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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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der Steuereinheiten auch gehabt, und ich glaube, das hohe Finanzministerium hat, wo es sich um die Steuer gesetzgebung handelt, allerdings vielleicht in lohnender Weise noch ganz andere Schwierigkeiten überwunden, als wie ihr hier erwachsen würden, und sie wird auch diese Schwierigkeiten überwinden. Ich bitte die hohe Staats regierung, doch diese Frage für die Zukunft näher in Er wägung zu ziehen, da es sicher ein Act der Gerechtig keit ist, wenn wir einmal eine Neuveranlagung der Steuereinheiten eintreten lassen. Rittergutsbesitzer von Trützschler: Ich wünsche nur, gegenüber den Bemerkungen des Herrn von Friesen eine thatsächliche Erwiderung zu'machen. Ich kann die Ansicht, die er ausgesprochen hat, daß der Widerspruch, der in den zahlreichen Petiüonen sich gegen die Grund steuer an sich und gegen die Höhe der Grundsteuer aus ländlichen Kreisen richtet, vornehmlich darauf beruhe, daß das Verhältniß zwischen Grundsteuer und Einkommen steuer rin ungleiches wäre, nicht theilen.^Jch glaube meinerseits, Grund zu haben, zu constatiren, daß der Widerspruch hauptsächlich gegen den Charakter der Grund steuer als einer präcipualen Steuer erhoben wird und daß die Begründung des Widerspruchs hauptsächlich darin überall gesucht wird, daß die Lage der Grundbesitzer im Verhältniß zum Jahre 1878, wo der betreffende Gesetz entwurf beschlossen worden ist, eine total veränderte ge worden und ins Gegentheil umgeschlagen ist. Graf von Rex: Im Princip kann ich mich den Aeußerungen des Herrn von Friesen sowohl, als denen des Herrn Peltz eigentlich vollkommen anschließen. Auch ich möchte es für ein Postulat der Gerechtigkeit halten, wenn eine Revision der Grundsteuer^stattfände, da im Laufe der Zeit große Ungenauigkeiten entstanden sind und auch von vornherein die Regulirung der Grund steuer damals vielleicht nicht immer mit der nöthigen Genauigkeit und Gründlichkeit ausgeführt worden ist. Aus praktischen Gründen würde ich aber doch nicht in der Lage sein, den beiden Herren beizustimmen. Wenn früher von Zeit zu Zeit, wie es wohl auch in der Ab sicht der Regierung gelegen haben mag, eine Revision der Grundsteuer stattgefunden hätte, so wäre der von den Herren jetzt in Aussicht gestellte Zweck leichter er reicht worden; es würde die Revision, wenn sie von 10 zu 10 Jahren z. B. stattgefunden' hätte, mit weniger Kosten haben ausgeführt werden können. Augenblicklich aber glaube ich, würde eine solche Revision mit so großen Kosten, Weitläufigkeiten und Schwierigkeiten verbunden sein, daß der Zweck wohl mit den Opfern, die dafür aufgewendet werden müßten, kaum in Einklang stehen würde. Ich erlaube mir, doch darauf hinzuweisen, daß die Grundsteuer jetzt eine so große Rolle nicht mehr spielt, wie früher, da eben nur 4 Pf. davon erhoben werden. Wenn, wie Herr Peltz andeutete, vielleicht eine Er höhung der Grundsteuer stattfinden könnte mit Abzug der Schuldzinsen und infolge dessen eine Abminderung der Einkommensteuer herbeigeführt werden könnte, so würde ich dieser Combination mit Freuden zustimmen. Wie die Sachen aber jetzt liegen, so glaube ich doch, daß man aus praktischen Rücksichten von einer Revision der Grund steuer vorläufig wird absehen müssen. Staatsminister Freiherr von Könneritz: Meine Herren! Nachdem der Herr Kammerherr von Friesen er klärt hat, daß er mit Rücksicht auf die vorgerückte Zeit und auf die Geschäftslage davon absehe, seine Ansichten näher zu motiviren, glaube ich diesem Beispiele folgen zu sollen. Ich glaube allerdings auch, meine Herren, daß die Zeit zu kurz ist, um eingehend alle Gründe, welche für und gegen eine Neubonitirung und die damit im Zusammenhänge stehenden Fragen sprechen, jetzt noch in diesem Saale zu erörtern, und dürfte es sich empfehlen, eine eingehende Behandlung diefer Frage vielleicht bis zum nächsten Landtage zu vertagen und alsdann in einem früheren Stadium des Landtages sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Referent Bürgermeister Martini: Die Deputatton hatte nicht die geringste Veranlassung, sich mit der Frage einer Revision der Grundsteuer zu befassen, da die vor liegenden Petitionen nicht auf diese Frage zukommen. Auch ich habe nicht die mindeste Absicht, in eine Grund steuerdebatte hier einzutreten oder mit dieser Frage mich eingehend zu befassen; doch möchte ich nur zwei Gesichts punkte hervorheben. Wenn die Grundstücksbesitzer eine Revision der Grundsteuer wünschen, so ist doch das Aller- nothwendigste das, daß sie sich vorher unter einander über die Grundsätze einigen, nach welchen diese Revision stattfinden soll. Da glaube ich nun nach den Erfahrun gen, die ich bereits seit 16 Jahren als Kammermitglied gemacht habe, daß Jahrzehnte vergehen werden, ehe eine derartige Einigung erfolgen wird. Die vorliegenden Be schwerden und Petitionen sind der Beweis dafür. Die Hausbesitzer beschweren sich darüber, daß bei der Grund steuer die landwirthschaftlichen Grundstücke zu gut weg kommen, und die landwirthschaftlichen Vereine beschweren sich wieder darüber, daß die Hausbesitzer zu gut weg- kommen. Nun, meine Herren, so lange darüber eine
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