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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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und diese Frage müßte ich unter den jetzigen Finanz verhältnissen unbedingt verneinen. Herr von Friesen hat selber bemerkt, daß er eine Ermäßigung der Grundsteuer allein nicht wünsche; er wünscht vielmehr, daß gleichzeitig auch die sieben unteren Classen der Einkommensteuer von der Steuerentrichtung befreit werden möchten; allein auch damit würde man sich nicht begnügen können; denn wenn man die sieben unteren Steuerclassen in Wegfall stellen wollte, so würde man auch eine neue Scala einführen müssen für die 8. bis vielleicht zur 20. Steuerclasse, weil man un möglich mit dem Steuersätze der 8. Einkommensteuer- classe die Steuerpflichtigkeit beginnen lassen könnte; es würde sich dann also um eine Steuerermäßigung von circa 4 bis 5 Millionen handeln. Nun, meine Herren, habe ich von jeher den Grund satz befolgt, daß man mit Steuerermäßigungen vorsichtig sein muß und Steuerermäßigungen nur dann beschließen darf, wenn man die sichere Aussicht hat, dieselben für längere Zeit aufrecht erhalten zu können. Momentan wird selbstverständlich von den Steuerpflichtigen eine Steuerermäßigung sehr dankbar empfunden; aber um so härter wird dann die Wiedererhöhung der Steuern, namentlich wenn sie in kurzer Zeit folgt, gefühlt. Nun habe ich aber nicht aus der Rede des Herrn von Friesen zu entnehmen vermocht, wo denn eigentlich die Deckungs mittel für die weitergehende Steuerermäßigung in unserm Budget zu finden seien. Daß wir auf einen wesentlich höheren Ueberschuß der Ueberweisungen aus den Reichs steuern gegenüber den Matricularbeiträgen, als im Etat angenommen, zu rechnen hätten, diese Hoffnung hat er selber fallen lassen müssen und mich daher eines Ein gehens auf diesen Punkt überhoben; er hat uns dagegen vorgeschlagen, die Ermäßigung der Steuern durch eine Beschränkung einiger einmaligen Ausgaben in unserm Budget herbeizuführen. Meine Herren! Das würde ein sehr gewagtes Experiment sein; es wäre ja vielleicht möglich, in dieser Periode einige Ausgaben noch einmal zurückzustellen, obgleich ein großer Theil der außer ordentlichen einmaligen Ausgaben in zweiten Raten von früheren Bewilligungen besteht, die also unbedingt auf diesem Landtag bewilligt werden müssen. Was würde aber die Folge von einem solchen Vorgehen sein? Wenn man nicht anniunnt, daß die Regierung ganz unnöthige Herstellungen in den Etat eingestellt hat, so müßten alsdann in der nächsten Periode die Mittel für diese Herstellung geschaffen werden. Wo man aber dann die Deckungsmittel ohne Steuererhöhung hernehmen sollte, wüßte ich nicht anzugeben; denn ich gestehe ganz offen, daß ich unsere Finanzlage jetzt für günstiger halte, als sie voraussichtlich in einigen Jahren sein wird. Wir dürfen nicht vergessen, daß die Gefahr vorliegt, daß die Ueber weisungen aus dem Ertrage der Reichseinnahmen sich im Laufe der nächsten Perioden eher verringern, als er höhen werden; ich erinnere nur daran, daß eine größere Anzahl von Ausgabepositionen des Reichshaushaltsetats von Jahr zu Jahr steigen müssen, wie z. B. die Zinsen für die Reichsschulden, die Ausgaben für die Pensionen, und daß eine sehr erhebliche Ausgabe für die Alters- und Jnvalidenversorgung bevorsteht. Meine Herren! Wenn die Alters- und Invaliden - versorgung auf den Grundlagen aufgebaut wird, die jetzt in Aussicht genommen sind, dann wird überhaupt von der Branntweinconsumsteuer irgend Etwas für die Einzel staaten nicht übrig bleiben und wir werden nothwendig in die Lage kommen, unsere Ausgaben wieder etwas mehr zu beschränken ; es müßte denn Herr von Friesen geneigt sein, einen Antrag im Reichstage auf weitere Erhöhung der Reichseinnahmen zu stellen; so lange dies nicht der Fall ist und so lange ich nicht klarer übersehen kann, wie in den nächsten Jahren die Verhältnisse unserer Finanzen sich gestalten werden, so lange, meine Herren, muß ich meinerseits Bedenken tragen, einer Ermäßigung der directen Steuern und einer Umgestaltung unsers directen Steuersystems näher zu treten, und ich habe mich aus diesem Grunde darauf beschränkt, wenigstens die Dotation an die Schulgemeinden für die nächste Finanzperiode aufrecht zu erhalten, und ich hoffe, daß ich im Lande in dieser Beziehung keine bitteren Erfah rungen machen werde. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand das Wort zur allgemeinen Debatte? — Es ist nicht der Fall. Ich schließe die Debatte. Wir werden nun überzugehen haben zu den An trägen unserer Finanzdeputation über Cap. 17, 18 und 19 des Budgets selbst. „Antrag zum mündlichen Bericht der zweiten Deputation, Cap. 17,18 und 19 des Staatshaushaltsetats auf die Jahre 1888/89, Landeslotterie, Lotteriedarlehnscasse und Ein nahmen der allgemeinen Cassenverwaltung be treffend."*) (König!. Decret, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 1. Bd. Nr. 2. Anttag d. II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. Nr. 9.) Ich bitte zunächst den Herrn Referenten, zu diesen Anträgen der Deputatton zu Cap. 17 überzugehen. M. Il K. I. Bd. S. S7f.
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