Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1881/82
- Erscheinungsdatum
- 1882
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1881/82,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028433Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028433Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028433Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1881/82
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1882-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1881/82 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 19
- Protokoll6. Sitzung 39
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 67
- Protokoll11. Sitzung 83
- Protokoll12. Kammer 95
- Protokoll13. Sitzung 101
- Protokoll14. Sitzung 119
- Protokoll15. Sitzung 123
- Protokoll16. Sitzung 127
- Protokoll17. Sitzung 137
- Protokoll18. Sitzung 141
- Protokoll19. Sitzung 165
- Protokoll20. Sitzung 177
- Protokoll21. Sitzung 179
- Protokoll22. Sitzung 183
- Protokoll23. Sitzung 195
- Protokoll24. Sitzung 217
- Protokoll25. Sitzung 227
- Protokoll26. Sitzung 231
- Protokoll27. Sitzung 253
- Protokoll28. Sitzung 267
- Protokoll29. Sitzung 283
- Protokoll30. Sitzung 299
- Protokoll31. Sitzung 305
- Protokoll32. Sitzung 311
- Protokoll33. Sitzung 347
- Protokoll34. Sitzung 365
- Protokoll35.Sitzung 371
- Protokoll36. Sitzung 415
- Protokoll37. Sitzung 439
- Protokoll38. Sitzung 481
- Protokoll39. Sitzung 503
- Protokoll40. Sitzung 507
- Protokoll41. Sitzung 511
- Protokoll42. Sitzung 537
- Protokoll43. Sitzung 547
- Protokoll44. Sitzung 553
- Protokoll45. Sitzung 559
- Protokoll46. Sitzung 571
- Protokoll47. Sitzung 577
- Protokoll48. Sitzung 631
- Protokoll49. Sitzung 643
- Protokoll50. Sitzung 661
- Protokoll51. Sitzung 667
- Protokoll52. Sitzung 671
- Protokoll53. Sitzung 679
- Protokoll54. Sitzung 717
- Protokoll55. Sitzung 721
- Protokoll56. Sitzung 731
- Protokoll57. Sitzung 745
- Protokoll58. Sitzung 831
- Protokoll59. Sitzung 839
- Protokoll60. Sitzung 847
- Protokoll61. Sitzung 853
- Protokoll62. Sitzung 901
- Protokoll63. Sitzung 941
- Protokoll64. Sitzung 975
- Protokoll65. Sitzung 1011
- Protokoll66. Sitzung 1049
- Protokoll67. Sitzung 1063
- Protokoll68. Sitzung 1071
- Protokoll69. Sitzung 1089
- Protokoll70. Sitzung 1121
- Protokoll71. Sitzung 1161
- Protokoll72. Sitzung 1184
- BandBand 1881/82 -
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etwas Beschränkung der Autonomie der Gemeinden, Sorge tragen soll, daß, wenn die Regulative sür die Steuer« entworfen werden, sie im Lande jo entworfen werden, daß sie bei Reclamationen einen gewissen Anhalt für die Kreishauptmannschaften sowohl, wie für die Staats» regierung an die Hand geben. Daß das nothwendig ist und um auf das Materielle durch einen Beweis ein» zugehen, glaube ich ein Beispiel aus Glauchau anführen zu können. In Glaucha« haben wir im städtischen Regulativ die Bestimmung, daß der Hausgrundbesitz pro Steuereinheit 3 Mark reines Einkommen repräsentirt. Soviel mir weiter bekannt ist, hat Limbach' gar wohl M oder ö Mark pro Steuereinheit als reines Ein kommen zur Veranlagung; Chemnitz hat, wenn ich nicht ganz irre, nur IN oder 2 Mark. Also diese Ver schiedenheiten sind vorhanden. Daß darin ein Unrecht liegt, daß gewiße üble Perioden' für den Grundbesitz zu Härten führen müssen, darin hat also Herr vr. Heine voll ständig Recht. Denn wenn Sie in Glauchau eine Steuer einheit mit 3 Mark zu den Communalanlagen heran ziehen wollen als reines Einkommen,^ so ist das eine Härte und die Vertretung der Gemeinde im städtischen Collegium wird sich nicht groß erwärmen, den Grund besitz in dieser Weise zu entlasten. Ich meine also, daß es gut wäre, wenn die Regierung wenigstens ge wisse Normativbestimmungen feststellte für die Ent werfung solcher städtischer Regulative überhaupt bei den Abschätzungen. Präsident vr° Haberkorn: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt. (Abg. vr. Heine: Zur tatsächlichen Berichti gung? ja!) Ich schließe dir Debatte. Zur tatsächliche« Be richtigung Herr Abg. vr. Heinel Abg. vr. Heine: Es würde das Mißverstäudniß zwischen mir und dem Herrn Abg. Kirbach sofort ge hoben fein, wenn ich mehr die Worte: „Einkommen der übrigen Steuerpflichtigen" anstatt des Wortes „Industrie" gebraucht hätte, dann würden wir uns wohl verstehen. Das Einkommen der übrigen Steuerpflichtigen geht ja eben in der Hauptsache aus der Industrie und Rente hervor, wie Solches im Budget ausdrücklich nachgewicscn ist; nicht aber aus dem Einkommen des Grundbesitzes, dessen verdoppelte Belastung durch das Beisptel der Quotenbesteuerung gezeigt wurde. Referent Käuffer: Da keines der lehrreichen Worte, die wir gehört haben, an die Adresse der Deputation gerichtet war, so kann ich auf's Wort verzichten. Präsident vr. Haberkorn: „Beschließt die Kammer, die Petition der königl. Staats regierung zur Kenntnißnahme zu übergeben?" — Einstimmig: Ja. Ich habe weiter der Kammer noch anzuzeigen, daß für die heutige Sitzung sich Unwohlseins wegen Herr Abg. Kreller entschuldigen läßt. Die letzte Sitzung beraume ich auf heute Abend 7 Uhr au. Gegenstände auf die Tagesordnung zu setzen, vermag ich nicht. Da die Erste Kammer von 5 Uhr ab Sitzung hält, dabei verschiedene Berichte, sogar Ge setze noch zur Berathuttg kommen, so müssen wir bereit sein für alle diejenigen Punkte, welche uns etwa noch von der Ersten Kammer übertragen werden könnten. Im Ucbrigen glaube ich, wird die Sitzung von sehr kurzer Dauer sein. Die heutige Sitzung ist beendet. (Schluß der Sitzung 1 Uhr 35 Min.) Nedacteur: CommissiMrath Meinhold. - Druck von B.G.Teubner in Dresden. Letzte Msendmg zur Post: am 22. März 1882
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