark genehmigen will? Beschließt die Kammer demgemäß?" Einstimmig: Ja. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Weiter hat die Deputation zu beantragen: „Titel 2 der Einnahmen aus dem Güterverkehr nach der Vorlage mit 45,940,500 Mark zu genehmigen". Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand hierzu das Wort? „Genehmigt die Kammer Titel 2 nach der Vor lage mit 45,940,500 Mark dem Anträge der Deputation entsprechend?" Einstimmig: Ja. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Hier ist Beschluß zu fassen über zwei Petitionen. Die erste ist ausgegangen von dem Verein für Wahrnehmung der Interessen des Viehhandels und bittet um Ermäßi gung der Frachtsätze für lebendes Vieh. Wie Sie aus dem Bericht ersehen, ist in Aussicht, daß der Tarif für Einzelsendungen lebender Thiere herabgesetzt werden soll. Ihre Deputation ist der Meinung, daß durch diese in Aussicht genommene Tarifherabsetzung die Petition sich erledigen wird, und beantragt deshalb: „dieselbe als erledigt zu erklären". Präsident von Zehmen: Sofern Niemand das Wort verlangt über diese Petition, habe ich zu fragen: „ob die Kammer dieselbe dem Vorschläge der Deputation gemäß für erledigt erklären will?" Einstimmig: Ja. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Die zweite Petition geht dahin: „daß auch in Zukunft allen ehrenvoll verabschiedeten Eisenbahnbeamten und deren Frauen alljährlich die Wohlthat einer steten Fuhrt auf den königl. sächsischen Staatseisenbahnen gewährt werde". Ihre Deputation ist der Meinung, daß eine der artige Vergünstigung an sich schon und grundsätzlich nicht berechtigt ist, und kann daher nicht anders über die Petition urtheilen, wie das von der Zweiten Kam mer geschehen ist, und beantragt sie daher: „die Petition auf sich beruhen zu lassen". Präsident von Zehmen: Wünscht Jemand zu dieser Petition das Wort? — Es geschieht nicht. „Schließt sich die Kammer dem Anträge ihrer Deputation über diese Petition an?" Einstimmig: Ja. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Nun mehr hat die Deputatton zu beantragen: „daß die Kammer die sämmtlichen Einnahmen in ihren sämmtlichen Titeln nach der Vorlage mit 72,147,000 Mark genehmigen wolle". Präsident von Zehmen: Sofern Niemand Etwas hierzu zu bemerken hat — was nicht der Fall scheint —, frage ich die Kammer: „ob sie auch diesem Anträge ihrer Deputation sich anschließt?" Einstimmig: Ja. Referent Kammerherr Edler von der Planitz: Es folgen die Ausgaben. Bevor über dieselben abzustim-
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