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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1908-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
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1042 I K 59. Sitzung, am 3. November 1908. (Berichterstatter Geh. Kommerzirnrat Zweittiger.) hä) Übrigens bestehen dort allerdings noch kleinere Betriebe mit geringfügigen: Umsätze, die aber kaum in Betracht kommen. „In Chemnitz selbst bestehen zwei Waren häuser im Sinne des Antrags des Herrn vr. Spieß, und zwar seit dem 22. Januar 1890, beziehentlich seit deni 1. April 1903. In Döbeln und in Meerane sind deren drei, in Olsnitz i. Erzg. und in Annaberg zwei, und in Rochlitz eins. Mit Ausnahme der Band-, Zwirn- und Posamentierwarenhandlungen haben sich in Chemnitz die Detailgeschäfte, nament lich die Viktualien-, Kolonialwaren-, Galanterie- und Kurzwarenhandlungen, in der Zeit von 1902 bis 1908 erheblich vermehrt." Es wird hier auf Seite 14 noch der Erfolg er wähnt, den die Chemnitzer Gemeindesteuerordnung dort gehabt hat. In Dresden würden unter den Antrag vr. Spieß und Genoffen fallen: etwa 4 Warenhäuser, die seit einer Reihe von Jahren schon bestanden und sich aus kleinen Anfängen entwickelt haben, und 4 Konsum vereine, in Leipzig voraussichtlich nur 1 Versand geschäft, wenn ein solches überhaupt unter den An trag subsumiert werden könnte, 3 Warenhäuser, 1 seit 1881, 2 seit 1895/96 errichtet, dann ein Kauf- Haus, welches erst Anfang Oktober d. I. eröffnet - worden ist. Dazu kommen 7 Konsumvereine, mit Einschluß des Bezirks der Amtshauptmannschaft, und 1 Konsumverein der Post- und Eisenbahn beamten. Aus diesen Mitteilungen erhellt, wie unbegründet die in der jenseitigen Kammer ausgesprochene Be fürchtung ist, daß Sachsen als ein Eldorado für Waren häuser angesehen werden könnte. „Wenn auch die Anwendung der Verordnung des Königl. Ministeriums des Innern von 1896 und 1897 ebensowenig wie das jetzt beantragte Landesgesetz die Wirkung haben kann, die Lage des Kleingewerbes und sogenannten Mittelstandes günstiger zu gestalten, so werden doch die ein zelnen Gemeinden, soweit es ihnen notwendig erscheint, dadurch in den Stand gesetzt, auf dem Wege eines Ortsstatuts die Großbetriebe höher zu besteuern und einen gewissen Ausgleich herbei zuführen. Die Verwaltungen der Gemeinden können diesen Ausgleich und sein richtiges, den örtlichen Verhältnissen angemessenes Maß viel eher finden und feststellen als ein allgemeines Landesgesetz. Wenn auch in der einen oder anderen kleinen Gemeinde, je nach der Zusammensetzung^ ihrer Verwaltung, es vielleicht schwierig sein mag, wie in der jenseitigen Kammer versichert worden ist, nach der Königl. Ministerialverordnung zu Ver-Ä fahren, so ist das doch kein ausreichender Grund, ein Landesgesetz dafür einzuführen. Auf die Erhaltung und Förderung eines selb ständigen Mittelstandes legt auch die erste Depu tation einen großen und gewiß nicht minder großen Wert als die Herren Vertreter des vor liegenden Antrags, sie vermag aber in diesem An trag kein Mittel zur Erreichung des damit beab sichtigten Zieles zu erblicken." Petitionen sind eingegangen nach der auf Seite 15 und 16 Ihnen vorliegenden Aufstellung. Es ist noch für heute eine solche mir zu Händen gekommen auch gegen die Einführung einer Warenhaussteuer von der Freien Vereinigung von Kaufleuten und Industriellen Dresdens durch seinen Vorstand, die Herren Grahl und Richard Müller. Es erübrigt sich wohl, diese Petitionen zum Vor trage zu bringen und auf ihren Inhalt näher ein zugehen. Sie enthalten dasselbe Für und Wider, das bereits in den Verhandlungen der jenseitigen Kammer in höchst ausführlicher Weise und auch in diesem Berichte züm Ausdrucke gekommen ist. Die Deputation hat sich mit der Vorlage ein gehend beschäftigt und hat einstimmig die am Ende ihres Berichtes formulierten Anträge beschlossen, um deren Annahme dieses hohe Haus ersucht wird. Präsident: Ich eröffne die Debatte und gebe das Wort dem Herrn Vizepräsidenten Oberbürger meister Beutler. Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Finanz rat a. D. Beutler: Meine hochgeehrten Herren'. Ich gehe wohl in der Annahme nicht fehl, daß das hohe Haus und alle seine Mitglieder von dem ausgezeich neten Berichte unserer Deputation so durchdrungen sind, daß sie nicht geneigt sein werden, dem Votum dieser Deputation entgegenzutreten und einen Be schluß zu fassen, der sich den Wünschen des jenseitigen hohen Hauses mehr nähert als dieses Votum. Ich selbst werde auch Ihrem Anträge zustimmen, obwohl ich allerdings teilweise von einer etwas anderen Be urteilung des Sachverhaltes und des Gegenstandes der Anträge von vr. Spieß ausgehe, als die Depu tation in ihrem Berichte es zum Ausdrucke gebracht hat. Meine hochgeehrten Herren? Dem Anträge Spieß zuzustimmen, hindert mich schon die legislative Unmöglichkeit, die darin liegt, daß man in einem Ge setze hindern soll, eine Steuer abzuwälzen. Ich glaube,
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