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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. K. 5. Sitzung, am 27. November 1917 115 («»geordneter Günther.) (^) Einhaltung der Bestimmungen, die erlassen worden sind, und bei zweckmäßiger Verwendung der uns zu Gebote stehenden Hilfsmittel so zu wirtschaften, daß so viel Nahrung-- und Lebensmittel erzeugt werden, um zum Trotz unserer Feinde auch siegreich durchhalten zu können. Meine Herren! Es unterliegt keinem Zwei fel: Wir stehen einer bedauerlichen Hab gier, einer nicht normalen Geldverdienung gegenüber. Diese tiefbedauerliche Tatsache hätte sich nicht so weit entwickeln können, wenn man an den Regierungsstellen im Reiche sowohl als auch in den Bundesstaaten an den nach Kriegsausbruch ausgesprochenen Grundsätzen sestgehalten hätte, daß der Krieg zu keinem Konjunkturgewinn sühren dürfe. Man hat sich leider die Führung auf diesem Gebiete aus der Hand winden lassen. In den letzten Tagen kam mir eine Handelszeitung des „Berliner Tage blattes" in die Hand, wo gegen die hohen Kriegs gewinne geschrieben wird. Da handelt es sich um die Automobilfabriken, die ohne Ausnahme in dem Kriege große Gewinne gemacht haben. Und diese Automobilfabriken treten jetzt an die zuständigen Stellen mit den Ersuchen heran, ihnen eine 25-pro- zentige Preiserhöhung zu gewähren. Die betreffen den Fabriken wie die Daimlerwerke, Benz L Co., Horch L Co. und wie sie alle heißen, haben ihre Dividenden nicht nur verdoppelt, sondern auch ver dreifacht, von 5, 6 und 14 Prozent auf 12 bis 35 Pro zent erhöht. Trotz dieses Riesengewinnes werden noch weitere Wünsche aus diesen Kreisen laut. Wir wissen ja, und wir haben das auch heute wieder aus den Darlegungen des Herrn Finanzministers v. Seyde witz gehört, wie man es verstanden hat, die Riesen gewinne durch verschleiernde Maßnahmen und Buchun gen unterzubringen, um sie zurzeit oder auf Jahre hinaus der Besteuerung zu entziehen. Meine Herren! Hier bei diesen Konjunkturgewinnen, bei diesen geradezu unmäßig hohen Gewinnen die bessernde Hand anzulegen und nament lich einer unverschämten Volksauswucherung mit allen Kräften entgegenzuwirken, ist im allgemeinen Volksinteresse unbedingt ge boten. Von diesem Gesichtspunkte aus und um die Volksgesundheit zu schützen, hat Ihr Ernährungs beirat der Verordnung vom 20. März 1917 zugestimmt, mit welcher man den Ersatzmittelschwindel unter binden will. Meine Herren! Dieses Vorgehen des Sächsischen Ministeriums des Innern ist mit größter Genug tuung zu begrüßen. Der Ersatzmittelschwindler muß mit harter Hand angefaßt werden. Was da (6) an Dreistigkeit und Gewissenlosigkeit bereits geleistet wurde, kennt keine Grenzen. Wir sind der sächsischen Regierung dankbar, daß sie hier schonungslos vor gegangen ist, und es ist nur zu wünschen, daß Preußen und die anderen Bundesstaaten sich bald dem sächsi schen Beispiele anschließen möchten. (Sehr richtig! links.) Wie aus Nr. 4 der Mitteilungen der Landespreis prüfungsstelle des sächsischen Kriegswucheramtes zu entnehmen ist, sind bis Ende Oktober bereits 387 Er satzmittel im Königreich Sachsen verboten worden. Schon die Zahl bestätigt, in welchem Umfange sich der Ersatzmittelschwindel während der Kriegszeit aus gebildet hat. Meine Herren! Bei der Länge der Dauer des Weltkrieges spiegeln sich selbstverständlich die ver änderten Verhältnisse und die größeren Ausgaben insbesondere auch in dem Staatshaushaltspläne wider. Der Herr Finanzminister v. Seydewitz ließ sich heute in seinen Ausführungen angelegen sein, das Bild, das schon im Haushaltspläne selbst sich nicht als besonders günstig darbietet, noch recht schwarz auszumalen. Ich glaube, er ist auch der Meinung, daß ihm das als hervorragendem Künstler auf diesem D) Gebiete ziemlich gelungen ist. (Heiterkeit links.) Aber ich meine, so wie er die Dinge dargestellt hat, liegen sie denn doch nicht. Es liegt kein Anlaß zu einer derartig großen Besorgnis bezüglich der finan ziellen Verhältnisse unseres Vaterlandes vor, wie sie heute der Herr Finanzminister v. Seydewitz uns vorgetragen hat. (Sekretär Koch: Sehr richtig!) Daß die Kriegsausgaben namentlich auch infolge der Teuerung weiter anwachsen werden, wenn auch nicht so wie im Reiche, denn da stehen ja die Aus gaben xrooeutualiter der Reichsbevölkerung in gar keinem Verhältnis zur Bevölkerung Sachsens, wird sich nicht vermeiden lassen. Es hängt alles davon ab, wie lange der Krieg noch dauern wird. Keiner der Herren, die heute gesprochen haben, hat angedeutet oder doch genau angedeutet, wie lange der Krieg noch dauern wird. Man kann aus dem Etat, aus den Ein stellungen schließen, welche Meinung innerhalb der Regierung bezüglich der Kriegsdauer vorhanden ist, aber die Meinung hat sich schon einige Male geirrt 17*
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