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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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Verluste und Unbequemlichkeiten für die Beamten des Gerichts. Meine Herren! Es ist gar nicht zu verkennen, daß diese Vorlage die hohen Kammern beim Schluß des Landtags in eine gewisse Zwangslage versetzt; aber diese Zwangslage ist nicht derart, daß die Vorlage unbedingt zu acceptiren wäre. Die Momente, die gegen die Vor lage der Regierung von mir geltend gemacht worden sind und jedenfalls von anderer Seite noch besser gel tend gemacht worden wären, als ich es gethan habe, sind meines Erachtens nicht so ohne Weiteres von der Hand zu weisen und es ist im höchsten Grade zu be dauern, daß den Interessenten nicht längere Zeit gelassen worden ist, ihre Ansprüche zu verfolgen. Die eingereichten Petitionen konnten nicht mit der Sorgfalt vorbereitet werden, wie es der Fall gewesen wäre, wenn man die dazu nöthige Zeit gehabt und wenn man es für mög lich gehalten hätte, daß die Regierung in der 12. Stunde ihren Standpunkt verlassen würde. Ich möchte zum Schluß noch fragen, was denn aus dem Platze werden soll, der uns in der inneren Stadt mit dem enormen Preise von 504 Mark vorgeführt worden ist? Wollen Sie denselben wirklich unter den Hammer bringen? Wollen Sie wirklich, unerwartet der weiteren Ansprüche, die an die Staatsverwaltung hin sichtlich Errichtung von Staatsgebäuden werden gestellt werden, diesen Platz in Privathände gelangen lassen? Halten Sie wirklich das geplante Geschäftshaus oder Dienstgebäude, ein Gebäude von so monumentalen Ver hältnissen, wie es für die Marschallstraße in Aussicht gestellt ist, für unwürdig, an der Ringstraße zu stehen? Ich nicht, vielleicht Keiner von Ihnen. Aber, meine Herren, erlauben Sie mir, daran zu erinnern, daß noch verschiedene Staatsbedürfnisse in Dresden zu befriedigen sind und daß z. B. die Polizeidirection anders unter gebracht werden muß. Halten Sie die Polizeidirection für würdiger, an die Ringstraße gestellt zu werden, als das Amtsgericht? Oder halten Sie vielleicht die Kunst gewerbeschule, welche kaum mehr mit ihren Räumen aus- tommt, für geeigneter, an diesem Platze zu stehen? Ich muß ganz ruhig erwarten, was geschehen wird; aber das Zutrauen habe ich zu der Staatsverwaltung, daß sie einen solchen Platz nicht in Privathände übergehen lassen wird, ehe die Staatsbedürfnisse alle befriedigt sind. Nach Alledem, meine hochgeehrten Herren, kann ich nicht umhin, gegen diese Vorlage zu stimmen, die meines Erachtens zur Beschlußfassung noch nicht reif ist. Präsident von Zehmen: Meldet sich Jemand zum Wort? — Der Herr Staatsminister! I. K (S Abonnement.) Staatsminister vr. von Abeken: Weine Herren! Ich erinnere daran, daß ich bereits auf vorigem Land tage bei Gelegenheit der Verhandlungen der hohen Kammer über das Decret wegen der Anlegung einer neuen Brücke in Betreff der Lage des künftigen Amtsgerichtes ausdrücklich darauf hingewiesen habe, daß für die Re gierung kein Platz überhaupt in Betracht kommen könne, der mit dem Beginn des Jahres 1888 für den Amts gerichtsbau nicht verfügbar sein werde. Es stand zur Frage, ob die Entscheidung wegen Verlegung des bo tanischen Gartens verschoben werden könne, obgleich das dortige Areal mit für den Amtsgerichtsbau in Aus sicht genommen worden war. Mt Rücksicht darauf habe ich damals ausdrücklich gesagt, daß, falls der botanische Garten für 1888 nicht verfügbar sein würde, wahr scheinlich Nichts übrig bleiben werde, als den Platz an der Marschallstraße für das Amtsgericht in Vorschlag zu bringen. Beim Beginn der letzten Finanzperiode war darüber noch keine Entscheidung getroffen, ob überhaupt und zu welcher Zeit die Verfügung über den botanischen Garten zu erreichen sein werde. Die Entscheidung ist erst in den letzten Tagen gefallen. Die Regierung hat daher gleich bei Beginn der Finanzperiode nicht blos ein Projekt für den botanischen Garten, sondern zugleich, im Falle, daß derselbe nicht verfügbar werden sollte, ein zweites Project für die Marschallstraße ausarbeiten lassen. Der Herr Vicepräsident rechnet eS der Regierung zum Ver schulden an, daß die Kammer erst in den letzten Tage» der Landtagsfitzung in die Lage kommt, über die wichtige Angelegenheit Entschließung fassen zu können, weil die Be gründung des Postulates mit den Bauplänen und den Taxen nicht früher an die Kammern gelangt seien. Der Regierung war es selbst sehr unerwünscht, daß eS nicht früher hat geschehen können. Das Bauproject mußte in letzter Zeit theilweise umgearbeitet werden und dann hat die Sache einige Verzögerung infolge der Erkrankung des Oberlandbaumeisters erlitten. Die An nahme des Herrn Bicepräsidenten, daß die Taxe des Areals des botanischen Gartens und des Areals an der Marschallstraße — darauf schien seine Behauptung hinaus zulaufen — eigentlich nur zu dem Zwecke erhoben worden sei, um einen Einwand gegen die Zweckmäßigkeit der Verwendung des Areals des botanischen GartenS zu erlangen, ist nicht begründet. Die Vorlegung einer Taxe des Areals, welches zu dem einen oder andern Project iu Anspruch genommen werden sollte, gehörte an sich zur Begründung des Postulates. Ich will die mitgetheilte Taxe nicht vertheidigeu, sie ist vielfach angegriffen worden und ich bin nicht Sachverständiger. Aber das will ich doch nicht unerwähnt lassen, daß auch die von der be- 86
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