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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. K. 17. Sitzung, am 21. Januar 1918 509 (Staatsminister vvr. Beck.) Dauer ist und uns von dem befreit, worunter wir jetzt zu leiden haben, so wird der Name Tirpitz erstrahlen als derjenige, der uns die II-Bootwaffe geschaffen und geschärft hat. (Lebhafter Beifall rechts.) Meine Herren! Einem solchen Manne, wenn er nach Dresden kam, dankbar die Hand zu drücken, das war für uns Staatsminister einfach eine Ehrenpflicht und Herzens sache; darin dürfen und können wir uns in keiner Weise Vorschriften oder Einwendungen machen lassen. Wir müssen selbstverständlich das Recht für uns in Anspruch nehmen, da, wo wir es für gut halten, einem so hoch verdienten Vertreter unseres deutschen Volkes dankbar die Hand zu drücken und ihm zu sagen, wie wir zu ihm stehen und was wir von ihm halten. (Zustimmung in der Mitte und rechts.) Wir werden es stets nur mit der Losung halten: Ein Volk, das seine großen Männer ehrt, ehrt sich selbst! (Lebhafter Beifall in der Mitte und rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Vizepräsident vr. Spieß. Vizepräsident vr. Spieß: Meine Herren! Als vor einigen Wochen bei der Beratung des Justizetats die Sozialdemokratie ankündigte, daß sie den Ministergehalt ablehnen würde, habe ich darauf hingewiesen, daß es dann nur konsequent sein würde, wenn auch die anderen Minister gehälter abgelehnt würden. Heute folgt der zweite Akt: Es wird das Gesamtministerium abgelehnt. Die Sozial demokratie kann es damit ja halten, wie sie will; aber ich bin der Überzeugung, sie tut es, weil sie sich in der Minderheit fühlt und weiß, daß die Ministergehälter doch bewilligt werden; (Zuruf links: Das Gegenteil wäre uns lieber!) denn andernfalls würde sie sich, wie ich damals schon ausführte, den Boden entziehen, um auf verfassungs mäßigem und gesetzmäßigem Boden das zu erreichen, was sie will. (Zuruf links: Dann kommt doch eine neue Regierung!) Dann hat Herr Vizepräsident Fräßdorf das Mißtrauen seiner politischen Freunde gegenüber der Regierung damit begründet, daß die Regierung sich der Mehrheit des Volkes und der Reichsregierung entgegenstellte und daß nament lich die beiden Gesetzentwürfe über die Abänderung der Ersten Kammer und über die Landtagsordnung den Bei fall seiner Freunde nicht fänden; insbesondere hat er den Gesetzentwurf über die Landtagsordnung als ein Maul korbgesetz bezeichnet. Ich will mich auf den Inhalt dieser beiden Gesetz entwürfe nicht einlassen. Ich möchte aber doch auf fol gendes Hinweisen: Die Sozialdemokratie hat heute bei den heftigen Angriffen auf die Vaterlandspartei und auf diejenigen, die nicht mit ihr die Vaterlandspartei be kämpfen, eine Unduldsamkeit bewiesen, die zeigt, daß sie diesen den Maulkorbzwang auferlegt haben möchte, (Sehr richtig! rechts.) daß sie damit eigentlich das Recht verwirkt hat, davon zu sprechen, daß ihr ein Maulkorbzwang auferlegt wird. Wenn jemand mit dem Verlauf der heutigen Aus sprache zufrieden sein kann, so ist dies die Vaterlandspartei. (Abgeordneter Hettner: Sehr richtig!) „Viel Feind, viel Ehr'!" Die Angriffe, die gegen sie gerichtet worden sind, haben gezeigt, welche Bedeutung die Gegner der Vaterlandspartei diesem Bunde beilegen und für wie gefährlich sie ihre Bestrebungen gegenüber den Absichten halten, die die Verzichtfriedler verfolgen. (Abgeordneter Hettner: Sehr richtig!) Man spricht in letzter Zeit so viel vom Selbstbestim- mungsrecht, da sollen Volksteile ihr Selbstbestimmungs recht ausüben. Man soll das Schicksal des Deutschen Reiches in die Hand fremder Völker legen. -Aber vom Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes selbst ist nicht die Rede, wenn denjenigen, die keine Verzichtfriedler find, verboten wird, zu sagen, wie sie sich den Frieden denken. (Sehr richtig! rechts.) Das gilt sowohl von den Fürsten wie vom Volke, von Ministern und Beamten. Ich sehe nicht ein, warum die Fürsten nicht ihre Meinung äußern und auf loyal gehaltene Kundgebungen von Vaterlandsfreunden nicht zustimmend antworten sollen. Ich sehe nicht ein, warum die Minister nicht Versammlungen besuchen sollen, in denen Bestrebungen verfolgt werden, die auf dem Boden ihrer Ansichten stehen. Warum wollen nun die Gegner der Vaterlandspartei verhindern, daß diese mit ihrer Agitation Erfolge erzielt? Weil sie einen sogenannten Verzichtfrieden, wie sie sagen: einen Verständigungsfrieden durchdrücken wollen. Sie haben heute die Klarheit- der Reichstagsentschließung vom 19. Juli 1917 gerühmt. Darüber kann man doch anderer Ansicht sein. Wenn man bedenkt, daß bisher recht ver schiedene Ansichten über die Auslegung dieser Entschließung
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