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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Vizepräsident Frätzdorf.) zuerhalten, wenn man hier minderen Rechts ist. Mit dem Gedanken muß sich doch die Regierung befassen, und den Gedanken muß sie auch dem Throne vortragen. Über die Vorgänge in Preußen, über die Wahlrechtsvorlage spreche ich nicht, darüber wird nach mir einer meiner Parteifreunde noch Ausführungen zu machen haben. Meine Herren! Die Regierung glaubt also auch fernerhin, sich zeitgemäßen Reformen widersetzen zu können. Der Herr Kollege Hofmann hat ja feine Hoffnung nach der Richtung hin auch ausgedrückt, und er wird sich nicht getäuscht haben, daß die sächsische Regierung den Wünschen' jener Seite entsprechen wird. ES fragt sich nur, ob die rechte Seite des Hauses und ob die Regierung für die Dauer stark genug sein werden, dem Volkswillen nach dieser Richtung hin Einhalt zu gebieten. Wollen die Herren aus der Geschichte nichts lernen und wollen sie von der späteren Geschichte das Ministerium der ver paßten Gelegenheiten genannt werden, (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) dann immerhin, dann mag das Ministerium in dieser Weise fortfahren. Für diese Haltung der Regierung aber sind nicht nur die Konservativen verantwortlich, nein, meine Herren, Sie von der nationalliberalen Fraktion tragen ein gut Teil Schuld mit. Sie haben erst vor (8) einiger Zeit sich über die Verfassungsfragen unterhalten, aber in einer Geheimsitzung; das ist Ihr gutes Recht, aber solche Fragen behandelt man in der Regel im poli tischen Leben nicht in einer Dunkelkammer. (Zuruf aus der Mitte: Machen wir auch nicht!) Hoffentlich haben Sie sich zu der befferen Seite bekehrt, es würde darüber große Freude sein. Sie wissen ja: Wir stehen auf dem Standpunkt, daß die Fortschritte, die erkämpft werden, nicht von uns allein erkämpft werden; dazu sind wir noch nicht stark genug. Wir hoffen allerdings, dazu stark genug zu werden. Um bald zu dem zu kommen, was das Volk dringend wünscht, ist uns natürlich auch die Mitarbeit der Liberalen sehr an genehm, und wir freuen uns, wenn wir mit den Liberalen zusammengehen können, wie wir es ja auch nicht ablehnen, in gewissen Dingen mit den Konservativen zusammen zugehen. (Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Das haben Sie schon getan!) Das haben wir getan, das tun wir gegebenenfalls un bedenklich weiter. (Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Das sah sehr hübsch aus!) Ob es hübsch aussieht oder nicht, darauf kommt es nicht (0) an, wenn es nur gut wirkt. Meine Herren! Am 17. Oktober haben wir hier von dem Herrn Minister des Innern eine Rede gehört, in der er uns aufforderte, dem Ministerium Vertrauen entgegenzubringen. Alles, was bis dahin „verbrochen" worden war — wenn ich so sagen darf —, sollte ver gessen sein, wir sollten unbelastet mit Voreingenommenheit hierher zurückkehren, und die Regierung sagte uns ihrer seits ein gleiches Verhalten zu. Ja, ich möchte dazu sagen: Wie kann ein Volksvertreter einer Regierung Vertrauen entgegenbringen, die der Krone auch in der jetzigen Zeit noch empfiehlt, auf den alten politischen Ungerechtigkeiten zu bestehen? Die auch in einer Zeit, wo rings um uns herum politische Reformen sich durch setzen, in der Thronrede kein Wort davon sagt und auch sonst keine Ankündigung verlauten läßt? Wie kann man einer solchen Regierung Vertrauen entgegenbringen? Einer Regierung, die heute noch auf diesem Standpunkt beharrt, muß vielmehr das größte Mißtrauen entgegen gebracht werden. Ist Mißtrauen schon allgemein eine demokratische Tugend, so ist sie daS im Augenblick im vollen Sinne des Wortes. Wenn wir zu besseren inneren politischen Verhältnissen kommen wollen — das habe ich schon wiederholt hier ausgeführt —, so ist die erste Voraussetzung, um die nicht D) herumzukommen ist, das gleiche politische Recht, und je früher, je besser! Und deshalb sagen wir: Heraus mit dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht für diese Kammer, heraus mit dem gleichen Wahlrecht auch für die politischen Gemeinden! Nun, meine Herren, zum Schluß! Die Thronrede sagt: Deutschland wird die zerrissenen Fäden mit den übrigen Weltmächten wieder anknüpfen und unserem Vaterlande den Platz an der Sonne sichern. Das be grüßen wir durchaus. Wir wünschen aber auch, daß die öden Schimpfereien auf England, mögen sie berechtigt sein oder nicht, wie auf das Ausland überhaupt, unter bleiben. Sind wir unseren Feinden kriegerisch über, so sollten wir ihnen auch über sein in der Haltung, die wir in dieser Beziehung einnehmen. Das Schimpfen, das Zetern bringt uns kein Jota vorwärts, kann uns aber sehr wohl schaden. Wir müssen doch endlich wieder, wie ich schon andeutete, mit denen, mit denen wir uns jetzt in so furchtbarer Weise schlagen müssen, wirtschaftliche Be ziehungen anknüpfen, kulturelle Beziehungen müssen wir wieder zu ihnen Pflegen, und dazu ist es notwendig, auch entsprechende Schritte zu tun. Wenn uns durch ein angemessenes Verhalten der Weg zum Frieden erleichtert
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