Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Die Deputation empfiehlt: „Die Kammer wolle Cap. 111, Reservefonds, Titel 1, außerordentliche, im Voraus nicht näher zu bezeichnende Bedürfnisse, in Höhe von 541,414 Mark bewilligen." Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lungen darüber. Hat Jemand zu dem Reservefonds noch Etwas zu bemerken? — Es ist nicht der Fall. Ich habe also die Kammer zu fragen: „ob sie Cap. 111, Reservefonds, mit 541,414 Mark in das Budget einstellen will?" Einstimmig: Ja. Nun kommt der „Vortrag über das Finanz - gesetz."*) (Finanzgesetz 1888/89, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 1. Bd. Nr. 2 sub T ) Referent Se. Königl. Hoheit Prinz Georg: Das Finanzgesetz, wie es in dem vorgelegten Staatshaus haltsetat sich befindet, hat natürlich, wie immer, gewisse Aenderungen erfahren, den Beschlüssen entsprechend, die die Kammern im Laufe der Landtagsverhandlungen ge faßt haben. Z l würde in folgender Fassung an zunehmen sein. „Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts etats werden die Ueberschüsse und Zuschüsse des ordent lichen Staatshaushaltsetats für jedes der Jahre 1888 und 1889 auf die Summe von 83,358,314 Mark fest gestellt und wird zu außerordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre überdies noch ein Gesammt- betrag von 28,744,500 Mark hiermit ausgesetzt." In der ursprünglichen Vorlage war die Summe des ordentlichen Staatshaushaltsetats auf 80,173,482 Mark eingestellt und die zu außerordentlichen Staats zwecken zu verwendenden Ausgaben auf 25,547,400 Mark. Es hat also eine bedeutende Erhöhung stattgefunden, die bei dem ordentlichen Staatshaushaltsetat hauptsächlich abermals durch die Erhöhung der Matricularbeiträge entstanden ist. Die Deputation schlägt Ihnen vor: „tz 1 in der Fassung, wie ich es Ihnen vor getragen habe, anzunehmen." Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lungen über Z 1 des Finanzgesetzes. Wünscht Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Die Deputation hat vorgeschlagen: „den 8 1 des Finanzgefetzes dergestalt zu ge nehmigen, daß anstatt 80,173,482 Mark im ordentlichen Budget 83,358,314 Mark eingestellt werden". „Ist die Kammer damit einverstanden?" Einstimmig: Ja. Ebenso: „daß bei dem außerordentlichen Budget anstatt 25,547,400 Mark 28,744,500 Mark in das außer ordentliche Budget ausgenommen werden". „Ist die Kammer damit einverstanden?" Einstimmig: Ja. „Genehmigt sie auch den übrigen Inhalt des 8 1?" Einstimmig: Ja. Referent Se. Königl. Hoheit Prinz Georg: Die Deputation schlägt vor: „die folgenden Paragraphen 2, 3, 4 und 5 unverändert anzunehmen". Präsident von Zehmen: Genehmigt die Kammer, daß diese Paragraphen in der Discussion gleich zusammen gefaßt werden? — Es ist der Fall. — Wünscht Jemand das Wort zu einem dieser Paragraphen? — Es ge schieht nicht. „Genehmigt die Kammer § 2a, b, e, ä nach der Vorlage?" Einstimmig: Ja. „Ebenso ß 3 nach der Vorlage?" Desgleichen einstimmig. „Ebenso Zß 4 und 5 nach der Vorlage?" Ebenso einstimmig. Referent Se. Königl. Hoheit Prinz Georg: K 6 ist nur dadurch verändert, daß das Datum des Gesetzes über die provisorische Erhebung der Steuern und Ab gaben hineingesetzt ist, das man natürlich bei Vorlage des Gesetzes noch nicht kannte. Er wird also lauten: „Durch das gegenwärtige Gesetz erledigt sich das Gesetz, die provisorische Forterhebnng der Steuern und Abgaben im Jahre 1888 betreffend, vom 14. December 1887 (Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 159)." Die Deputation schlägt Ihnen vor: * R. ll K. r. Bd S H'wff. „den Paragraphen in der Faffung anzunehmen".
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview