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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. K. II. Sitzung, am 10. Dezember 1917 (DekretLr Koch.) (^) Gleichwohl sind diese Titel wieder verhältnismäßig niedrig in der Einnahme eingestellt worden, der erste Titel mit 1100 000 M., der zweite Titel mit 466 000 M. Wir haben auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen darauf verzichtet, einen besonderen Antrag auf Höherziehung zu stellen, wir legen aber Gewicht darauf, daß festgestellt wird, daß im großen und ganzen diese Einnahmen zu niedrig eingestellt sind, und nicht nach den Erfahrungen, die bisher gemacht worden sind. (Sehr richtig I bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Präsident: Das Wort hat der Herr Finanzminister. Staatsminister v. Seydewitz: Meine sehr ge ehrten Herren! Wenn sich die Äußerungen des Herrn Vorredners zunächst auf Kap. 18 Tit. 1 bezogen haben, so ist eS ja richtig, daß in dem Finanzzeitraum 1914/15 auf diesen Titel ein Überschuß erzielt worden ist. In dessen, das ist vorüber und steht heute nicht zur Ent schließung. Die vorliegende Einstellung der einzelnen Titel von Kap. 18 entspricht durchaus der Sachlage. Sie ist in Tit. 1 mit 300 000 M. bemessen und ist somit in sofern noch zu hoch, da die Einnahmen im Jahre 1916, wie der Haushaltplan in Spalte 1 ausweist, nur 0^ 213 000 M. betragen haben. Die Staatsverwaltung be sitzt eben jetzt kein flüssiges Kapital, das von der Dar lehenskasse ausgeliehen werden könnte. Der Staat braucht in jetziger Kriegszeit seine Mittel selbst und kann sie nicht wie früher im Lombardverkehr an Privatleute aus leihen. Was nun Kap. 19 anlangt, so ist es richtig, daß auf Tit. 2 im Jahre 1916 rund 2 V, Millionen Mark ver einnahmt worden sind, während im Etat ein niedrigerer Betrag eingestellt ist. Aber, meine Herren, da- beruht darauf, daß unter besonderen Verhältnissen aus Anlaß des Krieges eine größere Anzahl von Darlehen an Ge meinden, Kommunaloerbände und sonstige öffentlich-recht liche Körperschaften gegeben worden sind, die diese Dar lehen natürlich verzinst haben. Diese Darlehen haben sich inmittelS zum großen Teile durch Rückzahlung er ledigt. Die neue Einstellung entspricht aber vollkommen der vorliegenden genauen Veranschlagung. ES ist Ihnen eine Zusammenstellung zugegangen, worin Punkt für Punkt nachgewiesen worden ist, was für Zinsen in der Periode 1918/19 erwartet werden können. Diese Berech nung schließt mit 466 000 M., und dieser Betrag ist ein gestellt worden. Also, meine Herren, an der Einstellung läßt sich in der Tat nichts bemängeln, (Sehr richtig! rechts.) 341 und ich bitte Sie, mit dem Herrn Referenten überein- (6) stimmend die Vorlagen so, wie sie Ihnen vorliegen, zu genehmigen. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Sekretär Koch. Sekretär Koch: Meine Herren! Trotz der Aus führungen des Herrn Finanzministers möchte ich doch be tonen, daß die Einstellungen übervorsichtig gemacht worden sind. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) In der besonderen Aufstellung, die zugrunde gelegt worden ist, befinden sich z. B. die Angaben für Geschäftsanteile bei verschiedenen Kriegsgesellschaften. Diese Anteile bringen Dividenden. Natürlich ist nicht bekannt, wie hoch, aber alle diese Geschäftsanteile sind mit 0 Prozent Dividende eingesetzt, (Abgeordneter Günther: Hört, hört!) also offenbar mit einem Betrag, der überschritten werden wird. Wir wollen ja nun auch nicht etwa gegen diese Titel stimmen unter den gegenwärtigen Verhältnissen, aber feststellen wollen wir auch heute, und ich glaube, man kann prophezeien, daß doch diese Einnahmetitel wirklich überschritten werden. (Zuruf rechts: Das wäre doch sehr gut!) Das wird sich herausstellen, wenn einmal der Rechen schaftsbericht für diese Periode vorliegt. Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlußwort. Berichterstatter Abgeordneter DSHler: Meine Herren! Ich habe ja bei meinem Referat ganz ausdrücklich, was Kap. 18 Tit. 1 betrifft, gesagt, daß wir in der De putation gegen die Einstellung keine Bedenken haben, es sind auch von keiner Seite Bedenken laut geworden. (Widerspruch bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Der Beweis ist doch erbracht, daß die Einnahmen im Jahre 1916 nur 213000 M. betragen. Wenn also 300 000 M. eingestellt worden sind, so ist daS mehr als die Summe, die 1916 eingekommen ist. (Sekretär Koch: Kap. 19!) Ich rede von Kap. 18, daS haben Sie auch erwähnt, Herr Kollege! Ich will es aber dabei bewenden lassen. Die Einstellung ist also ganz richtig nach Ansicht der Deputation, und ich bitte Sie, meine Herren, dem zuzustimmen. II. K. (1. Abonnement.) 50
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