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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
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(Berichterstatter Abgeordneter Rentsch.) i^) Umgebung der Grund und Boden durch die geschaffenen Anlagen und durch die Bahn gegen früher um das Doppelte und Dreifache gestiegen ist, hat, wie auch die anderen interessierten Ortschaften, irgendwelches Entgegen kommen abgelehnt und will das zum Weiterbau der Bahn nötige Gelände nicht unentgeltlich zur Verfügung stellen. Deshalb glaubte die Finanzdeputation L, die Nachtrags forderung nicht voll bewilligen zu sollen, da nunmehr ^er.Änsbau des ganz nahe am Dorfe Jesau gelegenen Bahnhofs eingestellt und abgewartet werden muß, bis sich die Gemeinde Jesau und die übrigen an der Ver kehrsstelle interessierten Orte eines Besseren besonnen Haben werden. Die Königliche Staatsregierung hat auf Anfrage der Deputation an diese unterm 23. April folgendes Schreiben gerichtet: „In den Erläuterungen zu Tit. 59 des ersten Nach trags zum Außerordentlichen Staatshaushaltsplan für 1916/17, die Herstellung einer vollspurigen Nebenbahn von Radibor nach Kamenz betreffend, ist bemerkt worden, die Errichtung einer öffentlichen Ladestelle Kamenz- Nord in Flur Jesau am Endpunkte der zunächst her zustellenden Teilstrecke Kamenz-Nord solle davon ab hängig gemacht werden, daß für den Fall der Fort setzung der erwähnten Teilstrecke in östlicher Richtung dem Staate schon jetzt die unentgeltliche Darbietung des hierzu erforderlichen Landes in der Flur Jesau , rechtsverbindlich zugesagt werde. Die Ständeversamm- lung hat dieser Bedingung zugestimmt. Verhandlungen mit den an der Errichtung der Ladestelle interessierten Gemeinden über die Bereitstellung des erwähnten Grund und Bodens sind bereits im Sommer 1917 eingeleitet worden. Das Finanzministerium hat von den beteiligten Gemeinden eine nach 8 313 des Bürger lichen Gesetzbuchs zu beurkundende Erklärung des aus der Anlage ersichtlichen Inhalts verlangt. Diese Er klärung ist bis jetzt noch nicht abgegeben worden; infolge dessen ist auch mit dem Bau der Ladestelle Kamenz- Nord noch nicht begonnen worden. Trotz dieser Sach lage ersucht das Finanzministerium, die für die Her- stellung der Güterbahn Kamenz-Nord in dem zweiten Nachtrag zu dem erwähnten Staatshaushaltsplan ein gestellte Nachforderung von 360000 M., bei deren Bemessung die Kosten der Errichtung der Ladestelle Kamenz-Nord mit berücksichtigt worden sind, in voller Höhe zu bewilligen. Es wird jedoch ergebenst anheim gestellt, bei der Berichterstattung in der Zweiten Kammer ausdrücklich hervorzuheben, die Deputation gehe in Übereinstimmung mit der Regierung nach wie vor von der Voraussetzung aus, daß die erwähnte Ladestelle nur bei Erfüllung der oben bezeichneten Bedingungen errichtet werden solle." Meine Herren! In einer weiteren Deputations sitzung wurde hiernach die Nachtragsforderung von 360000 M. nur unter der ausdrücklichen Bedingung bewilligt, den zunächst für den öffentlichen Güterverkehr bestimmten Bahnhof Kamenz-Nord nicht eher auszu- bauen und in Betrieb zu setzen, bis die Gemeinde Jesau und Umgebung, wie alle anderen Orte des Landes, die bei Herstellung von Eisenbahnen und Verkehrsstellen seit fast zwei Jahrzehnten erfolgte und überall gefordert werdende unentgeltliche und kostenlose Hergabe des Areals für die Nordostbahn durch die ganze Flur hindurch erfüllt hat. Da eine nicht unwesentliche Erhöhung der Bau kosten durch die im Voranschlag nicht vorgesehenen höheren Baustoffpreise und Löhne hervorgerufen worden ist und der Bau der Bahnstrecke in beschleunigter Weise im Interesse der Militärverwaltung zur schnellsten In gebrauchnahme der neuen militärischen Anlagen im Norden von Kamenz erfolgt ist, wäre es nur recht und billig, wenn auch die Militärverwaltung ihrerseits einen Beitrag zu den Mehrkosten leisten würde. Wir stellen es der Regierung anheim, in Verhandlungen darüber einzu treten. Übrigens dürfen wir wohl, wie ich persönlich mir noch zu bemerken gestatten möchte, im nächsten Haus haltspläne die Einstellung einer weiteren Rate für die Fortsetzung der Bahn bis Radibor erwarten. Vizepräsident vr. Spieß: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Barth. Abgeordneter Barth: Meine hochverehrten Herren! Wir Lausitzer sind stets erfreut, wenn wir in einer Regierungsvorlage von einer Weiterführung der Bahn Radibor—Kamenz lesen. Aber leider handelt es sich bei diesem Gegenstand nur um den Ausbau einer kurzen Teilstrecke. Wir Lausitzer wünschten, es lägen für den Ausbau der gesamten Linie gleichfalls derartig zwingende Gründe wie hier vor. Aber, meine Herren, Sie wollen bedenken, und die bisher ausgebaute Strecke hat es erwiesen, daß sich die Nordostbahn recht ertrag reich gestaltet, und daß die gesamte Lage eine Rentabilität der Bahn gewährleistet. Ich verweise nur auf die er giebigen Kohlenfelder, die in der Lausitz liegen, die er tragreichen Steinbrüche, Tongruben und außerdem als Hauptsache auf die intensive Landwirtschaft, betrieben auf einer recht fruchtbaren Fläche. Es haben sich auch weitere Interessentenkreise für den Ausbau der Nordostbahn ausgesprochen. Ich verweise nur auf die Darlegungen in diesem Hohen Hause, daß selbst Vertreter unserer Handelsmetropole, der alten Stadt Leipzig, sich für den Ausbau und die Weiter führung der Nordostlinie ausgesprochen haben. Aber auch aus anderen Rücksichten ist ein recht baldiger Aus bau der Nordostbahn recht notwendig. Hart an der sächsischen Grenze wird eine preußische Konkurrenzlinie II. K. (2. Abonnement.) 262
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