2239 Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 73 Dresden, den 7. November 1918 tä) 73. Sitzung Donnerstag, den 7. November 1918, nachmittags '/z6 Uhr. Seite Entschuldigungen 22380 Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 43, den Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung von Teuerungszu lagen durch die Schulgemeinden be treffend 22380 Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz 22380 Kleinhempel (dll.) 2240 V vr. Dietel (b'soür. Vx.) 22428 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 22440 Geschäftliche Mitteilungen 22440 Wittig (L.) 2244V Lange (Leipzig) (8ä.) 2245 V vr. Böhme (L.) 21468 Brodaus (^sebr.Vx.) 2247 Überweisung des Königlichen Dekrets Nr. 45 an die Finanzdeputation 2 2478 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: StaatSminister v. Nostitz-Wallwitz und die Re gierungskommissare Ministerialdirektoren Geheimen Räte vr. Schmaltz und vr. Hedrich, Geheimer Schulrat Sieber, Oberfinanzrat Schieck, Oberregierungsrat vr. Schmidt. Anwesend 79 Kammermitglieder. II. K. (3. Abonnement.) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 5 Uhr «z) 35 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Entschuldigt sind für heute die Herren Abgeordneten Hettner und vr. Niethammer. Wir treten in die Tagesordnung ein: Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 45, den Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung von Teuerungszulagen durch die Schulgemeinden betreffend. Ich eröffne die Debatte und gebe zunächst das Wort dem Herrn Kultusminister. Staatsminister v. Nostitz-WallWitz: Ich freue mich, meine verehrten Herren, gerade diesen Gesetzentwurf als ersten in diesem Hohen Hause einführen zu dürfen, einmal, weil er Wünschen entgegenkommt, die in Ihrer Mitte laut geworden sind und ich voraussetzen darf, daß zum mindesten hinsichtlich seines Grundgedankens die Wünsche wohl aller Mitglieder des Hauses mit denen der Regierung übereinstimmen. Ich benutze gern die Gelegenheit, um sogleich bei diesem ersten Anlasse, von so wenig prinzipieller Bedeutung er vielleicht auch ist, zu bekennen, daß mir ein von Gemeinsamkeit der Ziele und von gegenseitigem Vertrauen getragenes Zusammenwirken gerade auch meines Ressorts mit dem Parlament ganz besonders am Herzen liegt. (Bravo! in der Mitte und bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Es ist mir aber auch eine Genugtuung, daß die erste Vorlage, die ich hier zu vertreten die Ehre habe, gerade den Volksschullehrern und der Sicherung ihrer wirtschaft lichen Existenzen gilt. Meine Herren! Wenn ich es nicht schon von meiner früheren Verwaltungstätigkeit her wüßte, 326