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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-04-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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Großenhainer Straße in Frage stand, damals von der Ständekammer beschlossen worden ist, die Regierung auf zufordern, überflüssig gewordene Chausseen entweder an die Gemeinden oder an die Bezirke abzutreten. Diese Ermächtigung besteht noch heute und es ist auch, soviel mir bekannt, von dem königl. Finanzministerium in ver schiedenen Fällen Gebrauch davon gemacht worden. Ich möchte aber nun doch sehr bezweifeln, daß ein Antrag oder ein Wunsch um vermehrte Abtretung von Chausseen an Bezirke sich so sehr des Beifalls der Bezirksausschüsse zu erfreuen haben würde, wie mein verehrter Herr Nach bar annehmen zu müssen glaubt. Denn wenn wirklich die Bezirksausschüsse und die Bezirksversammlungen das Bedürfniß hätten, ihre Befugnisse zu erweitern, so kann ich doch unmöglich glauben, daß es gerade nach einer Richtung geschehen sollte, die den Bezirken selbst die größten Opfer auferlegen müßte In dieser Beziehung also, glaube ich, ist eine gesetzliche Regelung weder noth- wendig, noch erwünscht. In Uebereinstimmung mit Dem, was mein geehrter College Beutler gesagt hat, kann auch ich mir den Begriff einer Bezirksstraße nicht recht ver gegenwärtigen; ich weiß nicht, was darunter zu ver stehen ist. Im Allgemeinen kann ich nicht anerkennen, daß in allen Bezirken des Landes ein dringendes Be dürfniß nach Bezirksstraßen vorhanden sein sollte In dem Bezirke, dem ich angehöre, wüßte ich wenigstens nicht, welche von den vielen Straßen, die es dort giebt, als Bezirksstraße bezeichnet werden sollte. Aber wenn wirklich in einem Bezirke ein solches Bedürfniß nach Bezirksstraßen vorhanden fein sollte, so ist ja kein Be zirk verhindert, ja die Bezirksausschüsse sind sogar be rechtigt, auf Grund des Gesetzes über die Bezirksver tretungen irgend eine Straße oder mehrere zu Bezirks straßen zu erheben, daran kann sie Niemand hindeni und die Regierung würde gar kein Interesse daran haben, irgendwie hemmend einzuschreiten. Daß aber deswegen ein Gesetz nöthig sein sollte für das ganze Land, dazu finde ich absolut gar keinen Grund. Ich kann mir den Inhalt eines solchen Gesetzes gar nicht denken; wenn er aber etwa darin bestehen sollte, daß die Bezirksversammlungen geradezu gezwungen werden sollten, gewisse Straßen zu Bezirksstraßen zu erheben, dann würde ich mich entschieden im Interesse der zu den Bezirken gehörenden Städte dagegen erklären müssen. Ich finde also, wie ich nochmals wiederholen muß, die gesetzliche Regelung dieser Frage durchaus nicht nothwendig. Präsident vonZehmen: Es hat sich Niemand weiter zum Wort gemeldet, ich schließe also die Verhandlung. Ich habe der Kammer nun zunächst die Frage vorzulegen: t. A (Z Abonnement.) „ob sie Cap 42 Titel 1 bis 3 und bez. Titel 4 bis 21 allenthalben nach den Vorschlägen der Deputation annehmen will?" Einstimmig: Ja. Weiter: „ob sie ebenso Cap. 43 nach den Anträgen der Deputation genehmigt?" Einstimmig: Ja. Endlich: „ob sie denselben Ausspruch thun will in Be ziehung aus Cap. 44?" Allenthalben ist die Kammer den Vorschlägen der Deputation beigetreten. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister vr. Stübel: Cap. 45 umfaßt unter der Bezeichnung: „Gewerbliche Zwecke und Anstalten" nicht weniger, als 17 Unter etats, und während ich vorhin über mehrere Capitel zu gleich vortragen zu dürfen mir erbat, bin ich hier in die Nothwendigkeit versetzt, zu den einzelnen Unteretats speciellen Vortrag zn erstatten, und zwar zuerst zu I, Kunstakademie und Kunstgewerbeschule zu Leip zig. Hier wächst nach der Aufstellung der Bedarf um 8200 Mark gemeinjährig, abgesehen von den Positionen für die Vollendung und Ausstattung des Neubaues für das Kunstakademie- und Gewerbeschulgebäude, wegen dessen wir einen besonderen Ansatz finden von 170,000 Mark gemeinfährig anstatt voriges Jahr 500,000 Mark gemeinjährig. Es war bei Berathung des letzten Etats der Bau zwar vorbereitet; aber der Anschlag noch nicht vollständig festgestellt, und es theilt nun in den erläu ternden Bemerkungen zum Budget die königl. Staats regierung mit, daß der Bedarf sich etwas erhöhe, näm lich von 1,173,740 Mark auf 1,299,815 Mark, das ist ein verhältnißmäßig zur Bausumme nichts weniger, als beträchtlicher Mehraufwand. Wir können nur wünschen, daß der Anschlag sich nunmehr als zutreffend erweisen möge. Was nun den laufenden Bedarf anlangt, so wird derselbe sich natürlich nach Vollendung der neuen Anstalt nicht unwesentlich erhöhen. Er ist aber gegenwärtig schou, wie ich bereits bemerkte, höher eingestellt worden, weil man für nöthig erachtet- hat, in Rücksicht auf die erfreu liche Frequenz der Anstalten die Lehrerzahl zu erhöhe» um einen, weil man außerdem sür nöthig erachtet hat, den Durchschnittsgehalt der Lehrer zu erhöhen von 2400 Mark auf 2600 Mark, was immerhin noch meines Er achtens als mäßig zu bezeichnen ist, da in Dresden der Durchschnittsgehalt um 200 Mark höher ist. Endlich 90
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