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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-11-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
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(Abgeordneter Seger.) ltO scheiden kann, so wird das auch in den Bundesstaaten, soweit sie überhaupt noch bestehen bleiben, der Fall sein müssen. Wenn ferner die Forderung aufgestellt worden ist, die Erste Kammer beizubehalten und in ein berufsständisches Parlament umzuwandeln, nun, meine Herren, im Ernste glauben Sie doch nicht daran, daß solche Gebilde noch länger bestehen bleiben können. Sie glauben doch nicht daran, daß die Bevölkerung es sich auf die Dauer gefallen lassen würde, daß die Erste Kammer etwaige Fortschritte der Zweiten Kammer hintertreiben kann. Es wird wahr scheinlich ein viel gründlicherer Wandel statlfinden, als Sie ihn selbst noch annehmen, und ich nehme an, daß auch die, die heute schon tüchtig umgelernt haben, in allerkürzester Zeit noch viel mehr werden umlernen müssen und noch viel schneller. Daß die Erste Kammer in der heutigen Zeit noch als berufsständisches Parlament weiter geschleppt weiden soll, wird, glaube ich, selbst bei nicht gerade sehr fortgeschrittenen Leuten etwas Erstaunen erregen. Es ist dann weiter gesagt, daß die Zuständigkeit der Ersten Kammer eingeschränkt werden müsse. Ich glaube, im Ernste wird man die Erste Kammer, wenn man ihr noch eine Bedeutung beimißt, nicht zu einer inhaltlosen Form machen können, weil sie dann gar keinen Zweck mehr hätte. M In den weiteren Ausführungen des Herrn Ministers ist dann die Rede davon gewesen, daß eine Neuordnung der Wirtschaft wird folgen müssen, und hier komme ich auf den Kernpunkt, den ich im Anfang meiner Ausführungen schon kurz besprochen habe. Man glaubt offenbar, daß man zu der alten Wirtschaftsform zurückkehren kann, wie sie bis 1914 bestanden hat. Ich habe schon dargelegt, aus welchen Gründen das unmöglich ist. Man wird un möglich zurück, sondern nur vorwärts können. Will man aber vorwärts, so führt das zur neuen, zur sozialisti schen Wirtschaftsform und nicht zu den alten Ausbeu tungswirtschaftsformen, wo die einen alle Lasten zu tragen hatten und die anderen nur den Gewinn davon bekamen. Die jetzigen Kriegsgesellschaften werden wahrscheinlich ver schwinden müssen, und es werden andere an deren Stelle gesetzt werden, aber nicht solche mit dem Auftrage, die alte Wirtschaftsform wieder herzustellen. An der Zwangswirtschaft für Nahrungsmittel und Industrie soll sestgehalten werden, und zwar für die nächste Zeit. Meine Herren! Eines ist doch unleugbar — ich will mich auf die Ernährungsfrage gar nicht weiter ein lassen —, daß Sie auf dem Wege, wie Sie die Ernährungs frage bisher gelöst haben, zu einem völligen Zusammen bruche gekommen sind und, wenn es so weiter geht, noch viel weiter zu einem Zusammenbruche kommen müssen. Da nützen die moralischen Donnerreden und das Aufhetzen lo der Staatsanwälte gegen die Wucherer und Schleichhändler absolut nichts. Wenn der Schleichhandel nicht bestanden hätte, wäre der Zusammenbruch noch viel früher dagewesen. Daran ist ebenfalls kein Zweifel. Das erste Erfordernis wäre gewesen, der Bevölkerung wenigstens einigermaßen genügend Nahrungsmittel zu verschaffen. Ich behaupte, es wäre bei einer anderen Regelung der Produktion und bei einer anderen Verteilung möglich gewesen, die Be völkerung mit genügend Lebensmitteln zu versorgen. Über die Frage der Schulreform und Trennung von Staat und Kirche will ich mich nicht auslassen. Das sind Fragen, die von ganz allein gelöst weiden, aber in anderem Sinne, als wir es heute gehört haben, nämlich, daß die Religiosität und die Kirche gestützt werden müßten. Die Kirche hat während der Krieges mit aller Deutlichkeit gezeigt, daß sie nur ein Herrschaftsinstrument in der Hand der Herrschenden ist gegenüber den Ausgepowerten. Meine Herren! Es ist dann davon die Rede gewesen, daß auch das Gemeindewahlrecht geändert werden müßte, und daß insbesondere die Vorrechte, deren sich einzelne Gruppen erfreuen, beseitigt werden müßten. Dazu wäre schon sehr lange Gelegenheit gewesen, wenn man es ge wollt hätte. Wenn es nach dem Plane gehen sollte, der hier entwickelt worden ist, dann wird diese Reform sehr lange auf sich warten lassen. Es ist ausdrücklich gesagt worden: Die Dinge können hier nicht so schnell gehen, man muß warten. Man rechnet sogar damit, daß die Wahlen nach dem neuen Wahlrecht zur Zweiten Kammer erst im Spätsommer nächsten Jahres statlfinden werden. Ich glaube, die neue Regierung irrt, wenn sie meint, daß der Umwandlungsprozeß des staatlichen und wirtschaftlichen Deutschlands so langsam geht, wie es hier nach ihren Worten der Fall zu sein scheint. Der Umwandlungs prozeß geht viel schneller, die neue sächsische Regierung selbst wird nur ein sehr kurzes Zwischenspiel sein. Möge man noch so viel drakonische Mittel versuchen, mit denen man die Arbeiterschaft niederhalten wird, es wird nicht mehr gelingen. Sie sehen allenthalben, wie die Strömungen jetzt so stark werden, daß die alten Gewalten dagegen gar nicht aufkommen können. Vertrauen Sie nicht dar auf, meine Herren, daß Ihnen das Militär aufs neue zur Verfügung steht! Im Militär sind bereits derartige Anschauungen verbreitet, daß es nicht mehr gegen, sondern mit der Arbeiterklasse kämpft, sie in ihren Forde rungen unterstützt. Und, meine Herren, das ist nicht nur bei den Soldaten der Fall, das geht bis in die OsfizierS- kreise hinein, denn man hat auch dort die Überzeugung gewonnen, daß das deutsche Volk nicht nur in einen Krieg hineingehetzt worden ist, der beispiellos ist, sondern daß II. K. (3. Abonnement.) 322
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