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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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l1 K. 27. Sitzung, am 13 Februar 1918 (Sekretär Koch.) (^) auf eine eingehende Begründung der hier angeführten Punkte. Das Dekret ist ein weiterer Schritt auf dem Wege, der immer mehr steigenden Teuerung zu begegnen. Es sind bisher im ganzen zwei laufende Zulagen und zwei einmalige Zulagen bewilligt worden. Zweimal zwei ist vier. Das Dekret aber rechnet durch eine kleine Hexerei fünf heraus insofern, als sie von bisher drei einmaligen Zulagen redet, indem die eine Zulage, die vom 1. Juli an nachgezahlt worden ist, doppelt gerechnet wird. Jede dieser Teuerungszulagen ist nun begleitet gewesen von einer Menge von Bestimmungen. Zu diesen Bestimmungen sind wieder Ausführungsverordnungen erlassen worden. Die Tarife sind natürlich verschieden. Aber nicht bloß das. Ich erinnere an die verschiedene Berechnungsweise bei den zum Militär eingezogenen Beamten. Kurz und gut, man kann sich wirklich kaum noch durch diese Menge von Bestimmungen hindurcharbeiten, und man ist ver sucht, die Gründung einer TZEG. vorzuschlagen, einer Teuerungszulagenerklärungsgesellschaft. (Heiterkeit.) Immerhin begrüßen wir das Dekret mit Freuden, und auch in der Beamtenschaft wird es ja mit Freuden be grüßt werden. Allerdings, eS ist höchste Zeit, daß dieses Dekret erschienen ist. Wir müssen überhaupt in Sachsen die Beobachtung machen, daß die betreffenden Bestim mungen, namentlich gegenüber dem Reich und Preußen, ziemlich spät erlassen werden, und so ist es auch diesmal. Die meisten haben schon lange geharrt, ehe es nun endlich zur Beratung gekommen ist. Die Teuerung ist unter dessen, wie auch der Herr Finanzminister ganz richtig ausgeführt hat, außerordentlich gestiegen; die Preise sind im allgemeinen wucherische Preise zu nennen, auch das hat er selbst zugegeben. Freilich die Höhe der Teuerungs zulagen ist nicht derart, daß man etwa in Schreck ge raten könnte. Sehr häufig wird diese einmalige Zulage gerade ausreichen, um vielleicht ein einziges Kleidungs stück zu beschaffen. (Abgeordneter Günther: Einen einzigen Rock!) Aber es ist ja nicht bloß die Kleidung, die so gestiegen ist, es kommt vor allem noch das Heizungsmaterial hinzu; trotz der größeren Ersparnis braucht man das Fünf- bis Sechsfache gegen früher. Dann erinnere ich an die höheren Steuern, die eintreten werden. Kurz und gut, es wird gar nicht wenige geben, die durch die Gewährung dieser neuen einmaligen Teuerungszulage gerade die aufgelaufenen Schulden bezahlen können. Bei der letzten Beratung ging es verhältnismäßig schnell von statten. Es wurde II. K. (1 Abonnement.) 91? damals allgemein der Grundsatz betont: dis äst, gui cito iO) äat, doppelt gibt, wer schnell gibt. Freilich ist die Folge damals gewesen, daß bei einzelnen Bestimmungen doch zu schnell gearbeitet worden ist, daß man sie sich nicht genau angesehen hat und daß, wie ich später noch aus führen werde, doch gewisse Härten stehen geblieben sind. Wir sind darum dieses Mal für eine eingehende Beratung in der Deputation. Auch von den beiden Herren, die vor mir gesprochen haben, ist ja eine Beratung in der Finanzdeputation als selbstverständlich angenommen worden. Was nun die Höhe der Teuerungszulagen betrifft, die auf 200 M. im allgemeinen festgestellt sind, so sind die Gründe, die die Regierung auf S. 11 für die Gleich stellung mit Preußen angeführt hat, offenbar richtig. Aller dings darf nicht unerwähnt bleiben, daß trotzdem noch ein Unterschied zwischen Preußen und Sachsen besteht, (Abgeordneter Hettner: Aber ein sehr großer!) weil nämlich in Sachsen die Teuerungszulagen versteuert werden müssen, wogegen sie in Preußen unversteuert bleiben. Zwar gilt das nicht von den jetzigen einmaligen Teuerungszulagen, aber doch von den laufenden. Also die Steuern werden doch steigen. Ein völliger Ausgleich ist eS also doch nicht. Es ist ja nun von der Regierung bereits versprochen worden, daß sie als Ausgleich einer d» Erweiterung des Kinderparagraphen im Einkommensteuer gesetze zustimmt. Wir werden immerhin noch in der De putation versuchen müssen, ob dieser Ausgleich gegenüber der Versteuerung der Teuerungszulagen genügend ist. Auch eine weitere Erörterung behalten wir uns noch für die Deputation vor. Es betrifft die Teilung der Be amtenklassen, und zwar speziell die bekannte fünfte Be amtenklasse, deren Vorhandensein gegenüber Preußen bei uns gewiß zu vielen Unzuträglichkeiten geführt hat. (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) Ich erinnere namentlich an die Aufregung, die wegen dieser Einteilung in den Kreisen der Volksschullehrer her vorgerufen worden ist. Ich wende mich nun mit einem Worte zu der Be grenzung der einmaligen Teuerungszulagen, die bekannt lich bei 6000 M. erfolgt. Hierin liegt ja allerdings gegenüber Preußen ein beträchtlicher Unterschied. Preußen geht nämlich auch hier bis 13000 M. Also Beamte, die 13000 M. Gehalt haben, bekommen auch diese einmalige Teuerungszulage. Von feiten der Konser vativen ist Hierbei wohl im allgemeinen betont worden, man möchte nicht höher gehen, wenn ich eS recht ver standen habe, während von feiten der Nationalliberalen 131
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