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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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I. K. 45. Sitzung, am 22. März 1888. 431 bringen. Darin liegt hauptsächlich der Grund, daß nicht noch mehr geschehen ist, als wie wohl hätte geschehen können. Nun, meine Herren, möchte ich noch nur ein ganz kurzes Wort darüber sagen, daß es mir überhaupt hier bei der Sache wieder einmal klar geworden ist, daß die Art, wie die Petitionen hier erledigt werden, mir doch nicht ganz der richtige Weg zu sein scheint. Es wird abgewartet, bis die Gemeinden einzeln kommen und nun ihre Wünsche aussprechen. Die hohe Kammer wird in eine gewisse Verlegenheit gesetzt, sie soll das Urtheil darüber abgeben, ob der Petition Genüge geschehen soll oder nicht. Es fehlt, um die Sache in der Kammer gründ lich zu untersuchen, in der Regel an der Zeit, nament lich hier in der Ersten Kammer, wo wir die Sachen so spät aus der Zweiten Kammer herüber bekommen; es fehlt an den Unterlagen. Ob es denn nicht zweckmäßiger wäre, wenn die königl. Staatsregierung einmal eine Commission niedersetzte, aus Beamten des Finanzmini steriums und höheren Verwaltungsbeamten zusammen gesetzt — ich betone namentlich das Letztere nicht aus einem Mißtrauen gegen das hohe Finanzministerium, sondern weil ich glaube, daß es sich doch hauptsächlich um eine Berwaltungsangelegenheit handelt —, und die Berkehrsverhältnisse des Landes in Erwägung und in Untersuchung ziehen ließe? Wir haben, wie in diesem Falle ganz deutlich hervorgeht, Chausseen, die der Unter haltung als Chausseen nicht mehr Werth sind — der Verkehr auf der Chaussee Leipzig-Borna ist ein so geringer, daß ich wirklich die vielen Kosten bedaure, die auf die Unterhaltung dieser Chaussee verwendet werden — und der Verkehr ist von diesen Chausseen auf Communicationswege geworfen worden, wie im vorliegenden Fall auf den Weg nach Rötha und die Haltestelle Böhlen, die einer chaussee mäßigen Herstellung ganz bedürftig sind. Während auf der einen Seite also Ausgaben gemacht werden, die dem Ver kehr denn doch nicht mehr ganz entsprechen, fehlt es auf der andern Seite an Mitteln, um derartige Herstellungen zu treffen. Ich glaube, meine Herren, daß wir mit der Summe von 4 Millionen Mark, die jetzt auf die Er haltung der Chausseen verwendet wird, die im Cap. 79 eingestellt ist, auch künftig vollständig ausreichen können, vielleicht sogar noch an derselben ersparen werden, wenn einmal die Verkehrsverhältnifse im ganzen Lande einer gründlichen Untersuchung und Erwägung unter worfen werden und uns erspart wird, daß blos einzelne Petitionen hier an uns gelangen und wir über diese Petitionen alle im Einzelnen zu entscheiden haben. Sicher lich werden wir zu einem mehr übersichtlichen Ganzen kommen, als wie es bei der Entscheidung über die ein zelnen Petitionen möglich ist. I. *. (3. Abonnement.) Präsident von Zehmen: Meldet sich Jemand zum Wort? — Der Herr Referent! Referent Se. Königl. Hoheit Prinz Georg: Ich glaube, die hohe Kammer wird wohl nicht erwarten, daß ich auf alle die beredten Worte des Herrn Vorredners antworte, namentlich auf die Klagen, die er über den Noth stand der Stadt Rötha ausgesprochen hat, die natürlich meine herzliche Theilnahme erweckt haben. Nur zwei Bemerkungen wollte ich machen. Einmal sprach der Herr Vorredner davon, daß eS eine Pflicht der Stadt Rötha wäre, die Straße zu bauen. Davon ist nicht die Rede. Die Stadt Rötha bittet darum, daß die Straße gebaut werde. Wenn das nicht geschieht, wird die Straße wohl ungebaut bleiben. Dann wird in der Petition von dem Verkehr von Rötha mit Leipzig nicht gesprochen, sondern nur von dem Verkehr der Dörfer nach Rötha hinein; dieser Ver kehr scheint mir aber doch ein ziemlich geringer zu sein, und darauf beruht eben der Beschluß der Zweiten Kammer, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Präsident von Zehmen: Wünscht noch Jemand da- Wort? — Es erhebt sich Niemand. Ich schließe die Ver handlung. Ich habe die Kammer zu fragen: „ob sie bei Nr. 7 und 8 dem Gutachten ihrer Deputation: die auf eine chausseemäßige Herstellung des zwischen Rötha und der Borna-Leipziger Straße befind lichen Communicativnswegs gerichtete Petition, sowie die auf Uebernahme der Wege zwischen der Eisenbahnstation Böhlen und Rötha, sowie Rötha und Borna-Leipziger Straße in staat liche Unterhaltung gerichteten Petitionen auf sich beruhen zu lassen, beitritt?" Einstimmig: Ja. Wir kehren zu Nr. 6 zurück. Referent Se. Königl Hoheit Prinz Georg: Ich muß mich zum Voraus eines Versehens schuldig bekennen, daß ich den Punkt 6 übersehen habe. Das ist ein neues Project, wenigstens ist es mir noch nicht in den Kammerverhandlungen vorgekommen. Es soll die Straße, welche bisher auf dem Plateau westlich des Göltzschthales nach Lengenfeld geht, abge worfen und dafür eine Straße im Göltzschthal selbst gebaut werden. Die Verhandlungen darüber sind wohl auch ziemlich schon zum Abschluß gekommen, nur daß die Stadt Lengenfeld die Unterhaltung der bisherigen 82
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